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PK der AfD-Bundestagsfraktion, u. a.: Das Massaker an der Meinungsfreiheit beenden!

Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 02.03.2021 zu Themen und Anträgen in dieser Sitzungswoche



Stephan Brandner: „Die sozialen Medien, die Plattformen, haben sich entwickelt zu Lösch-Maschinen! Wir schätzen, dass alleine in Deutschland ca. 12 Millionen Beiträge bei Facebook gelöscht werden. Also was da stattfindet, ist ein Massaker an Beiträgen! Der Hass ist nicht mal unbestimmter Rechtsbegriff. Hass als solches ist ein Gefühl, was man auslebt, das ist gesetzlich nicht normiert, das ist kein allgemeines Gesetz!



Mit Anträgen zu folgenden Themen:

  • Raus aus der Finanz- und Wirtschaftskrise
  • Epidemische Lage von nationaler Tragweite beenden (13:40)
  • Corona-Antikörpertests (22:55)
  • Gewerbe- und Berufsverbote aufheben (27:40)
  • Meinungsfreiheit bewahren (34:30)
  • Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan beenden (44:50)
  • Wirecard-Skandal (53:15)

Unter Beteiligung von:

  1. Dr. Götz Frömming
  2. Dr. Bruno Hollnagel
  3. Detlev Spangenberg
  4. Jörg Schneider
  5. Steffen Kotré
  6. Stephan Brandner
  7. Armin-Paulus Hampel
  8. Kay Gottschalk

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