Zwei-Klassen-Sozialstaat, der Asyl-Immigranten bevorzugt

Alice Weidel kritisiert „Zwei-Klassen-Sozialstaat zum Nachteil Einheimischer“   „In Deutschland ist ein Zwei-Klassen-Sozialstaat entstanden: Asyl-Immigranten, die nie einen Beitrag zur Solidargemeinschaft geleistet haben und dazu auch gar nicht die Absicht haben, werden privilegiert, während die Gesetze und Verordnungen offenbar nur noch für in Not geratene Einheimische gelten, die nicht selten mit bürokratischer Überkorrektheit schikaniert werden“,... Weiterlesen →

Peter Felser – Bericht aus Berlin, 27.02.2018

Liebe Mitglieder, liebe Förderer und Freunde,   es freut mich, Ihnen wieder den "Bericht aus Berlin - Felser Aktuell" der ersten Woche einer spannenden Doppelsitzungswoche (18. Feb. bis 23. Feb. und 26. Feb. bis 2. März 2018) zu übersenden. Im Fraktionsvorstand arbeiten wir aktuell intensiv am Stellenplan für unsere Bundestagsfraktion - mehr als 140 Mitarbeiter... Weiterlesen →

Der Kampf der CDU für die Unfreiheit der Frau

Ein Gastbeitrag von Stephan Eissler: Von einem CDU-Abgeordneten darf man nicht unbedingt die Fähigkeit zum eigenständigen Denken erwarten.   Denn unter der Parteivorsitzenden Angela Merkel ist dies einer politischen Karriere in der CDU äußerst abträglich. Allerdings setze ich bei einer Journalistin die Fähigkeit zu kritischem Denken unbedingt voraus. Es scheint jedoch so, dass eine simple rhetorische... Weiterlesen →

Millionen Dieselfahrer von Enteignung bedroht!

Diesel-Fahrverbote – Bundesverwaltungsgericht weist Revision zurück.   Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass in Städten aus Gründen der Luftreinhaltung Fahrverbote verhängt werden dürfen. Dieses Urteil stellt praktisch eine Enteignung für Millionen Bürger mit Dieselfahrzeugen dar. Nun kann jede Stadt entscheiden, ob und wie sie Fahrverbote verhängt. Dies wird zu einem Flickenteppich an Verboten... Weiterlesen →

Bericht aus dem Bundestag, 19. – 23. Februar 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,   auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren. Montag: Üblicherweise finden sich montags immer die Arbeitsgruppen zusammen. Das sind die AfD-Abgeordneten, die jeweils in einem Ausschuss sitzen und sich fachlich fundiert mit den Initiativen der Regierung und der anderen Parteien... Weiterlesen →

Zur Leitkultur gehört nicht nur das Grundgesetz

Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer: Zur deutschen Leitkultur gehört auch eine - noch niemals in der Geschichte dagewesene soziale Infra-Struktur, auf welche wir in Deutschland stolz sein können.   Am Ende lesen Sie ein Beispiel dafür. Auch die soziale Infra-Struktur droht den Bach runter zu gehen, wenn deutsche Steuergelder in der ganzen Welt sinnlos verteilt... Weiterlesen →

Altparteien verhindern Aufklärung des islamischen Terroranschlages in Berlin

Die Aufklärung des islamischen, mehrfachen Mordes am Berliner Breitscheidplatz von den LINKEN und GRÜNEN als schäbig und menschenfeindlich bezeichnet   Thomas Seitz - Die etablierten Parteien verweigern sich der vollständigen Aufklärung des Attentates auf dem Berliner Breitscheidplatz.     Nach den politisch Verantwortlichen soll nicht gefragt werden. So droht der Untersuchungsausschuss zu einer Farce zu werden.

Martin Erwin Renner Rede vom 23.02.2018

Martin Erwin Renner - Demokratie und Erinnerungskultur angesichts rechtsextremistischer Angriffe https://www.youtube.com/watch?v=JtsLP871OFU?rel=0 Eures AfD-Bashing nimmt inzwischen fast den Charakter einer Gruppentherapie mit Urschrei an. Es ist doch gerade auch von den Grünen und den anderen aktiv betriebene Ideologie, der faktischen Abschaffung der Nation, der Negierung der nationalen Identität, der Auflösung unserer kulturellen Fundamente, die zu Recht auf immer mehr... Weiterlesen →

Untersuchungsausschuss Merkel schreitet weiter voran!

Zwischenstand Untersuchungsausschuss Merkel   Liebe Mitstreiter, die Arbeit der Arbeitsgruppe Untersuchungsausschuss Merkel schreitet weiter voran. Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleinen Anfragen bezüglich des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und der deutlichen Diskrepanz bei den Ausgaben für Migranten im In- und Ausland hatte ich Ihnen im letzten Bericht aus Berlin schon erläutert. Parallel dazu... Weiterlesen →

Dr. Dirk Spaniel Rede vom 22.02.2018

Dr. Dirk Spaniel - Klimaziele https://www.youtube.com/watch?v=6wNQ8Z4aFX8?rel=0 Klimaschutz ist das goldene Kalb des 21. Jahrhunderts. Die Klimaziele der Bundesregierung sind ein Märchen! Um die Klimaziele bis 2020 zu erreichen, müssten wir 15000(!) Windräder bauen. Jedes Windrad so hoch wie der Stuttgarter Fernsehturm. Die Hälfte der Emissionen stammen immer noch aus fossilen Brennstoffen. E-Autos stoßen deshalb ebenso... Weiterlesen →

Der (Ver)Fall von Berlin. Eine Hauptstadt, die völlig degeneriert.

Wäre Berlin ein eigener Staat, müsste man die Bundeshauptstadt zu der Liste der bedauernswerten „Failed States“ rechnen   Im Görlitzer Park hat die rot-rot-grüne „Staatsmacht“ schon längst vor den Drogendealern kapituliert; im Tiergarten schlachten vagabundierende, obdachlose Ausländer Schwäne und braten sie mitten im Park; in den Ghettostadtteilen herrschen kriminelle arabische Familienclans vornehmlich libanesischer Herkunft, die... Weiterlesen →

BBC HardTalk mit Peter Boehringer

Stephen Sackur von der legendären „HardTalk“-Sendung des BBC hat mich interviewt.   Er hatte schon sehr viele relevanten Politiker im Interview – bis hin zu US-Vize-Präsidenten. Das 25-minütige, ungeschnittene Interview ging am heutigen Montag 19. Feb 2018 weltweit mehrfach für viele Millionen BBC-Zuschauer on air. Wie der Name sagt, war es „HardTalk“, bei dem wir... Weiterlesen →

Bericht aus dem Bundestag, 12. – 16. Februar 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,   auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren. Montag: Wie bereits im letzten Newsletter erwähnt, werde ich für das Thema „sachgrundlose Befristung“ Berichterstatter im Ausschuss für Arbeit und Soziales sein. Das heißt, dort vertrete ich die Position unserer Fraktion. Um... Weiterlesen →

Multikulti Bundeswehr mit ADAC-Helikoptern, Umstandsmode und Pumps

Keine Panzer, Schiffe und Hubschrauber - Von der Leyen gibt Bundeswehr dem Verfall preis!   Nachdem vor wenigen Wochen bekannt wurde, dass die Bundeswehr Übungsflüge mit ADAC-Helikoptern absolvieren muss, weil sie selbst nicht mehr über geeignete Hubschrauber verfügt, folgte kürzlich die Erkenntnis, dass auch die Marine große Materialprobleme hat. Damit nicht genug: Panzer kommen in... Weiterlesen →

Jörg Meuthen: Diese SPD nähert sich einer Situation, in der sie mehr Mitglieder als Wähler hat

Liebe Leser,   ich schreibe Ihnen diese Zeilen noch unter dem Eindruck des gestrigen politischen Aschermittwochs in Niederbayern. Der bayerische Landesverband unserer Bürgerpartei hatte nach Osterhofen eingeladen, und die Resonanz war, das kann man nicht anders sagen, überwältigend. Der Andrang war so groß, dass die Veranstaltung nur mit spürbarer Verspätung beginnen konnte. Und dieser große Andrang... Weiterlesen →

Bericht aus dem Bundestag, 5. – 9. Februar 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,   auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren. Eine sitzungsfreie Woche steht an. Das heißt, es finden keine Ausschuss- und Plenarsitzungen statt. Das sind die Wochen in denen man sich auch um seinen Wahlkreis kümmert. Am Montag hatte ich... Weiterlesen →

Deutsche Rechtswissenschaft in Migrationsgewittern

Ein Gastbeitrag von Dubravko Mandic - (Rechtsanwalt): Die Deutsche Rechtswissenschaft in Migrationsgewittern I - der Kölner Staatsrechtler Prof. Dr. Otto Depenheuer   In meiner neuen Artikelserie möchte ich einzelne deutsche Juristen vorstellen, die sich seit der durch die Grenzöffnung im September 2015 ausgelösten Staatskrise zu Wort gemeldet haben. Zu den bekannteren Stimmen, wenn auch von der Medienöffentlichkeit... Weiterlesen →

Schrei, wenn Du weißt, was die Regierung getan hat, und sei leise, wenn Du wusstest, dass sie nichts unternahm

Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer: Dynamik der Migrations-Ströme: Verlorene Jahre, in denen hätte gehandelt werden können…   Nicht selten trifft man auf eine ganz bestimmte Aussage im Gespräch mit Vertretern der etablierten Parteien: „Deutschland und der EU sind die Hände gebunden gewesen“. Nichts hätte die Migrations-Ströme stoppen können. Das sei europäisches Recht. Ob man denn... Weiterlesen →

Eine Regierung des Multikulti-Zwangs, gegen den Willen des Volkes, haben unsere Bürger nicht verdient

Der Koalitionsvertrag lässt Schlimmes für die Zukunft unseres Landes befürchten.   Statt endlich die Grenzen effektiv zu kontrollieren und illegale Einwanderer konsequent abzuschieben, will die Große Koalition „Migration besser ordnen und steuern.“ Die „solidarische Verantwortungsteilung in der EU“, von der Union und SPD träumen, ist längst von anderen Mitgliedstaaten abgelehnt worden. Deutschland wird die Hauptlast... Weiterlesen →

Es reicht! Türkische Gemeinde will in Deutschland nach dem Begriff Leitkultur jetzt auch noch Heimat „verbieten“!

Eure Meinung interessiert jetzt genau wen, liebe Türkische Gemeinde?   Die Türkische Gemeinde möchte nicht, dass wir Deutschen das Wort „Heimat“ in der Politik verwenden - es würde die falschen Akzente setzen… mdr AKTUELL: Türkische Gemeinde lehnt geplantes Heimatministerium ab Zuerst lehnt Ihr in Deutschland den Begriff "Leitkultur" ab und jetzt "Heimat"... spannend, ist es nicht... Weiterlesen →

Egal wie Merkels Machtkampf endet, der Hauptgewinner steht fest, und das ist die Alternative für Deutschland

Erstens geht es schneller, zweitens als man denkt. Sie alle kennen sicher das Kugelstoßpendel, auf vielen Schreibtischen ein beliebtes Accessoire. Ganz ähnliche Mechanismen scheinen derzeit in den Machtzentren der SPD zu wirken. Wurde gestern noch Herr Gabriel als Verlierer des Tages durch das mediale Dorf gejagt, so ist es heute der nun schon zum zweiten Mal... Weiterlesen →

Merkel wird untragbar, selbst für die eigene Partei!

Ausverkauf der Union!   Die Ressortverteilung der Koalitionspartner der neuaufgelegten "GroKo" wurde wohl bundesweit mit großer Überraschung wahrgenommen. Dass eine SPD, die dabei ist ihren Status als Volkspartei völlig zu verspielen indem sie ihre Rolle als Arbeiterverräterpartei und Partei der politischen Beliebigkeit wiederum bravourös spielt, als deutlicher Gewinner aus den Koalitionsverhandlungen hervorgeht, ist schon beachtlich.... Weiterlesen →

Koalition der Verlierer wird nicht müde uns weiterhin kaputt zu regieren!

Liebe Mitstreiter,   trotz den schlechtesten Wahlergebnissen seit 1949 machen Merkel, Schulz und Seehofer einfach weiter so wie bisher. Statt das Asylrecht als Individualrecht abzuschaffen, wollen Merkel, Schulz und Seehofer die Asylbewerber weiter in der EU umverteilen. Die EU ist daran in der Vergangenheit fast zerbrochen. Schwarz-rot will die Asylverfahren einschließlich der Standards bei der... Weiterlesen →

Peter Felser – Bericht aus Berlin, 07.02.2018

Liebe Mitglieder, liebe Förderer und Freunde, die beiden vergangenen Wochen waren eine gute Zeit, mit Erfolg und Spaß bei der Mandatsarbeit. Geprägt wurde diese Phase vor allem von den Wahlen unserer drei Ausschussvorsitzenden. Früher wurden die Vorsitzposten der Ausschüsse unter den Fraktionen der Altparteien im stillen Kämmerlein ausgeklüngelt. Allgemeines Interesse findet stets der Vorsitz des... Weiterlesen →

Lass das Deutsche Volk entscheiden – Alle Macht geht vom Volke aus!

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg bringt Verfassungsänderungsantrag zur Stärkung der direkten Demokratie auf den Weg.   Eine maßgebliche Stärkung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg strebt der wegweisende Verfassungsänderungsantrag an, den der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel, und sein Stellvertreter Emil Sänze gestern auf einer Pressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum des Landtags in Stuttgart vorstellten. Am gestrigen... Weiterlesen →

Jerusalem als Hauptstadt…

Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer: Vielleicht sogar als Hauptstadt einer Föderation?   Diskussionswürdig. Aber dies zu debattieren in einem Deutschland mit drei Ahnungslosen an der Spitze - als Bundespräsident, als SPD-Außenminister und als Parteivorsitzender? Alle drei in Nah-Ost-Fragen so ahnungslos und ideologisch vorbelastet, daß es schon in Bösartigkeit umschlägt. Der SPD-Vorstand behauptete im letzten Jahr,... Weiterlesen →

Eine GroKo des Grauens: offene Grenzen, keine Obergrenze, Europa kassiert, Deutschland zahlt bis in den Abgrund

Vier weitere Jahre GroKo: Sinkend in den Abgrund   Nun ist die Katze aus dem Sack: Die Wahlverlierer haben sich geeinigt. Deutschland hat in den frühen Morgenstunden vier weitere Jahre Stillstand von Merkels Apparatschik zugeteilt bekommen. Die Fortsetzung des Asylchaos, die Transferunion Richtung Brüssel mit deutschen Steuergeldern und der Tugendterror, der die Meinungsfreiheit grinsend zu... Weiterlesen →

Christenfeindlichkeit und -Hass, die über das Meer kamen, in immer mehr Schulen und Städten

Alice Weidel: Alarmierende Zahl von Angriffen auf Christen verlangt Taten statt Sprüche   Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel verlangt „klare einwanderungspolitische Konsequenzen“ aus der alarmierend hohen Zahl von christenfeindlichen Übergriffen in Deutschland. „Wer Christenfeindlichkeit bekämpfen will, darf keine Christenhasser importieren“, kommentiert Weidel Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA), das im vergangenen... Weiterlesen →

„Kriegserklärung“ der Linksextremisten an die deutsche Polizei

Der Staat muss auf die Kriegserklärung der Linksextremisten hart und konsequent reagieren!   Linksextremisten haben am Freitag zwei Anschläge auf die Polizei verübt und auf „Indymedia“ Bekennerschreiben hinterlassen (Berlin, Leipzig). In der Nacht auf den 2. Februar griffen sie mit Steinen und Flaschen die Bundespolizeidirektion 11 in Berlin an. Dazu erklärt Martin Hess, Polizist und... Weiterlesen →

Bericht aus dem Bundestag, 29. Januar – 2. Februar 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,   auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren. Montag war Bürotag. Das ist keine spannende Geschichte. Deshalb berichte ich lieber über einen spannenden Film- und Diskussionsabend im Bundestag. Mein Kollege Paul Hampel lud den Filmemacher Christian Jung ein, der seinen neuesten... Weiterlesen →

Europa leidet unter der EU-Asylpolitik, beeinflusst durch deutsche Bundesregierung und Angela Merkel

In Calais herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände.   Illegale Einwanderer liefern sich mit der Polizei und untereinander gewalttätige Auseinandersetzungen. Frankreichs Innenminister Gérard Collomb klagt: "Nie habe es Gewalt in einem solchen Ausmaß gegeben." Frankreich leidet unter der EU-Asylpolitik, die insbesondere durch die deutsche Bundesregierung und Angela Merkel vorangetrieben wurde. Auch Schweden ist hiervon betroffen, wo inzwischen sogar... Weiterlesen →

Immer feste druff auf den Normal-Bürger. Er kann sich ja nicht wehren

Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer: Wenn „Wissenschaft“ sich in den Dienst der „politischen Klasse“ stellt…   Wähler dürfen weder pauschal, undifferenziert noch wissenschaftlich unbegründet beschimpft werden. Der Politik-Wissenschaftler Prof. Dr. Arenhövel bezeichnete jüngst Zigtausende sächsische Wähler als "rechtsextrem" und „ausländerfeindlich“, ohne jemals mit ihnen gesprochen zu haben. Und schlimmer noch: Ohne empirisch abgesicherte Daten vorzulegen.... Weiterlesen →

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