Ohne Meinungs- und Pressefreiheit wird es keine Demokratie in Deutschland geben!

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag – Meinungsfreiheit ist mehr als nur ein Wort!


Beatrix von Storch:

Ohne freie Meinungsäußerung gibt es keine Demokratie!“


Stephan Brandner:

Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zwar frei von den Zwängen des Staates. Was auf YouTube, Facebook, Twitter, Instagram und Co. zensiert wird, das dürfte ein Staat sich niemals leisten, deshalb geht der Staat da ganz perfide vor und privatisiert die Zensur!“


Roger Beckamp:

Meinungsfreiheit ist ein schöner Begriff.“


Enrico Komning:

Wir müssen jeden Tag um den Erhalt der Meinungsfreiheit kämpfen. Sie ist nicht selbstverständlich, selbst in so scheinbar gefestigten Demokratien wie Deutschland!“


Dr. Dirk Spaniel:

Es ist tatsächlich so, dass sich viele Leute nicht mehr trauen, das, was sie kritisieren, wirklich zu sagen!“


2 Comments

  1. Mit der Meinungsfreiheit ist natürlich unmittelbar auch die Informationsfreiheit verbunden.
    Die Meinungsfreiheit mag als leere Worthülse ein schöner Begriff sein.

    Doch um ihrer Bedeutung gerecht zu werden, muss sie unbedingt mit Leben erfüllt werden.
    So ist sie nicht nur ein schöner Begriff, sondern ihr Inhalt wird für die meisten Menschen zu einer unverzichtbaren Kostbarkeit, ja, sind manche von ihnen sogar bereit, gerade für diese Meinungsfreiheit ihr Leben zu geben.
    Wenn das nicht Liebe ist, was sollte es sonst sein?!

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  2. Die Meinungsfreiheit ist ein elementarer Eckpfeiler einer Demokratie.
    Wer sie angeht, will in Wirklichkeit keine Demokratie und keine kontroverse Auseinandersetzungen, die nun einmal zu einer funktionierenden Demokratie dazugehören.

    Das Ziel hierbei ist die beste Lösung für das Wohl und den Schutz der eigenen Bürger zu erreichen.
    Tabuisierungen sind daher nicht zielführend und verhindern naheliegende, gute Lösungen.

    Das NetzDG, der Schweigezyklus und andere Formen der Zensur sind keine demokratischen Mittel, sondern lassen in Deutschland erkennen, dass hier die demokratischen Defizite leider immer größer werden und wir daher nur noch von einer Scheindemokratie sprechen können.

    Hieran muss dringend etwas geändert werden.

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