Keine Strafrabatte für Kinderschänder!

RICHTER FORDERT: • KEINE STRAFRABATTE FÜR KINDERSCHÄNDER! • CHARAKTERTEST FÜR ANGEHENDE RICHTER! • HÄRTERE STRAFEN FÜR MESSERSTECHER!

Vor allem seit 2015 lassen einige Urteile der Justiz aufhorchen – insbesondere in Zusammenhang mit sexuellen Übergriffen an Frauen, Mädchen und Kindern fällt es mitunter schwer, viele lasche Entscheidungen der Gerichte nachzuvollziehen.

Dieser Meinung ist auch der Richter Thorsten Schleif aus Nordrhein-Westfalen, der ein Buch zu dieser Thematik veröffentlicht hat. Demnach werden juristische Kniffe ausgenutzt, um besonders weiche Strafen verhängen zu können.

Immer mehr Richter seien, so der Autor, zu „Schoßhündchen“ mutiert, die in vorauseilendem Gehorsam milde Urteile fällten, um anschließende Diskussionen oder Aufhebungen durch höhere Gerichtsinstanzen zu vermeiden. Gleichzeitig weist Schleif auf den Umstand hin, dass diese Verfahrensweise vor allem im Umgang mit nichtdeutschen Tätern zutrifft. Insbesondere spricht er sich für eine striktere Abschiebepolitik der Bundesregierung aus.

Den Beobachtungen und Argumenten des Richters ist vollumfänglich zuzustimmen. Wer als Nichtdeutscher Straftaten begeht, der hat kaum etwas zu befürchten – und schon gar keine Ausweisung. Die Bundesregierung muss sich dieser Realität endlich stellen – und nicht nur eine Justizreform auf den Weg bringen, die die Unabhängigkeit von Gerichten und Staatsanwaltschaften wieder in den Vordergrund rückt, sondern auch ihre Migrationspolitik vollkommen umkehren. (» bild.de)


Sexismus bei den Linken: Auch Janine Wissler muss zurücktreten!

Zum Rücktritt der Linken-Vorsitzenden Hennig-Wellsow teilt Mariana Harder-Kühnel, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, mit:

Der Skandal der Linken veranschaulicht einmal mehr die Doppelmoral der etablierten Parteien, unter der vor allem die Bürger zu leiden haben. Konsequenzen sollte jedoch nicht nur Hennig-Wellsow, sondern auch Janine Wissler ziehen. Als ehemalige Lebensgefährtin des beschuldigten Adrian G. steht sie im Verdacht, sein Handeln gedeckt zu haben. Sie sollte nicht nur als Vorsitzende der Linkspartei zurücktreten, sondern auch ihr Bundestagsmandat niederlegen.

Solche Vorfälle gibt es jedoch nicht nur bei den Linken, sondern beispielsweise auch bei der SPD. Erst 2020 sorgten die Sozialdemokraten in NRW für einen Skandal, weil mehrere Funktionäre minderjährige Mitglieder sexuell belästigten.

An allen Ecken und Enden werden Sexismus und Benachteiligung vermutet, Vorverurteilungen gegenüber ganzen Bevölkerungsgruppen sowie  scheinheilige Demonstrationen gegen sexualisierte Gewalt sind an der Tagesordnung. Die Politik eines ganzen Landes richtet sich inzwischen nicht mehr am Wohl des Volkes aus, sondern ausschließlich nach ideologischen Gesichtspunkten am Interesse von Kleingruppen, während die Protagonisten gut daran täten, erst einmal vor der eigenen Haustür zu kehren, bevor sie in ihrer Überheblichkeit mit dem Finger auf andere zeigen. Glaubwürdige Politik sieht anders aus.


Quelle: Mariana Harder-Kühnel

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