Karl Lauterbachs Angstpropaganda muss Konsequenzen haben!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,


die Arroganz der Altparteienkaste gegenüber dem eigenen Volk wird immer zynischer! Der einzig wahre Auftrag der Regierung ist es, dafür zu sorgen, dass es den Menschen in unserem Land besser geht. Der im Grundgesetz verankerte Amtseid (Art. 56) lässt zwar so einiges an Interpretationsspielraum zu, aber Moralpredigten und von der hohen Kanzel verordnete Hungerkuren werden diesem Anspruch wahrlich nicht gerecht.

Wenn uns ein ehemaliger Bundespräsident mit über 240.000 Euro „Ehrensold“ belehrt, „wir können auch einmal frieren für die Freiheit und wir können auch einmal ein paar Jahre ertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben“, zeigt das einmal mehr, in welcher Parallelwelt sich diese selbstreferenzielle erlauchte Gesellschaft bewegt. Ganz ähnlich auch in den Brüsseler Sphären: Von der Leyens infantiler Video-Hit zum „Händewaschen gegen Corona“ ist noch nicht ganz verhallt, da kommt der nächste neunmalkluge Tipp von ihr: „Sparen Sie doch einfach Energie“.

Unser Land steht energiepolitisch, geopolitisch sowie volkswirtschaftlich kurz vor einem Trümmerhaufen, mal ganz abgesehen vom moralischen Zustand. Wieviel Leid, Entbehrungen, Druck, und Nötigung will diese Regierung uns denn noch zumuten? Feministische Außenpolitik, Gendersternchen und masochistische Klimahysterie werden uns bei der Bewältigung der Probleme weder im Innenverhältnis noch in der Außenpolitik helfen, im Gegenteil.

Es muss ein gewaltiger Ruck durch unser Land gehen, ansonsten bleibt nach 4 Jahren Ampelkoalition nicht mehr viel übrig von dem, was unsere Großeltern und Eltern mühsam an Freiheit, Wohlstand und Rechtsstaat mit viel Herzblut aufgebaut haben.

Wir bleiben dran und werden nicht lockerlassen, denn wir sind das letzte Bollwerk unserer Demokratie!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard, MdB


Impfzwang: Freiheit ist kein Gnadenakt!

Im Tollhaus Deutschland ist der Impfzwang noch lange nicht vom Tisch.

Nächste Woche soll der Impfzwang im Bundestag durchgepeitscht werden. Fraktionsübergreifend will das Altparteienkartell der Bundesregierung freie Hand lassen. Impfintervallzeiten (!) und Anforderungen für vollständigen Impfschutz sollen auch ohne Zustimmung des Bundesrates ermöglicht werden.

Gemeinsam setzen wir deutschlandweit ein Zeichen gegen Impfzwang, Diffamierung und Spaltung und für die Freiheit, für ein solidarisches Miteinander, für unsere Kinder und für Normalität! Lasst uns gemeinsam zusammenstehen, weiter Druck auf die Regierungen machen, weiterhin für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung auf die Straßen gehen. Die Stimme der Vernunft muss siegen. Die Freiheit muss siegen, und sie wird siegen!


Lauterbachs Angstpropaganda muss Konsequenzen haben!

Monatelang hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit Angst, Panik, falschen Zahlen und unsinnigen Prognosen die individuellen Freiheiten mit Füßen getreten. Letztes Jahr im Oktober veröffentlichte die finale Horror-Prognose:


Klar ist aber, dass die meisten Ungeimpften von heute bis dahin [März 2022] entweder geimpft, genesen oder leider verstorben sind, denn das Infektionsgeschehen mit schweren Verläufen betrifft vor allem Impfverweigerer“.


Mit dem heutigen Tag dürfte es also nur noch geimpfte und genesene Deutsche geben, der Rest, also die Millionen Ungeimpften, wie angekündigt bis heute Nacht verstorben. Nichts davon ist eingetreten! Seine Prognose war pure Hetze und ein weiterer Versuch per Angstpropaganda alle Menschen in die Nadel zu treiben, die das bisher abgelehnt haben. Es ist genau diese Form der Politik, die unsere Gesellschaft zutiefst zerrissen hat.

Unsägliche Panikmache, Spaltung und Propaganda. Auch Jens Spahn agitierte im November letzten Jahres in die gleiche Richtung, aber noch unter Betrachtung der Delta-Variante:


Wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters jeder geimpft, genesen oder gestorben sein“.


Obwohl das kollektive Massensterben unter den öffentlich geächteten „Impfverweigerern“ ausblieb, beißt sich Lauterbach in seiner Pressekonferenz vom letzten Freitag an der Verlängerung der Maßnahmen fest: „Ich warne davor, dass man davon ausgeht, am 20. März könne alles öffnen. Davon gehe ich selbst nicht aus“. Inzwischen haben die meisten europäischen Staaten schon längst wieder zurück zur Normalität gefunden.

Aber die Bundesregierung hält an ihren zusätzlichen Machtmöglichkeiten fest und schränkt weiter die Grundrechte der Bürger ein – gegen jede Evidenz und gegen das Grundgesetz. Daher muss jetzt endlich Schluss sein mit diesem Irrsinn! Auch der allgemeine Impfzwang muss sofort und endgültig vom Tisch! – Mehr dazu unter: »MarcBernhard.de


Impfzwang: Österreich korrigiert Irrweg und steigt aus!

Österreich war mit dem allgemeinen Impfzwang ein wenig ruhmreicher Vorreiter in der EU. Seit Anfang Februar in Kraft, waren ab 15. März für „Verweigerer“ Geldstrafen von bis zu 3600 Euro vorgesehen. Dass man einen Irrweg auch wieder verlassen und Vernunft walten lassen kann, stellt Österreich jetzt unter Beweis: Wegen evidenter Unverhältnismäßigkeit wird der Impfzwang ausgesetzt.

In Deutschland hingegen wollen die Altparteien mit dem Kopf durch die Wand: Der Impfzwang ist lange noch nicht vom Tisch, schon in kommender Woche soll er im Bundestag debattiert und im Eiltempo verabschiedet werden. Abgeordnete der bunten Kartellparteien schlagen vor, in einem ersten Schritt die Impfkampagne zu erweitern, alle Erwachsenen persönlich zu kontaktieren und von den Krankenversicherungen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren zu lassen. Das heißt also die Menschen möglichst so lange zu gängeln, bis sie genervt nachgeben. Danach sollen alle Volljährigen dazu verpflichtet werden, ab dem 1. Oktober 2022 über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen.

Das ist grotesk! Ganz Europa hebt die Corona-Regeln auf. Sogar das RKI nimmt alle Länder von der Liste der Corona-Risikogebiete. Aber Deutschland hält weiter fest an seinem Sonderweg und völlig unverhältnismäßigen und willkürlichen Maßnahmen. – Mehr dazu unter: »MarcBernhard.de


AfD verurteilt Angriff auf Ukraine und ruft zu humanitärer Hilfe auf

Auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag hat die AfD Karlsruhe Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf verurteilt.

Der Bundesabgeordnete Marc Bernhard erläuterte, die Machtlosigkeit Deutschlands in diesem Konflikt sei durch die Regierungspolitik der letzten 20 Jahre verschuldet. Man habe sich durch die irrationale Energiewende völlig von russischen Energielieferungen abhängig und dadurch erpressbar gemacht. Zudem habe die Regierung die Bundeswehr durch Abschaffung der Wehrpflicht und extreme Sparmaßnahmen heruntergewirtschaftet. Dadurch habe Deutschland der nun offensichtlich gewordenen russischen Bedrohung nur wenig entgegenzusetzen.

Der Fraktionsvorsitzende im Karlsruher Gemeinderat Dr. Paul Schmidt führte aus, durch den russischen Angriff sei nicht nur den in der Ukraine lebenden Ukrainern und Russen großes Leid zugefügt, sondern auch russische Soldaten im Glauben, an einer Übung teilzunehmen, in den möglichen Tod geschickt worden. Der vielfache Beschuss ukrainischer Wohngebiete stelle Kriegsverbrechen dar, die alle zuvor von Putin kritisierten Bestrebungen der Ukraine, auf eine Mitgliedschaft in EU und NATO hinzuarbeiten, im Nachhinein rechtfertigten.

Bernhard forderte, die Ukraine mit allen Möglichkeiten zu unterstützen, mit Medikamenten, Blutkonserven, Lebensmitteln und durch die Einrichtung humanitärer Korridore, über die die Zivilbevölkerung fliehen könne und Hilfsgüter in die belagerten Städte gebracht werden könnten. „Wir alle sind gefragt, der Ukraine in dieser schweren Stunde beizustehen, sie verteidigt die Freiheit Europas“, so Bernhard wörtlich.

Der AfD Kreisvorsitzende Marco Gottmann appellierte zudem an die eigenen Mitglieder und die gesamte Bürgerschaft, nun schnell humanitäre Hilfe zu leisten, unter anderem in Form von Sachspenden. Diese könnten z. B. in der Fiduciastraße 10 c, der Annahmestelle der Karlsruher Ukraine-Hilfe, abgegeben werden. – Mehr dazu unter: »MarcBernhard.de


Energieversorgung: Deutschland muss Kernkraft wieder uneingeschränkt nutzen!

Jetzt dämmert es selbst Minister Robert Habeck: Aufgrund der jüngsten Entwicklungen des Konflikts in der Ukraine hat er festgestellt, dass es künftig weniger Lieferungen von Kohle, Öl und Gas aus Russland geben könnte, was die Energiewirtschaft dramatisch treffen würde. Ohne russisches Erdgas fällt die gesamte Energiewende und unsere Energieversorgung noch viel früher in sich zusammen als ohnehin schon absehbar war.

Der Bundesrechnungshof hatte schon vor zwei Jahren eine eklatante Stromlücke festgestellt. Mit dem Ausstieg aus Kohle und Kernkraft gleichzeitig gewann Deutschland vom Wall Street Journal den wenig rühmlichen Titel in der Kategorie „Weltdümmste Energiepolitik“.

Gaskraftwerke ohne Gas sind für die Stromproduktion ebenso effizient wie die Windräder in der Flaute und Solaranlagen im Dunkeln. Energiepolitisch souverän sind wir nur, wenn wir über ausreichend eigene, grundlastfähige Energieformen und Erzeugung verfügen.

Daher fordern gleich mehrere Stimmen zuletzt, angesichts des Ukraine-Krieges die Laufzeiten der verbliebenen drei deutschen Atomkraftwerke Isar II, Neckarwestheim und Emsland doch noch zu verlängern, die bis Ende 2022 vom Netz gehen sollen. „Unsere Kernkraftwerke sind sehr gut in Schuss“, sagt Professor Jörg Starflinger vom Institut für Kernenergetik und Energiesysteme der Universität Stuttgart. „Technisch spricht nichts dagegen. Die Anlagen sind in der Lage, noch mehrere Jahre sicher Strom zu liefern.“

In den vergangenen Jahren hat allein die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unablässig gefordert, NICHT aus Kohle- und Kernkraft auszusteigen und schon gar nicht beides gleichzeitig zu vollziehen. Statt für die Energiesicherheit unseres Landes zu sorgen, hat man uns ignoriert, verhöhnt und beschimpft. – Mehr dazu unter: »MarcBernhard.de


Energiepreise: Lösungen statt Moralpredigten, Herr Gauck!

Die Arroganz der Altparteienkaste gegenüber dem eigenen Volk wird immer zynischer! Sie können sich die Energiepreise nicht mehr leisten? Dann jammern Sie bloß nicht, meint Deutschlands ehemaliger Bundespräsident Joachim Gauck und predigt von der hohen Kanzel:


Wir können auch einmal frieren für die Freiheit und wir können auch einmal ein paar Jahre ertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben“.


Die Frage nach „wer ist wir?“ beantwortet sich seit jeher ähnlich: Frieren wird der Normalbürger, 7,4 Millionen Deutsche konnten bereits im Jahr 2020 ihre Wohnungen nicht angemessen heizen.

Bei einem Ehrensold von über 240.000 € im Jahr wird Herr Gauck kaum Einschränkungen in seiner „Lebensfreude“ verspüren und die nächste Heizkostenabrechnung dürfte für ihn auch keine Sorgenfalten bereiten.

Es ist erbärmlich und beleidigend zugleich, sich Moralpredigten und zynische Durchhalteparolen von hochbetuchten, steuerfinanzierten Berufspolitikern anhören zu müssen. Ihr Job wäre es dafür zu sorgen, dass es den Menschen im Land besser geht, dass unser Wohlstand und unsere Sicherheit nicht nur in Schaufensterreden vorkommen, sondern zur normalen Lebensrealität unserer Bürger gehören.

Schon vor dem Ukraine-Konflikt hatten wir die höchsten Energiepreise weltweit. Sie wurden durch ideologische Irrwege wie die Ökosteuer, CO2-Abgabe und die EEG-Umlage all die Jahre künstlich in die Höhe getrieben. Und nun werden die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland immer bedrohlicher.

Damit niemand frieren muss und die Bürger endlich entlastet werden, fordern wir seit Jahren und beständig den Weiterbetrieb deutscher Kernkraftwerke, die Senkung der Abgaben- und Steuerlast, die Abschaffung von CO2-Abgabe und EEG-Umlage, sowie die Abkehr von der zerstörerischen Klimahysterie. Gesicherte und günstige Energieversorgung ist eine der Grundvoraussetzungen von Wohlstand, Sicherheit und Gesundheit – diese sicherzustellen ist Kernaufgabe des Staates. – Mehr dazu unter: »MarcBernhard.de


Staat kassiert bei hohen Spritpreisen fleißig ab!

Tanken ist in Deutschland so teuer wie nie, das Leben für die Bürger immer unerschwinglicher. Die Spritpreis-Abzocke durch die Bundesregierung und den Klimafanatikern geht in die nächste Runde. Über die letzten Wochen wurden die Preise sukzessive angezogen und sind heute auf einem neuen Rekordhoch angekommen.

Größter Kostentreiber mit über zwei Dritteln des Gesamtpreises sind Steuern und Abgaben, also hausgemachte Ursachen. Der Staat hätte somit genug Handlungsspielraum, um die Bürger an der Zapfsäule zu entlasten. Polen macht es seit mehreren Monaten erfolgreich vor. In Deutschland hingegen freut sich die Regierung zu sehr über die sprudelnde Steuereinnahmen.

Eine Entspannung für die Bürger in Deutschland kommt für die Regierung auf absehbare Zeit nicht infrage – im Gegenteil. Stattdessen will die Ampel jetzt 200 Milliarden (!) für noch „mehr Klimaschutz“ ausgeben, so der Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Wochenende. Eine Senkung bei den Benzinpreisen lehnt er ab. Egal ob das für Bürger und Unternehmen noch einmal eine anziehende Inflation bedeutet: Mobilität, Heizen, Strom und alltägliche Lebensmittel werden damit spürbar teurer.

Aber dieser fatalen Entwicklung muss endlich Einhalt geboten werden. Leben darf kein Luxus sein. Schon lange fordern wir als AfD-Fraktion im Bundestag die sofortige Abschaffung der absurden CO2-Besteuerung und auch die Energiesteuer muss gestrichen und die Mehrwertsteuer auf Sprit umgehend gesenkt werden!

Hier zu meinen Anträgen im Bundestag:

Mehr dazu unter: »MarcBernhard.de


Verfassungsschutz statt Regierungsschutz!


Meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.


So zumindest verlangt es der Amtseid im Art. 56 des deutschen Grundgesetzes. Aber Papier ist geduldig und auch die Mehrheit der Altparteienwähler schaut leider dabei zu, wie seit Jahren und Jahrzehnten unser Grundgesetz von der Regierung mit Füßen getreten wird, Recht gebeugt und gebrochen und Politik mit der Abrissbirne vollzogen wird.

Es gibt in Deutschland nur eine Partei, die sich konsequent und unnachgiebig für die Verteidigung unserer Grundrechte einsetzt. Seit über neun Jahren kämpfen wir in der AfD für Recht, Freiheit und Sicherheit. Millionen Bürger haben damit im Bundestag wieder eine Stimme erlangt, die lange ausgegrenzt und verdrängt wurde.

Während die Regierung(en) täglich die Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit, körperliche Unversehrtheit und die Meinungsfreiheit zur willkürlichen Verfügungsmasse machen, während unser Steuergeld ins Ausland verscherbelt wird, EU-Verträge gebrochen und Deutsche Interessen dem Ausverkauf preisgegeben werden, kämpfen wir für den Erhalt unseres Rechtsstaats und für den Erhalt dessen, was unsere Großeltern und Eltern in diesem Staat mit viel Herzblut aufgebaut und uns hinterlassen haben.

Der politische Missbrauch des Verfassungsschutzes ist eines modernen, demokratischen Rechtsstaates unwürdig. Wo sonst in Europa gibt es einen Inlandsgeheimdienst, der mit nachrichtendienstlichen Mitteln auf die parlamentarische Opposition gehetzt wird und dadurch die Umsetzung demokratischen Willens behindert?

Eine wehrhafte Demokratie kontrolliert vor allem die Regierung und behindert nicht die Opposition in ihrer wichtigen Kontroll- und Korrekturfunktion!

Aber jetzt erst recht! Wir sind das letzte Bollwerk unserer Demokratie. Wir werden nicht lockerlassen, damit endlich wieder Politik für unser Land und unsere Bürger gemacht wird!

Mehr dazu unter: »MarcBernhard.de


RA Marc A. Bernhard, MBA
Mitglied des Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-72135
Fax: +49 30 227-70135

Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter erfahren möchte, dem empfehle ich meinen YouTube-Kanal, meine Facebook-Seite, mein Twitter-Konto und meine Webseite, oder kommunizieren Sie mit mir auf Telegram

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