Es ist grotesk, dass Deutschland Kasachstan dazu auffordert, Versammlungsfreiheit zu respektieren

Bernhard Zimniok – Mitglied der AfD-Fraktion im Europäischen Parlament

Eklat: Als Bernhard Zimniok Fakten im EU-Parlament benennt, rasten die anderen aus!


Dass ausgerechnet die deutsche Regierung Kasachstan dazu auffordert, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu respektieren, ist schon grotesk.

Ein Priester, der mit ein paar Gläubigen in München den Rosenkranz gebetet hat, wurde vor meinen Augen in Polizeigewahrsam genommen. Vorwurf? Unerlaubte Versammlung. Ich dachte, ich bin in Nordkorea!

Das Verbot von Telegram steht im Raum, um die Bürger weiter in ihrer Meinungsfreiheit einzuschränken. Dass sich die Bürger lediglich Alternativen zu den Medien suchen, die nur noch Haltung statt Fakten vermitteln, scheint wenig zu interessieren.

Grundrechte erweisen Sie scheinbar nur noch als politischer Ballast. Noch nie in unserer deutschen Geschichte wurde das Leben so stark eingeschränkt wie heute. Verbote und Grundrechtseinschränkungen sind aber Instrumente, die einer Demokratie absolut unwürdig sind!



1 Comment

  1. Man fragt sich, bekämpfen wir Corona oder die Menschen, die arbeiten?

    Den Begriff Menschen würde ich durch deutsche Bürger ersetzen und um das Arbeiten geht es nicht allein.
    Es geht aber ganz sicher um Einschüchterungen und Verunsicherungen der Deutschen, um sie so besser kontrollieren und abschrecken zu können.
    Dieses sind bereits totalitäre polizeiliche Maßnahmen, unter dem Vorwand der angeblichen Infektionsschutzverordnungen.

    Die von Herrn Zimniok aufgeführten Beispiele zeigen deutlich, dass u.a. die bayerische Polizei nicht gerade wählerisch gegen unbescholtene Bürger vorgeht, Hauptsache es hat den gewünschten Effekt und die entsprechende einschüchternde Wirkung auf die Umgebung.

    Die Angst vor regierungskritischen Meinungen wird natürlich durch die Verbots- und Zensurbestrebungen, u.a. gegen Telegram, mehr deutlich.
    Telegram will sich dem diktatorischen Begehren der Bundesregierung nicht beugen und filtert keine unbequemen Meinungen, also versucht die Ampel-Regierung diese Zensur speziell für Deutschland über Google durchzusetzen.
    Doch es gibt immer noch gute Möglichkeiten, Telegram von Deutschland aus unzensiert zu erreichen.

    Immer mehr Deutsche wachen so langsam auf und wollen sich nicht mehr ihre Grundrechte nehmen lassen.
    Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist so wichtig für eine funktionierende Demokratie, dass der fortdauernde gezielte Angriff von den Regierenden hierauf, nur noch als unangemessene und autoritäre Maßnahme zu verstehen ist, die an die schlimmsten totalitären Regime erinnern lassen, unter der unsere Welt derzeit leidet.

    Die Bezeichnung Corona-Diktatur ist also nicht ganz unzutreffend, zumindest lässt sich seit 2020 sehr deutlich beobachten, wohin die wirkliche Reise Deutschlands nun mit aller Gewalt und repressiven Maßnahmen der Regierenden gehen soll.

    Wir brauchen keine wie auch immer geartete öko-sozialistische Diktatur, Deutschland brauch überhaupt keine Diktatur mehr!
    Gerade deshalb fordern wir in diesen Tagen unsere Freiheit, unsere Grundrechte und unser Selbstbestimmungsrecht zurück!

    Wenn die EU ganz bewusst erheblich mit dazu beiträgt, uns unsere Freiheit und unser Selbstbestimmungsrecht zu nehmen, dann wird es Zeit für Deutschland, diese uns Deutschen nicht wohlgesonnene EU endgültig zu verlassen.

    Das Abschneiden und die Mundtotmachung von kritischen Stimmen wie die von Herrn Zimniok (AfD), kann kein Lösungweg für die angesprochenen Probleme sein!
    Vielmehr sollte sich das EU-Parlament und die EU-Kommissare mit dieser sehr wichtigen Thematik ernsthaft auseinandersetzen, um diese so wichtigen Werte, wie unsere bürgerliche Freiheit und unser Selbstbestimmungsrecht, endlich zu verteidigen.
    Dieses gilt nicht nur allein für Deutschland, sondern für alle EU-Länder!

    Denn die Übergriffigkeit und die Rigidität der Polizei ist nicht nur in Deutschland zu beobachten, sondern, u.a. heute leider nicht minder, in den einst so freiheitsliebenden Niederlanden.
    Die Bilder aus Amsterdam waren für mich sehr schockierend und abstoßend.

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