Bundestag Mediathek

Thomas Seitz – Rede vom 25.06.2021

Thomas Seitz – Änderung der GO-BT – § 126 a



Alle paar Monate bestätigt der Bundestag, dass er sich selbst für Überflüssig hält. Seit sie im März 2020 den Ausnahmezustand eingeführt haben, ist es für die Verabschiedung von Gesetzen ausreichend, wenn 178 Abgeordnete anwesend sind, oder bei Bedarf im Verlauf einer Dreiviertelstunde herangekarrt werden. Das sie das für normal halten, wundert mich nicht.



3 Kommentare zu “Thomas Seitz – Rede vom 25.06.2021

  1. Der alte Querdenker

    Den Corona-Ausnahmezustand verlängern zu wollen, ist nicht nur eine Schande wie Herr Setz (AfD) zurecht erkennt, sondern doch wohl auch ein Verfassungsbruch, wobei die Bund-Länderkonferenz und das selbstherrliche Regieren von Frau Merkel selbst in dem Verdacht stehen, rechtswidrig zu sein.

    Gibt es keine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ mehr, entfällt in jedem Fall der Grund für die erheblichen Einschränkungen bürgerlicher Grundrechte!
    Das vorwandige Hinauszögern attackiert weiterhin den deutschen Mittelstand und provoziert weitere massenhafte Insolvenzen.
    Außerdem ist dieser Vorgang ein wettbewerbsverzerrender Eingriff bei den konkurrierenden Parteien um die Gunst der Wähler.
    Hierin liegt wohl das Hauptmotiv von Frau Merkel, den Corona-Ausnahmezustand bis in den Herbst beizubehalten.

    Leider funktioniert die Gewaltenteilung in Deutschland nicht mehr, die erfolgreich von den Regierungsparteien ausgehebelt wurde.

    Gefällt mir

    • Der alte Querdenker

      Herr „Seitz“ muss es heißen.

      Leider funktioniert mein Touchscreen nicht einwandfrei und schleichen sich deshalb leicht unbemerkte Fehler ein.

      Gefällt mir

  2. Anonymous

    Genau so sehe ich es auch gute Rede Herr Seitz vor dem Parlament. Weiter so!!

    Gefällt mir

Schreibe eine Antwort zu Der alte Querdenker Antwort abbrechen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: