Nicole Höchst - Pflegeversicherung https://www.youtube.com/watch?v=z74-ZUO-QcI?rel=0 Die Alternative für Deutschland fordert für Kinder mit hohem Unterstützungsbedarf Ersatzpflegeangebote zu schaffen, die Kinder nicht schlechter stellen als Erwachsene. Familien mit behinderten Kindern benötigen oft auch kurzfristig Auszeiten von der Pflege, weil der Pflege- und Familienalltag eben nicht immer planbar ist.

Jürgen Braun - Menschenrechtspolitik https://www.youtube.com/watch?v=6M_ZHEJoxjE?rel=0 Die AfD ist die einzige Fraktion in diesem Haus, die konsequent und unmissverständlich gegen jede Form des Judenhasses vorgeht, sei er rechts, sei er links, sei er islamisch.

Dr. Michael Espendiller - Digitalisierung der Polizei https://www.youtube.com/watch?v=gyXm-GIJZvY?rel=0 Liebe FDP. Wir sind ja von ihnen viel gewohnt, aber mit diesem Antrag haben sie dieses Mal wirklich den Vogel abgeschoßen!

Kay Gottschalk - Bericht 3. UA – Wirecard https://www.youtube.com/watch?v=8cc0TaIsX5w?rel=0 Wirecard ist nicht nur ein kriminelles System zur Bereicherung einiger weniger Akteure gewesen, nein, sondern auch ein Staatsversagen auf allen politischen Ebenen!

Volker Münz - Versteuerung von Übergewinnen, Investitionspflicht https://www.youtube.com/watch?v=EBbkj9wCjuc?rel=0 Ja, Deutschland investiert zu wenig in seine Infrastruktur und gefährdet damit seinen Wohlstand!

Albrecht Glaser - Versteuerung von Übergewinnen, Investitionspflicht https://www.youtube.com/watch?v=tOI3emedLKU?rel=0 Das kann überhaupt nicht funktionieren, was hier drin steht!

Martin Reichardt - Armuts- und Reichtumsbericht, Familienpolitik https://www.youtube.com/watch?v=faqIJV81obY?rel=0 Grüne und LiNKE ignorieren die Tatsache, dass das Geld, das sie freizügig verteilen wollen, erst erarbeitet werden muss, erarbeitet mit eigener Hände Arbeit. Aber das ist sicherlich Studienabbrechern, Lebenslauf-Schummlern und Parteikarrieristen von LiNKEN und Grünen ein Fremdwort.

Wilhelm von Gottberg - Förderung der Kulturarbeit gem. BVFG https://www.youtube.com/watch?v=rVuwl9CbtY0?rel=0 Meine Fraktion anerkennt die umfangreiche, finanzielle Förderung für die musealen Einrichtungen.

Albrecht Glaser - Gemeinnützigkeit politischer Organisationen https://www.youtube.com/watch?v=JDTFu2jwC7Y?rel=0 Das ist ein Skandal, und eine Aushebelung der Rechtssprechung!

Dr. Marc Jongen - Hightech-Strategie, Forschung, Innovation https://www.youtube.com/watch?v=mnwRFEp6m8U?rel=0 Als rohstoffarmes Land ist Deutschland auf bestens ausgebildete Menschen angewiesen.

Joana Cotar - Digitale Agenda in der 19. Legislaturperiode https://www.youtube.com/watch?v=q5ZUe-SOPzI?rel=0 Wer ihnen »werte SPD-Genossen« noch ein Wort glaubt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen!

Dr. Gottfried Curio - Staatsangehörigkeitsgesetz https://www.youtube.com/watch?v=6s2kAmK0cAA?rel=0 Wie wäre es, wenn man mal jungen deutschen Familien die Milliarden zukommen ließe, die man hier ans Ausland und illegale Eindringlinge veruntreut!?

Dr. Rainer Kraft - Umweltstatistikgesetz https://www.youtube.com/watch?v=E7eRH838eRg?rel=0 Umweltschutz braucht keinen supranationalen Überstaat, in dem dazu ein bürokratischer Plan erstellt wird. Finanziell bedarf es für diese Maßnahmen eine funktionierende, produktive Marktwirtschaft, und keine sozialistische Planwirtschaft.

Tobias Matthias Peterka - Verbraucherverträge über digitale Produkte https://www.youtube.com/watch?v=RnYX_6e99bM?rel=0 Regress - so mir nichts, dir nichts - beim Hersteller ohne Rücksicht auf die Wirtschaftskette, das ist Verbraucherschutz auf den Niveau eines aufgebrachten WG-Küchentischs.

Fabian Jacobi - Modernisierung des Personengesellschaftsrechts https://www.youtube.com/watch?v=GLhKSUlMAv0?rel=0 Wenn man sich einmal vergegenwärtigt, welche doch große Menge an hochgradig toxischem, ideologischen Giftmüll sonst so aus dem SPD-geführten Justizministerium hervorgeht, dann ist das hier ein wunderbares, erleuchtendes Gegenbeispiel.

Roman Johannes Reusch - StPO – Wiederaufnahme zuungunsten des Verurteilten https://www.youtube.com/watch?v=9EL5eqhNv6Y?rel=0 Also wer sich von der Möglichkeit bedroht fühlt, bisher mit ihrer Tat durchgekommen Mörder, doch noch verurteilen zu können, der sollte mal in sich gehen und sein Wertesystem überholen.

Thomas Seitz - StGB – Nachstellungen, Cyberstalking https://www.youtube.com/watch?v=4Oexw_D1KQw?rel=0 Die Zeit dieser Koalition ehemaliger Volksparteien mit einer verbrauchten Kanzlerin, nähert sich zum Glück dem Ende.

Thomas Seitz - Änderung der GO-BT – § 126 a https://www.youtube.com/watch?v=NG0WLRSvZr4?rel=0 Alle paar Monate bestätigt der Bundestag, dass er sich selbst für Überflüssig hält. Seit sie im März 2020 den Ausnahmezustand eingeführt haben, ist es für die Verabschiedung von Gesetzen ausreichend, wenn 178 Abgeordnete anwesend sind, oder bei Bedarf im Verlauf einer Dreiviertelstunde herangekarrt werden.... Weiterlesen →

Wolfgang Wiehle - Änderung des Regionalisierungsgesetzes, Bahn https://www.youtube.com/watch?v=gKPluRJzF1k?rel=0 Wer meint die Bahn könnte das Auto ersetzen, der ist auf dem Holzweg.

Jens Maier - Mietspiegel, Mieterschutz https://www.youtube.com/watch?v=oDVzSTLKDQw?rel=0 Wer hat uns mit den Grünen verraten? Die Christdemokraten!

Enrico Komning - Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors https://www.youtube.com/watch?v=Nj1PAaJCBoY?rel=0 Wir müssen aufpassen, dass die Ausweitung der Datenveröffentlichung das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürger nicht verletzt, wenn z.B. anonymisierte Daten sich durch KI wieder einzelnen Personen zuordnen lassen können. Analog dem Prinzip der Rasterfahndung.

Prof. Dr. Lothar Maier - Verbraucherschutz bei Verträgen https://www.youtube.com/watch?v=9iQsWfNhCcI?rel=0 Faire Verbraucherverträge, steht auf der Verpackung dieses Gesetzes, und ich fürchte, es ist eine Mogelpackung.

Berengar Elsner von Gronow - Bundeswehreinsatz in Lebanon UNIFIL https://www.youtube.com/watch?v=97pQ9v8iSZ0?rel=0 Wir brauchen keine Heuchelei, denn es geht um eine Sache, die größer ist als Ideologien, größer als jeder von uns. Und das ist unser liebes Deutschland.

Marc Bernhard - Nachhaltigkeit und Innovation https://www.youtube.com/watch?v=bchIFI0w05Q?rel=0 Auch wir sollten - wie China - noch 10 Jahre nutzen, um in neue Technologien, wie synthetische Kraftstoffe und neue Kraftwerke, zu investieren, und nicht in blinder Klimahysterie die Zukunft unserer Kinder zerstören!

Rüdiger Lucassen - Bundeswehreinsatz in Kosovo KFOR https://www.youtube.com/watch?v=d1W8vowkZEU?rel=0 Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt die Verlängerung des Kosovo-Mandats ab!

Stephan Brandner - Verwendung geschlechtergerechter Sprache https://www.youtube.com/watch?v=o283KXVLDwc?rel=0 Die deutliche Mehrheit aller Bürger in Deutschland - ungefähr zwei Drittel - lehnt diese unverständliche und sinnlose Gendersprache ab. Wir wollen keinen Gender-Krampf im Parlament und in den Ministerien. Wir wollen eine verständliche Sprache, die grammatikalisch korrekt ist, und breite Akzeptanz findet.

Fabian Jacobi - Stiftungsrecht https://www.youtube.com/watch?v=Zd63FuwmveY?rel=0 Das weitere Aufrechterhalten pauschaler Grundrechtseinschränkungen - auch wenn die epidemische Lage beendet ist - ist nicht zu rechtfertigen. Wir lehnen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes daher ab!

Jörg Schneider - Krankenhausfinanzierung https://www.youtube.com/watch?v=eia7ELletWg?rel=0 Ja, und die LiNKE? Sie kann mal wieder nicht so ganz ihre Herkunft im realexistierenden Sozialismus leugnen. Naja, also - Privat ist übel, Staat ist toll, und Privat mit Gewinnerzielungsabsicht, das ist für sie ganz übel. Sie sind einfach nicht bereit zu akzeptieren, dass in ganz vielen Fällen, Privat eben... Weiterlesen →