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PK der AfD-Bundestagsfraktion, u. a.: Sofortiger Neustart der deutsch-russischen Beziehungen

Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 08.06.2021 zu Themen und Anträgen in dieser Sitzungswoche



Dr. Bernd Baumann: „Die deutsch-russischen Beziehungen sind essenziell für Sicherheit und Stabilität in ganz Europa. Russland ist nicht per se Gegner, sondern wichtiger Investitionsstandort und auch Handelspartner. Wesentliche Politikfelder, wie Rüstungskontrolle oder Abrüstung, könnten in Europa wirksam nur mit Russland gestaltet werden. Deshalb fordern wir unverzüglich neue Russlandpolitik.



Mit Anträgen zu folgenden Themen:

  • Erforschung der Integrationsprobleme
  • Studie zur politisch-religiösen Einstellung der Muslime in Deutschland erneuern (25:50)
  • Sepsis: Multiresistente Keime in den Krankenhäusern (29:05)
  • Sofortiger Neustart der deutsch-russischen Beziehungen (42:20)
  • Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (55:10)
  • Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes (59:15)
  • Offene Fragerunde (1:08:20)

Unter Beteiligung von:

  1. Dr. Bernd Baumann
  2. Prof. Dr. Axel Gehrke
  3. Armin-Paulus Hampel
  4. René Springer
  5. Dr. Roland Hartwig
  6. Detlev Spangenberg

1 Kommentar zu “PK der AfD-Bundestagsfraktion, u. a.: Sofortiger Neustart der deutsch-russischen Beziehungen

  1. Der alte Querdenker

    Die auf einem Tiefpunkt stehenden deutsch-russischen Beziehungen müssen natürlich wiederbelebt werden und in der Tat ist diese Beziehung für beide Seiten von einer essenziellen Bedeutung.

    Doch wir wissen auch, dass die Amerikaner, die Briten übrigens nicht weniger, einer solchen Entwicklung sehr argwöhnisch gegenüberstehen.
    Dieses liegt nicht nur an dem Krisenherd Ukraine, sondern besonders wegen der möglichen Bildung eines eurasischen Wirtschaftsraums unter deutsch-russischer Führung. Eine solche Aussicht war in den letzten 100 Jahren wohl der größte Albtraum der Angelsachsen.

    Um hier endlich eine Wende wiederherstellen zu können, bedarf es auf deutscher Seite eines starken politischen Rückgrats und sehr viel diplomatisches Geschick.

    Bei der jetzigen und voraussichtlich auch nicht bei der nächsten Bundesregierung sehe ich hierfür leider keine brauchbare Voraussetzung und Kompetenz, um eine solch sensible Entwicklung und Verbesserung der politisch-wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland real zu ermöglichen.

    Zweifellos wäre eine Änderung des jetzigen diplomatischen Stillstandes begrüßens- und wünschenswert, doch realistisch gesehen, wird der gut gemeinte Aufruf des Herrn Baumann nicht den einmal eingeschlagenen, unflexiblen Kurs der Bundesregierung verändern können, weil dort einfach der politische Wille hierzu fehlt.

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