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Stephan Brandner – Rede vom 06.05.2021 (2)

Stephan Brandner – Netzwerkdurchsetzungsgesetz



Eine Meinung frei zu äußern ist in Deutschland des Jahres 2021 höchst gefährlich. Meinungen, die regierungskritisch sind, werden gelöscht, zensiert, verboten. Aber was will man erwarten von einer Bundesregierung, die seit etwa 16 Jahren von einer Autokratien geleitet wird, die sich zudem mit JA-Sagern in Exekutive und Medien umgeben hat.



2 Kommentare zu “Stephan Brandner – Rede vom 06.05.2021 (2)

  1. Der alte Querdenker

    Bekanntlich gibt es laut Grundgesetz keine Zensur.
    Dennoch findet Gegenteiliges statt.
    Außer der AfD scheint dieses folgenreiche Problem und die hiermit zusammenhängenden Rechtsbeugungen niemanden von den anderen Parteien, mit vielleicht sehr, sehr wenigen Ausnahmen, zu interessieren.

    Es ist nicht nur verwunderlich, wie eine Frau Merkel überhaupt Kanzlerin werden konnte, Frau Lengsfeld von der CDU hat diesbezüglich interessante Denkansätze geliefert, wie Frau Merkel es systematisch geschafft hat, Konkurrenten ins Anseits zu drängen und die CDU und letztlich auch die Schwesterpartei CSU fast vollständig unter ihre „Knute“ zu bringen.
    Dieses war die wesentliche Vorsussetzung für die Abkehr von einer Partei der Mitte, hin zu einer linksgrünen Partei. Mitläufer wurden hofiert und Kritiker dieser Politik wegkomplimentiert, siehe z.B. Merz.
    Ihr Politischer Kurs und ihre Agenda stießen bei den anderen linken Fraktionen auf offene Türen.
    Den Linken in Deutschland ist die Meinungs- und Informationsfreiheit seit jeher immer dann ein Stein des Anstoßes gewesen, wenn linkskritische Anmerkungen den Weg in die mediale Öffentlichkeit gefunden haben.

    Frau Merkel (CDU) wusste diese „Vorlieben“ der Linken zu nutzen und deren Hang zumTotalitarismus ist nahezu deckungsgleich mit ihrem persönlichen Hang zum Autokratischen.
    So ist es nicht verwunderlich, dass ihr die SPD mit Herrn Maas und Frau Lambrecht im Justizministerium freiwillig und mit innerer Überzeugung den Weg bereitet haben, die Meinungs- und Informationsfreiheit sytematisch, Stück für Stück, in gewünschter Weise einseitig einzuengen, regierungskritische Äußerungen in dem neuen Medium Internet möglichst vollständig zu zensieren oder sogar neuerdings zu kriminalisieren.
    So ist die so genannte Hass- und Hetzegesetzesinitiative von Frau Lambrecht (SPD)nur als eine Ergänzung zu dem umstrittenen NetzDG von Herrn Maas (SPD) zu verstehen. Beide Gesetze vermitteln den Eindruck, verfassungswidrig zu sein.

    Die Einengung des Meinungskorridors im Internet, dort in den sozialen Netzwerken und zunehmend übergriffig auch in anderen Bereichen, steht eng mit diesen Gesetzen in Verbindung.

    Es wird mittlerweile an weiteren einschneidenden, verfassungswidrigen Zensuren gearbeitet und wir nähern uns damit immer schneller einem totalitären Linksstaat.

    In dieses abgerundete Bild passt dann fugenlos das so genannte 4. Infektionsschutzgesetz, besser Ermächtigungsgesetz, mit dem die letzten Hemmungen der Frau Merkel und ihrer Unterstützer fallen.
    Noch nie wurde unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung seit ihrem Bestehen derart bedroht und gefährdet, wie unter Frau Merkel.

    Es geht Frau Merkel ganz offensichtlich um eine linksgrüne Diktatur, mit der sie Deutschlands Industrie demontieren und gleichzeitig ihre große gesellschaftliche Transformation erwirken kann.
    Beides bedeutet letztlich die Auflösung Deutschlands und die Vernichtung des Wirtschaftsstandortes Deutschlands.

    Deutsche Interessen kann und will Frau Merkel hierbei wohl nicht vertreten.
    Wenn sie sich die Frage stellen, wem dieses alles nun nutzen könnte, dann kommen sie möglicherweise ganz schnell an den Punkt, an dem es ihnen wie Schuppen von den Augen fällt und sie begreifen, dass die Regierungszeit von Frau Merkel kein Zufall ist und ihre Kanzlerschaft von gsnz anderen Kröften gewollt war, gegen die Interessen der Deutschen.

    All die Rechtsbeugungen und Missachtungen von Gesetzen und Verträgen durch diese Kanzlerin sind schon bemerkenswert und sind für die überwiegende Mehrheit der Bundestagabgeordneten, außer die der AfD, kein Grund für Rücktrittsforderungen.
    Mit anderen Worten, mit der Rechtsstaatlichkeit nimmt man es bei der gegenwärtigen Machtkonstellation nicht mehr so genau.
    Diesen Vorwurf kann man also nicht nur Frau Merkel machen, sondern er gilt für alle diejenigen gleichermaßen, die diese Abwege der Kanzlerin mittragen und unterstützen.

    Wer von den Abgeordneten diese fortwährenden Angriffe auf das Grundgesetz und unsere Freiheit durch verantwortungloses Abnicken ermöglicht, der sollte zukünftig dafür auch zur Verantwortung gezogen werden können.
    Eine grundlegende Lösung dieses Problems könnte durch eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild herbeigeführt werden.

    Verhältnismäßigkeiten und ein moderater Umgang mit Problemstellungen und deren Ursacheanalyse findet praktisch nicht mehr statt, sondern es werden nur noch wunschgemäße Expertisen zugelassen.
    Dieses gilt übrigens nicht nur für Corona, sondern auch für das Klima und den Klimawandel.
    Eine sachorientierte Auseinandersetzung findet nicht statt.
    Unliebsame Stellungnahmen, seien sie noch so mit Beweisen und Fakten angereichert, werden entweder ignoriert oder sogar zensiert.

    Mit der Meinungs- und Informationsfreiheit geht auch die Freiheit von Forschung und Lehre einher.
    Gerade bei dem letzten Punkt wird von linksextremen Organisationen massiv auf diese Freiheit an den Universitäten eingewirkt, durch Drohungen, Diffamierungen gegen missliebige Dozenten und Professoren und direkte Blockaden der entsprechenden Veranstaltungen.

    Unter Merkel und unter dem Machtzuwachs der linken Fraktionen haben diese Übergriffe erheblich und unverkennbar zugenommen.
    Dieses ist nichts anderes als ein Kampf der Linken gegen die Wahrheit und ein Kampf für die realitätsvergessene linksgrüne Ideologie.
    Inhaltlich können Linke nichts liefern. Deshalb greifen sie ja immer wieder aufs Neue zur Gewalt.
    Den Anachronismus ihrer Ideologie werden sie so natürlich niemals verstehen.

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  2. Herby Neubacher

    Klasse. Jedes Wort doppelt unterstreichen

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