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Es ist unsäglich, Menschen, die ihre freie Meinung äußern, mit Konsequenzen zu drohen!

Peter Boehringer spricht Klartext (137)



Solche Aussagen, wie die von Dunja Hayali: »Man kann in Deutschland eigentlich alles sagen, man muss dann aber halt mit Konsequenzen rechnen!«, das ist das Idi Amin Prinzip der Meinungsfreiheit. Das ist totalitär, das ist verfassungsfeindlich. Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht?



Unglaublich: Verfassungsschutz betreibt Wahlkampf – Beobachtung statt Argumente

  • Verfassungsschutz als geheimste Behörde singt wie ein Vogel
  • Schlappe für Schlapphüte: VS darf AfD nicht beobachten
  • VS sanktioniert Rhetorik – das ist illegitim gemäß Europarat
  • Methoden des Mittelalters: Anklage wird dem Angeklagten nicht zugestellt
  • Hayali: wer frei reden will, muss „halt mit Konsequenzen rechnen“
  • Seehofer will Identifizierungspflicht jedes Internetnutzers

» Tausende #StopptDenHass​-Aktivisten schrien: „Ganz Berlin hasst die AfD!“: » philosophia-perennis.com


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2 Kommentare zu “Es ist unsäglich, Menschen, die ihre freie Meinung äußern, mit Konsequenzen zu drohen!

  1. Der alte Querdenker

    Der Grund für diesen unsäglichen Missbrauch des Bundesverfassungsschutzes zu parteipolitischen Zwecken liegt in seiner politischen Abhängigkeit von der Bundesregierung.
    Er ist ganz offensichtlich nicht neutral!

    Wenn dann eben diese Bundesregierung selbst schon verfassungsfeindlich und staatgefährdend agiert, darin seit längerer Zeit nicht aufgehalten wird, der darf sich nicht wundern, wenn dieses so erzeugte subversive Krebsgeschür auch andere staatliche Institutionen mit diesem schon als totalitär zu bezeichnenden Gebaren befällt. Herr Haldenwang (CDU) scheint daher ein sehr williger Helfer des Merkel’schen Machtsystems zu sein.

    Wir haben also unzweifelhaft jene Verfassungsfeinde an den entscheidenden politischen Schaltstellen unseres Landes sitzen (Herrschaft des Unrechts, Seehofer), die selbst unter die Beobachtung des Verfassungsschutzes gehören.

    Nur ein wirklich politisch unabhängiger Bundesverfassungsschutz, der auf der Basis des geltenden Rechts, dem Grundgesetz treu ist, ganz entsprechend dem aufrichtigen Bemühen des ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten, Herrn Maaßen (CDU), der gerade wegen seiner Amtstreue und grundgesetzlichen Zuverlässigkeit durch Frau Merkel aus seinem Amt entfernt wurde.

    Ein demokratisch funktionierender Rechtsstaat braucht die Gewaltenteilung, die in Deutschland leider durch die Machthabenden, politisch gewollt, immer mehr aus den Fugen gerät.
    Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her, für die Bundesregierung mit ihrem vereinnahmten Bundesverfassungsschutz, trifft dieses höchst alarmierend zu.

    Mit welcher Skrupellosigkeit und Geschwindigkeit die „Corona“-Ermächtigten ihre antidemokratischen Bestrebungen umsetzen, gegen das Wohl der deutschen Bürger und nicht zu ihrem Schutz, ist nur noch erschreckend.

    Es ist bereits „5 nach 12“ und wir haben nicht mehr allzu viele Möglichkeiten, diesen unheilvollen Irrsinn noch gerade zu stoppen.
    Die nächsten Wahlen könnten, wenn die Bürger dieses in ihrer Mehrheit endlich wirklich begreifen würden, der Anfang einer so händeringend benötigten politischen Wende sein für unser Land.

    Es kommt, bei allem Für und Wider, nur eine nennenswerte Partei hierfür gegenwärtig in Frage, die tatsächlich politisch in der Lage wäre, bei einer entsprechenden Mehrheit, dieses überaus wichtige Ziel für unsere Zukunft zu erreichen: Die Alternative für Deutschland!!!

    Je eher die jetzige Bundesregierung damit konfrontiert wird, um so schneller rückt das Ende der unsäglichen Merkel-Herrschaft heran.

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