Immer mehr Menschen misstrauen dem deutschen »demokratischen« System!

Deutsche misstrauen Demokratie: Die Politik muss die Menschen endlich wieder Ernst nehmen.

Die neue Allensbach-Umfrage zum Zustand der deutschen Demokratie lässt aufhorchen: Gut ein Drittel der Deutschen misstrauen inzwischen unserem demokratischen System und sprechen von „Scheindemokratie“. In Ostdeutschland sind es sogar fast die Hälfte der Bevölkerung, die Defizite in der demokratischen Partizipation in Deutschland sieht.

Noch deutlicher wird die Umfrage, wenn es um die Meinungsfreiheit geht. Hier gaben 59 Prozent der Befragten an, dass sie etwa mit Freunden und Verwandten nicht mehr offen über politische Themen reden können. Insgesamt also erschreckende Zahlen, die einem vorgeblich demokratischem Musterland wie Deutschland schlecht zu Gesicht stehen.


Ein derart ausgeprägtes Misstrauen in die demokratischen Institutionen eines Staates ist mehr als nur ein deutliches Warnsignal.


Es ist ein Zeichen dafür, dass die Regierenden an immer größeren Teilen der Bevölkerung vorbeiregiert und politische Entscheidungsprozesse oft willkürlich gefällt werden, ohne zuvor eine wirklich öffentliche Debatte zu führen oder zuzulassen.

Die Maßnahmen rund um das Pandemie-Management, aber auch zurückliegende Einzelentscheidungen, etwa zur Abschaltung unserer Kernkraftwerke oder die Öffnung unserer Grenzen, legen hier ein beredtes Zeugnis ab. Auch wie in Deutschland mit „abweichenden Meinungen“ umgegangen wird, spricht nicht unbedingt für die demokratische Qualitäten der Gesellschaft.

Dabei könnte die Politik hier schnell Abhilfe schaffen, wenn sie es denn mit der Demokratie Ernst meinen würde.

Wir wollen etwa Volksabstimmungen und direkte Demokratie in Deutschland stärken, damit die Bevölkerung wieder verstärkt in aktuelle Entscheidungen eingebunden wird, anstatt nur alle 4 Jahre mittels Wahlkreuz eine oftmals willkürliche Politik zu legitimieren.

Das wäre ein erster Schritt, der Demokratieverdrossenheit vieler Deutschen wirklich etwas entgegenzusetzen, statt sich, wie bei vielen Politikern als Ersatzhandlung inzwischen beliebt, sich bei Sonntagsreden gegenseitig der eigenen, demokratischen Gesinnung zu versichern.


Posse um Spiegel-Rücktritt: Und wieder soll die Gesellschaft Schuld sein.

Die mediale Begleitung zum Rücktritt von Familienministerin Spiegel (Grüne) im Nachklapp der Flutkatastrophe vom Ahrtal mutet mitunter kurios an. Vor allem linke, grünennahe Medien wie die ZEIT, taz und Berliner Zeitung überbieten sich gerade in einem Rechtfertigungswettbewerb, die eine angebliche, männlich-leistungsbezogene Gesellschaft, das Patriarchat oder ganz allgemein Sexismus dafür verantwortlich machen, dass die Ministerin zurücktreten musste.

Es mag aus der Motivation dieser Medien und ihrer Einstellung verständlich sein, der aus eigenem Verschulden heraus gefallenen Ministerin zur Seite zu springen, verkörpert sie doch ein links-grünes Rollenmodell, welches man gerne verklären möchte: Das der jungen Frau, die sich in einem angeblich patriarchal-dominiertem Umfeld bis auf einen hohen Ministerposten kämpft und dort trotz eigener Familie brilliert.

Das ist natürlich eine schiefe Erzählung, die nur dazu dient, die offenkundigen Verfehlungen von Spiegel zu verschleiern und davon abzulenken, dass jeder Mensch, vor allem jene mit großer Verantwortung, für diese und ihre Entscheidungen gerade stehen müssen, ganz gleich, welches Geschlecht sie haben.

Es waren weder ein angebliches Patriarchat noch die sexistische Gesellschaft, die Frau Spiegel dazu gezwungen haben, neben ihrer privaten Belastung, Ministerin zu werden – sondern die Quoten- und Proporzregelungen der Grünen, die politische Ämter nach unsinnigen Kategorien wie Geschlecht oder Hautfarbe, statt Leistung, zu besetzen.

Dass dabei nur selten Gutes bei rauskommen kann, zeigt sich jetzt im Angesicht der Überforderung, private Verpflichtungen und politische Verantwortung unter einen Hut zu bekommen. Vom Mangel an Anstand und Interesse, wie sie in den geleakten SMS-Chats von Frau Spiegel zu Tage treten, ganz zu schweigen:


Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventionsmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre etc.“.


Hier zeigt sich, dass die damalige Umweltministerin von RLP vor allem um ihr Image und ihre politische Zukunft besorgt war, statt sich um die Opfer der Flut zu sorgen. Da fallen dann auch Luxusurlaube wie vier Wochen Südfrankreich nicht mehr ins Gewicht, denn wer so kommuniziert, kann nicht für sich behaupten, zum Wohle des deutschen Volks zu handeln. Wir brauchen in Deutschland endlich wieder eine politische Kultur der Verantwortung!


Quelle: Jan Nolte

1 Comment

  1. Adenauer sagte schon: Mir kommt keiner ins Kabinett der von Hause aus kein Geld hat, denn der weis wie es verdient wird. die anderen machen sich erst die Taschen voll, bevor sie ihren Pflichten (die zur Zeit von Nichtsnutzen besetzt sind) nachkommen.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..