Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 25.01.2022 zu Themen und Anträgen in dieser Sitzungswoche
Peter Boehringer: „Mit Christian Lindner als Finanzminister sieht man einfach, wie schnell sich die politische Meinung der FDP ändert, nur weil sich die Rolle von Opposition zu Regierung ändert. Das ist irre und nicht seriös.
Mit Anträgen zu folgenden Themen:
- Coronapolitik der Bundesregierung
- Mehr Demokratie wagen! Direktwahl des Bundespräsidenten
- 2. Nachtragshaushalt 2021
- Laufende Verfahren
- Offene Fragerunde
Nur ein kleiner Hinweis:
Die Schweiz hat die Genesenenimmunitätsfrist von 12 Monaten auf 9 Monate gesenkt, vermutlich auf Druck der EU!
Von Herrn Martin Sichert sehr gute Informationen zum Corona-Infektionsgeschehen und alternativen Corona-Strategien vorgetragen.
Grundsätzlich sollte jeder Bürger über die Prävention zu seiner Gesundheit eigenverantwortlich entscheiden können, dieses um so mehr, je unsicherer und gesundheitsgefährdender die Impfstoffe sind und selbst ein unkalkulierbares Risiko darstellen.
Bei den Medikamenten gilt natürlich der gleiche Grundsatz.
Rechtlich begründbar ist diese individuelle Selbstbestimmung durch das Grundgesetz und dem darin verankerten Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Hieraus resultiert die Pflicht des Staates, über mögliche Risiken von Impfstoffen und Medikamenten vollständig und verständlich die Bürger zu informieren und ihnen so eine Risikoabwägung zu ermöglichen.
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