In einem Rechtsstaat hätte man lückenlose Aufklärung des Breitscheidplatz-Verbrechens erwartet

Der Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz hat sich zum fünften Mal gejährt

13 Menschen wurden Opfer eines Islamisten, der einen LKW als Waffe nutzte. Das letzte Opfer, ein Ersthelfer, starb erst vor wenigen Wochen. Der junge Mann, ein Pfleger, zog sich am Breitscheidplatz eine schwere Kopfverletzung zu, deren Ursache bis heute unklar ist.


Die Politik hat nichts gelernt und nichts geändert! Auch fünf Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz ist Deutschland noch immer Rückzugsort für islamistische Gefährder.


In einem funktionierenden Rechtsstaat hätte man nicht nur eine lückenlose Aufklärung dieses Verbrechens erwartet, sondern auch, dass Lehren aus dieser Tat gezogen worden wären. Beides ist nicht geschehen.

Auch fünf Jahre später sind viele Details ungeklärt, während sich der Umgang mit Ausreisepflichtigen, und speziell bekannten Gefährdern, nicht verändert hat. Während Sie diese Zeilen lesen, spazieren mehr als 800 als Gefährder oder „relevant“ eingestufte Personen frei durch Deutschland. Teilweise werden sie unter einem enormen polizeilichen Personalaufwand durchgehend beobachtet, ausgewiesen wird jedoch kaum einer.

Das führte zuletzt in Dresden dazu, dass ein solcher Gefährder einen Mann aus islamistischen Motiven heraus angriff und niederstach.

Das Opfer verstarb noch am Tatort. Der Täter, ein aus Syrien stammender verurteilter Islamist, wollte sein späteres Opfer nach islamischem Recht bestrafen. Er hielt die beiden Männer, von denen er einen tötete, für Homosexuelle. Erst wenige Tage vor der Tat war aus der Haft entlassen worden, und zu Recht stellt sich die Frage, warum er nicht sofort ausgewiesen wurde.

Mit der neuen Ampelregierung werden sich solche Zustände in den kommenden vier Jahren weiter manifestieren, während sich auch der Umgang mit Angehörigen der Opfer kaum verbessern wird.


Quelle: Dr. Alice Weidel

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.