Der Tag gestern hat gezeigt, wie dringend die AfD im Deutschen Bundestag gebraucht wird

Eklat im neuen Bundestag: »Die konstituierende Bundestagssitzung am 26.10.2021 hat gezeigt, dass es den Altparteien weder um Demokratie, noch um Deutschland geht.«


„Die Konstituierung des Bundestages ist ein Festtag der Demokratie“, sagte Stefan Müller von der CDU gestern morgen noch im Plenum. Was für eine Heuchelei. In Wirklichkeit hat die Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages, die in der Tat ein Fest für die Demokratie hätte sein sollen, gezeigt, wie schlimm es um unsere Demokratie steht.

Wer gestern direkt in der „Herzkammer der Demokratie“, im Plenum des Deutschen Bundestages gesessen hat, dem konnte nicht entgehen, dass in diesem Land mehr und mehr eine Clique die Macht übernimmt, die sich gegenseitig unterstützt, sich in den grundlegenden, politischen Fragen einig ist und bereit ist, jeden Kritiker mit allen Mitteln kaltzustellen. Wirklich mit allen Mitteln.

Wer gesehen hat, wie diese Politiker auf Mordaufrufe gegen AfD-Abgeordnete reagieren oder auf Musikvideos in denen auf detaillierteste Weise die Ermordung von AfD-Politikern gezeigt und verherrlicht wird, weiß: Denen ist vollkommen egal, wie massiv jemand bedroht und angegriffen wird, sofern er Teil der AfD ist.



In einer gesunden Demokratie gründet sich eine neue Partei, wenn die bestehenden Parteien bestimmte Politikbereiche nicht mehr abdecken. In Deutschland soll das nach dem Willen diese Politclique unmöglich sein.

Zu Beginn hielt Wolfgang Schäuble als Alterspräsident eine Grundsatzrede. Er mahnte für die gesamte Gesellschaft an, andere Meinungen gelten zu lassen und auszuhalten, forderte eine faire und demokratische Debattenkultur, beklagte sie Zersplitterung unserer Gesellschaft und stellte fest, dass es die eine, endgültige Wahrheit gar nicht gebe. Ich rate Ihnen, sich diese Rede, die er zum großen Teil darauf verwendete, mehr Fairness und Demokratie zu fordern, anzusehen. Die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die zu diesen grundsätzlichen Forderungen demokratischer Kultur noch klatschen kann, ist die Alternative für Deutschland. In den langen Minuten, in denen er dies thematisierte, klatschte fast ausschließlich die AfD, während der totalitär veranlagte Rest des Bundestages betreten und schweigend dreinschaute.

Sie wollen lieber, dass jeder, der es wagt, eine andere Meinung zu äußern, als „Antidemokrat“ oder „Rechter“ aus der Gesellschaft ausgegrenzt wird.


Sie straften Michael Kaufmann, unseren Kandidaten für den Bundestagsvizepräsidenten, einen renommierten Diplomingenieur mit tadellosem Lebenslauf, der zuvor Vizepräsident des Landtages Thüringen gewesen war, mit einem unfassbar schlechtem Ergebnis ab und wählten Abgeordnete, wie Claudia Roth, Petra Pau oder Aydan Özoguz, die unser Land und unsere Kultur ablehnen, mit Top-Ergebnissen ins Präsidium.

Unter tosendem Applaus durfte einer von Ihnen, Jan Korte, uns an den Kopf werfen, wir stünden in der „Tradition der Nationalsozialisten“. Das ist parlamentarische Kultur nach dem Geschmack der Politclique im Bundestag, der Deutschland und die Demokratie vollkommen egal ist.

Zum Schluss wurde dann die Nationalhymne gespielt. Aus Infektionsschutzgründen wurde uns das Mitsingen verboten. Nur die Alternative für Deutschland ließ sich das nicht verbieten und sang als einzige Fraktion trotzdem mit.

Der Tag gestern hat gezeigt, wie ernst es um unsere Demokratie wirklich steht. Und wie dringend es eine politische Kraft im Deutschen Bundestag braucht, die sie verteidigt. Und das werden wir tun.


Jan Nolte

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