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Nur weil ich selbst von Corona betroffen war, lasse ich mir sicher nicht den Mund verbieten!

Sehr geehrte Leser, liebe Freunde der Alternative für Deutschland, liebe Bürger


Meinen Neujahrsgruß übersende ich Ihnen in diesem Jahr ein wenig später als sonst.

Nach einem längeren Krankenhausaufenthalt geht es mir wieder besser, und ich bedanke mich an dieser Stelle noch einmal recht herzlich für die vielen guten Wünsche, die Sie mir in dieser Zeit haben zukommen lassen. Meine Arbeit werde ich vorerst von zu Hause aus vornehmen, bis ich voraussichtlich im März wieder an Präsenzveranstaltungen des Deutschen Bundestages teilnehmen kann.

Während meiner Zeit im Krankenhaus bin ich von den Medien wiederholt für meinen politischen Standpunkt zur Lockdown-Krise angegriffen worden. Dabei schreckte man nicht einmal davor zurück, mich als „Corona-Leugner“ zu verleumden. Das ist natürlich vollkommener Blödsinn, wie ich es inzwischen in verschiedenen Interviews mit der Welt (welt.de), der Badischen (badische-zeitung.de) und der Lahrer Zeitung (lahrer-zeitung.de) nochmals klargestellt habe.

Besonderer Aufhänger der Berichterstattung war auch der Begriff der Pandemie. Wie jetzt erneut bestätigt wurde, lies sich für das Jahr 2020 kaum eine Übersterblichkeit feststellen (spiegel.de). Ich bin daher nach wie vor der Meinung, dass keine Pandemie im Sinne einer Seuche, wie der Pest oder der Pocken vorliegt. Ernsthaft gefährdet wegen Corona sind die älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, nicht aber die große Mehrheit der Bevölkerung, der die Regierung durch den Lockdown jetzt zum Teil existenziellen Schaden zufügt, ohne dass hierdurch wenigstens ein Schutz der Risikogruppen bewirkt würde.

Darüber hinaus bin ich kein Politiker, der sein persönliches Schicksal zum Maß aller Dinge macht. Nur weil ich selbst von der Krankheit betroffen war, kann ich einen Ausnahmefall nicht einfach so zur Regel erklären, so als ob es die Statistik gar nicht gäbe. Auf diese Weise lasse ich mir sicher nicht den Mund verbieten.


„Uns ist das Ding entglitten“ (Angela Merkel, 24.01.2021)

Der Lockdown hat nichts gebracht. Jedermann ist inzwischen klar, dass der wirtschaftliche Schaden durch das Lockdown-Regime in keinem Verhältnis zu dem Erfolg in der Virus-Bekämpfung steht. Die vielfältigen Verwerfungen in allen gesellschaftlichen Bereichen, wie zum Beispiel auch jüngst bei der Wahl des zukünftigen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten in spe, Armin Laschet (tichyseinblick.de), zeigen eine unheilvolle Entwicklung, wenn alles gesellschaftliche Leben nur noch von der Interpretation des Infektionsschutzgesetzes abhängt: Daher fordern wir ein sofortiges Ende des Lockdown und die Aufhebung der Feststellung einer „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch den Gesetzgeber, die die Regierung jetzt noch einmal bis mindestens Juni verlängern will (afdbundestag.de).

Wenn die letzten Ausgaben meines Rundbriefes verfolgt haben wissen Sie, dass diese Forderung nicht neu ist. Seit März 2020 haben meine Fraktion und ich die Regierung unzählige Male zu einer Kursänderung ihrer Corona-Politik aufgefordert. Hätte die Regierung rechtzeitig auf unsere Warnungen reagiert, bin ich sicher, dass es heute anders aussehen würde.

Dass trotz all unserer Initiativen (afdbundestag.de) manchmal der Vorwurf an unsere Partei herangetragen wird, wir würden das Corona-Thema nicht aufgreifen, hängt mit der Einseitigkeit der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zusammen, in der echte Opposition und alternative Politikansätze schlicht nicht vorkommen. Gerade in der Lockdown-Krise ist es daher wichtiger als je zuvor, dass unser Land wieder zum Meinungspluralismus zurückkehrt und die Bürger wieder Gehör finden. In meinem neuesten Video erzählen deshalb Unternehmer aus der Ortenau, wie dramatisch es um Ihre Situation im Zeichen des Lockdown bestellt ist.


Das politische Klima im Lockdown

Neben den vielen aufbauenden Genesungswünschen haben mich in den letzten Wochen leider auch Nachrichten erreicht, die sprachlos machen. Daran zeigt sich leider auch, dass die Vergiftung des politischen Klimas bereits weit vorangeschritten ist. Möchten Sie in einer Gesellschaft leben, in der ein Apotheker (bnn.de) nach politischem Gutdünken bestimmen, wer medizinisch versorgt werden soll und wer nicht?

Während islamische Gefährder (jungefreiheit.de) in Deutschland frei herumlaufen dürfen, wurden in ersten Bundesländern Haftanstalten für „Absonderungspflichtige“ eingerichtet. Meiner Meinung nach hat eine Regierung, die mit Gefährderansprachen und Freiheitsentzug (aerztezeitung.de) gegen Ordnungswidrigkeiten vorgeht, die Grenzen des Rechtsstaats längst überschritten.


Aus dem Wahlkreis


Meine erste Rede im neuen Jahr

Ein erster größerer Termin nach meiner akuten Covid-19-Erkrankung war der Neujahrs-Bürgerdialog der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zu welcher ich für den Live-Mitschnitt in Göppingen war. Ich habe mich sehr gefreut, daran teilnehmen zu können, stellte jedoch fest, dass die körperliche Belastung mir schon noch einiges abverlangt, auch wenn es täglich besser wird. Ich hoffe, man hört es meiner Stimme nicht an, dass mir zum Schluss dann doch etwas „die Puste ausging“.


Kein Parteitag in Stuttgart

Dieses Wochenende hätte eigentlich unsere Aufstellungsversammlung für die kommende Bundestagswahl stattfinden sollen, auf der auch ich wieder für einen Platz auf der Landesliste kandidieren wollte.

Die Aufstellungsversammlung wurde nun seitens des AfD-Landesvorstandes aufgrund einer vom Ordnungsamt bekundeten vagen „Tendenz“ zu schikanösen Auflagen aus meiner Sicht leichtfertig abgesagt. Die wahren Hintergründe werden hoffentlich noch aufgeklärt.

Am 28. Januar wurde im Parlament einer Verordnung zugestimmt, nach der Parteitage auch online durchgeführt werden können. Dem vorausgegangen war eine Versammlung des Deutschen Bundestages, die – wie mein Kollege Jochen Haug kritisierte – paradoxerweise feststellte, dass Versammlungen unter den gegenwärtigen Umständen unmöglich sein könnten. Meine Fraktionskollegen Stephan Brandner und Fabian Jacobi haben die Verordnung als einen schweren Eingriff in die Rechte von Parteien und in das Wahlrecht scharf kritisiert. Durch die permanente Diskreditierung von Präsenzveranstaltungen werden demokratische Prozesse und das Vertrauen in die Demokratie nachhaltig beschädigt. Wer mit der Unzumutbarkeit von Präsenzveranstaltungen argumentiert, wird auch das Parlament nicht mehr lange im Reichstag zusammentreten lassen, sondern irgendwohin ins Internet auslagern, bis es irgendwann gar keine Rolle mehr spielt. Hinzu kommt die aktuelle Diskussion über die Briefwahl, wozu ich schon im Mai 2020 klar Stellung bezogen habe:

Entgegen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts soll auch hier die Ausnahme zur Regel erklärt werden. Alles zusammengenommen deutet sich eine Abkehr von den verfassungsmäßigen Wahlgrundsätzen an, die die Regierung zu Machtmissbrauch verleiten könnte.

Schon allein die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen unsere Partei zeigt, dass die Regierung nichts unversucht lassen wird, um die Opposition in Deutschland kleinzuhalten. Im Superwahljahr 2021 kommt es deswegen auf uns alle an. Gegen den Umbau unseres Staates und unsere Gesellschaft gibt es nur noch eine Alternative – Die Alternative für Deutschland.


Neue Homepage

Meine neue Homepage ist da. Schauen Sie doch mal vorbei und informieren Sie sich aus erster Hand über meine politische Arbeit im Deutschen Bundestag. Los geht’s » thomas-seitz.net

Liebe Bürger, ich bedanke mich nochmals für Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Nach meinem Reha-Aufenthalt werde ich mich wieder aus Berlin bei Ihnen melden. Bis bald,

Ihr Thomas Seitz


Weitere aktuelle Informationen finden Sie wie immer auch auf meinen Social-Media-Kanälen: FacebookTwitterInstagramYouTubeVKontakteTelegram


Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin ∙
Telefon +49 30 22 77 33 55
thomas.seitz@bundestag.de

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