Jens Maier – Legaldefinition in §130 StGB – Volksverhetzung
Es geht um den Schutz der Deutschen im eigenen Land, nicht mehr und nicht weniger. Diese wollen genauso geschützt werden wie die Gäste von Frau Merkel. Es muss Schluss sein damit, dass die Deutschen im eigenen Land zu Bürgern zweiter Klasse werden, wie wir es immer wieder erleben. Um dies zu verhindern und zu beenden, sind wir jetzt die AfD-Fraktion hier in diesem Parlament. Wir sind gekommen, um zu bleiben, und wir bleiben, bis wir uns hier durchgesetzt haben.