Der Städtebund rät Kommunen zu Zuzugsstopps für Asylbewerber – dann, wenn diese mit der Aufnahme weiterer Menschen überlastet seien
Oder auf deutsch: Die Merkelsche Asylpolitik führt immer mehr Städte und Gemeinden an die Schmerzgrenze des Machbaren. Das Sommermärchen 2015 hat sich zur Horrorgeschichte entwickelt, die auf immer weniger Akzeptanz in der Bevölkerung trifft. Die Kriminalität steigt an, Wohnraum schwindet. Und vor allem die Bedürftigsten unserer Gesellschaft müssen mit denen konkurrieren, die noch nicht so lange in Deutschland leben.
Punktuelle Zuzugsstopps werden an dieser Situation nichts verändern, sondern das Problem immer weiter in die Fläche tragen. Unser Land benötigt deshalb nicht nur einen generellen und bundesweiten Zuzugsstopp, sondern eine Minuszuwanderung, bei der zunächst damit begonnen werden muss, Ausreisepflichtige rigoros abzuschieben.
Erst mit solchen und weiteren Maßnahmen, wie beispielsweise der Einführung von Grenzkontrollen, wird es gelingen, endlich Druck aus dem Kessel zu lassen und die schweren politischen Verfehlungen der letzten drei Jahre zu beheben. Gelingt das nicht, wird sich die soziale Lage im Land immer weiter verschärfen und die „Innere Unsicherheit“ weiter wachsen.
Quelle: Alice Weidel
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