Nicole Höchst – Bericht aus Berlin

Liebe Freunde, Mitstreiter und Weggefährten

 

Diese Woche war eine besondere und eignet sich schon alleine deshalb, um den Auftakt zu meinem Bericht aus Berlin zu bilden. Für Rückmeldungen, Anregung und Kritik bin ich immer dankbar.

Fortsetzung der Koalition der Wahlverlierer

Ganze 171 Tage brauchte es bis der vierte Aufguss des Kabinetts Merkel stand – so lange, wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Wer auf einen Kurswechsel in der Politik hoffte, wird enttäuscht sein. Wenn der Koalitionsvertrag dem Bürger eines verspricht, dann ein ‚weiter so wie bisher‘. Dabei häufen sich die Probleme, die dem Volk unter den Nägeln brennen: EU-Bundesstaatsfantasien, Gender-Irrsinn an Universitäten, eine kaputtgesparte Armee, unbezahlbare Strompreise dank links-grün durchideologisierter Energiepolitik. Die neue Regierung ist geradezu ohnmächtig vor Ratlosigkeit. Vor allem im Bereich der merkelschen Flüchtlingspolitik hätte eine 180-Grad-Wende dringend notgetan. Die bereits in den Sondierungspapieren von CDU/CSU und SPD vereinbarte Obergrenze erwies sich schon vor Fertigstellung des Koalitionsvertrags als Nebelkerze, indem SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz sagte: „Wenn mehr kommen, dann kommen halt mehr!“. Der CSU fällt es mit Augenmerk auf die im Herbst bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern immer schwerer eine konservative Politik zu mimen. Wenigstens zeichnet sich bereits ab, dass durch interne Querelen die ‚GroKo‘ keine volle Legislaturperiode durchhalten wird. Der Siegeszug der AfD wird währenddessen fortschreiten. Wir hoffen, dass es für Deutschland dann nicht zu spät ist.

Talkrunde

Schon vor einiger Zeit war ich eingeladen zur Talkrunde „Frauenrechte in Gefahr – Frauenrechtlerinnen im Gespräch mit N. Höchst (MdB) und Dr. K. Brinker (MdA)“

Das hat richtig Spaß gemacht und ich bedauere zutiefst, dass diese Runde nicht in den GEZ Medien gezeigt wird.

 

Plenum

Am Donnerstag habe ich zur Regierungserklärung zum Thema Forschung und Innovation sprechen dürfen. Nach meiner Rede zum Wechselmodell letzte Woche war dies nunmehr meine 4. Rede. Ich entschuldige mich vorsichtshalber im Vorhinein für meine zunehmende Lautstärke, aber die anderen haben so reingebrüllt, dass ich zum Schluss Schwierigkeiten hatte, mich selbst zu hören. Das Reingeblöke hört man nur leider nicht bei der Aufnahme…

 

Aufreger der Woche gab es gleich 2:

Erstens: Herr Kubicki von der FDP hat gegenüber der Zeit ganz unglaubliche Aussagen getätigt. Ich habe, genau wie die anderen Strafanzeige ihm gegenüber erstattet. Aber, weil mir das nicht reichte, gebot mir mein Seelenfrieden, Herrn Kubicki eine Satire zu widmen. Viel Vergnügen (hier das Video).

Zweitens, und natürlich wesentlich gewichtiger, hat heute der Bundestag mit Ausnahme der AfD beschlossen, die deutsche Autoindustrie abzuschaffen (hier zu lesen).

Wiedersehen der Woche:

Frau Klöckner hielt heute ihren Einstand als Agrarministerin im deutschen Bundestag. Ich hatte jetzt nicht den Eindruck, dass sie über die Maßen erfreut war, mich zu sehen.

Interview:

Vorvergangene Woche (in der ich jeden Abend woanders einen Vortrag gehalten habe), war ich bei RON TV eingeladen, eine Stellungnahme zu Kandel abzugeben (hier das Video).

Ausblick:

Kommende Woche bin ich Montag, Dienstag, Donnerstag im Wahlkreis unterwegs. Mittwoch, Freitag und Samstag in Speyer. Wann und wo, wissen meine Mitarbeiter Gunnar Gerdemann (Bad Kreuznach), Sascha Weckmann (Birkenfeld) und Benjamin Haupt (Speyer)

Es grüßt Sie/euch herzlichst

Nicole Höchst, MdB

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