Dr. Christina Baum Rede vom 16.05.2024

1 Comment

1. Argumentativ sehr gute Rede!
   Doch zu diesem Vertrag gibt es noch etwas sehr Entscheidendes zu sagen, das von den Unterzeichnern zu beachten ist:
   Verstößt der Vertragsinhalt gegen unsere Grundrechte, insbesondere den unveräußerlichen Grundrechten, dann ist dieser Vertrag grundsätzlich verfassungswidrig und damit ungültig!

   Beachten die Unterzeichner diese wichtigen Zusammenhänge nicht, stehen sie nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes und verstoßen gegen geltendes nationales Recht!

   Es ist schon sehr interessant, dass nicht nur die Linkspartei, SPD und Grünen diesen unseriösen und rechtsungültigen Vertrag unterzeichnet haben, sondern gerade auch die CDU und FDP.
   Die Wagrnknechtpartei hat sich hierbei zwar der Stimme enthalten, doch auch das überzeugt nicht ganz richtig.

   Einzig und allein hat die AfD hier geschlossen gegen den WHO-Vertrag gestimmt!

   LikeLike

   Antworten

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..