Bericht aus dem Bundestag, 11. – 15. Dezember 2017

Liebe Mitglieder und Interessenten,

auch in dieser Woche möchte ich Sie über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Am  Montag traf sich unsere Fraktion ab 11:00 Uhr zur Fraktionssitzung im Marie-Elisabeth-Lüders Haus. Aufreger des Tages ist der Titel unserer beantragten „Aktuellen Stunde“. Der lautete zunächst „Linksextreme Gewalt“. Daraufhin monierte die Bundestagsverwaltung die Verwendung des Begriffes „linksextrem“ als nicht wertfrei und objektiv. Die Political Correctness greift also auch im Bundestag um sich. Aber nicht mit uns! Wir blieben bei „linksextrem“.

Dienstag: Für mich der aufregendste Tag seit der Konstituierung des Bundestages am 24.10.2017. Denn ich durfte meine erste Rede im Bundestag halten. Thema: Die Bundesregierung will das 16. Jahr in Folge deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken. Als ehemaliger Soldat mit mehr als sechs Monaten Einsatzerfahrung am Hindukusch, fiel es mir nicht schwer, überzeugende Argumente gegen den Einsatz zu finden und die Ablehnung der Fraktion zum Ausdruck zu bringen. Nervös war ich aber trotzdem. Das ist schon eine große Nummer dort im Plenum zu stehen und zu reden.

Am Mittwoch wurde die Plenarsitzung fortgesetzt. Es gab gleich mehrere Höhepunkte. Der erste drehte sich um den schamlosen Versuch von SPD, Union und FDP zukünftig die ohnehin hohen Diäten ohne jede Debatte noch weiter zu erhöhen. Diese Selbstbedienungsmentalität ohne jede öffentliche Rechtfertigung lehnen wir als AfD-Fraktion ab. Der zweite Höhepunkt war unsere Aktuelle Stunde zum Thema „Linksextreme Gewalt“. Unser MdB Kay Gottschalk, der beim letzten Bundesparteitag angegriffen und verletzt wurde, verurteilte in seiner Rede, dass auch im Bundestag Wegbereiter politisch motivierter Gewalt sitzen.

Viele Menschen haben die zwei Plenartage offenbar sehr eifrig verfolgt. Jedenfalls erreichen mich viele Zuschriften per E-Mail, aber auch über die sozialen Netzwerke. Den Donnerstag nutzte ich, um diese Zuschriften zu beantworten. Am meisten habe ich mich über eine Nachricht eines jungen Erwachsenen vom Niederrhein gefreut. Nicht nur, weil mich die Worte ermutigen und meine Arbeit bestätigen, sondern vor allem, weil es sich dabei NICHT um einen AfD-Wähler handelt. Wenn wir aber mit unserer Arbeit im Bundestag solche Menschen erreichen und bei ihnen Zuspruch finden, zeigt es, dass wir auf einem richtigen Weg sind. Danke an Tim vom Niederrhein!
Und noch eine Sache machte mich heute glücklich. Meine erste Kleine Anfrage an die Bundesregierung ist online. Es geht dabei um die deutsche Diplomatin in Uganda, die die Abgeordneten der AfD-Fraktion im ugandischen Fernsehen als Nazis bezeichnete.

Am Freitag endete meine Woche mit einem Vortrag beim Ortsverband Panketal über meine ersten Erfahrungen als Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Der Gastraum platzte aus allen Nähten – ein gutes Zeichen für das immer größer werdende Interesse an der AfD. Mitgenommen habe ich, dass die Erwartungen an unsere Fraktion hoch sind, was unseren klaren Oppositionskurs angeht. Das fängt bei Vollzähligkeit im Plenarsaal während der Sitzungen an, geht über Reden, die Klartext und keine Phrasen vermitteln, bishin zum unerschütterlichen Bekenntnis, Politik für’s deutsche Volk zu machen. Danke für die Einladung!

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken. Gerne könnt Ihr meine Rundbriefe an Freunde und Verwandte weiterleiten.
Ich wünsche Euch einen schönen 3. Advent!

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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