Dr. Gottfried Curio – Correctiv-Propaganda im Ausschuss für Inneres und Heimat entlarvt!
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses, in der das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einem Treffen verschiedener Personen in Potsdam im November Bericht erstattete, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio:
“Die heutige Innenausschuss-Sitzung zeitigte ein wichtiges Ergebnis: Entgegen einschlägiger Skandalisierungsberichterstattung durch Correctiv hat das BfV keinerlei eigene Erkenntnisse zu den Inhalten des fraglichen Treffens. Die Einrichtung solcher Gesprächsrunden sei im Prinzip bekannt, aber für den Verfassungsschutz hätten dazu noch nie relevante Erkenntnisse vorgelegen; auch zu dem aktuell diskutierten Treffen hätte man keine inhaltlichen Erkenntnisse. Insbesondere konnte und wollte das BfV auch keine Behauptungen darüber aufstellen, dass dort anwesende AfD-Vertreter etwa Thesen aus einem Vortrag eines IB-Aktivisten (Identitäre Bewegung) ihrerseits irgendwie affirmiert oder sich sonst wie zu eigen gemacht hätten. Das heißt, das seit Tagen laufende Verleumdungsnarrativ gegen die AfD, sie würde irgendwelche ungesetzlichen Vorstellungen zur Remigration teilen, stellte sich als ohne jeden Inhalt heraus.
Die AfD vertritt seit je die Vorstellung, dass sich zu Unrecht in Deutschland aufhaltende Personen aus dem Kreis der illegal zugewanderten Migranten – staatliche Stellen nennen eine Zahl von über 300.000 – ganz ordnungsgemäß zurückzuführen sind. Kanzler Scholz sprach von der Notwendigkeit von ,Abschiebungen im großen Stil‘. Die AfD-Fraktion fordert diese rechtsstaatliche Pflicht der Durchführung entsprechend angezeigter Abschiebungen seit langem ein. Sie fordert dies – aber auch nur dies; gerade nicht hingegen irgendwelche übersteuerten Vorstellungen von parteifremden Personen. Dass derartige Verleumdungen jeder Grundlage entbehren, dass auch der Verfassungsschutz dafür keinen Beleg zu haben behauptet, wurde heute wieder ein Stück weit klarer.“
Politwelt.de 
„Remigration“ ist das natürliche Recht eines souveränen Staates, illegale Migranten in ihre Heimat oder in die Drittstaaten zurückzuführen, aus denen sie illegal in unseren Staat eingedrungen sind.
Dieses hat nichts mit einer Deportation zu tun, die nicht zufällig so überspitzt und falsch von dem Steuergeld finanierten Correctiv der Bundesregierung interpretiert wurde und damit an die NS-Therminologie anknüpft, um hier eine entsprechende, nicht zulässige Assoziation zu erzeugen.
Diesen Herrschaften geht es schon seit vielen Jahren um einen deutschen Staat ohne Grenzen.
Doch genau das bedroht unser Land und stellt einen latenten, unzulässigen Rechtsbruch gegenüber unserem Rechtsstaat dar. Hier ist eine hohe kriminelle Energie mit im Spiel!
Seit 2015 liegen uns durch diesen permanenten Rechtsbruch allein geschätzte Kosten von sage und schreibe 6 Billionen Euro vor, die uns Deutschen durch dieses illegale Abenteuer der dafür verantwortlichen Bundesregierungen dem deutschen Steuerzahler aufgebürdet wurden.
Die Erhöhung der kriminellen Übergriffigkeit und Unsicherheiten im öffentlichen Raum durch die offenen Grenzen sind ein Kapitel für sich und verlangen ebenfalls endlich ein verantwortuntsvolles Handeln zum Schutz der Bürger durch die Regierenden!
Es ist also genau der umgekehrte Fall, die linksgrüne Bundesregierung muss sich den Vorwurf mit der gegen das geltende Recht verstoßenen offenen Grenze gefallen lassen, damit gegen unseren Rechtsstaat zu verstoßen und ihren Regierungspflichten nicht nachzukommen und hier zum Schaden gegen das eigene Land eine bedrohliche und staatsgefährdende Politik der offenen Grenzen für Jedermann aus aller Welt, gegen ihre amtliche Pflicht und gegen ihren geleisteten Amtseid, zu betreiben.
Wie gesagt, Remigration ist das natürliche Recht eines Staates, um diesen Staat und seine Bürger zu schützen. Die deutsche Rechtsprechung beinhaltet sogar diese Schutzmaßnahmen wie die Rückf0hrung illegaler, nicht aufenthaltsberechtigter Personen aus dem deutschen Staatsgebiet!
Die Assoziation mit den NS-Verbrechen, etwa der Deportationen von Juden in Konzentrationslager, ist nicht nur eine böswillige und infame Unterstellung und verbietet sich schon aus historischen Gründen, sondern sie ist gleichzeitig auch eine Verharmlosung der NS-Verbrechen.
Die Drahtzieher dieser unseriösen Kampagne sollten sich schämen und sie sollten wegen ihrer Verleumdungen und ihrer Volksverhetzung endlich auch juristisch belangt werden.
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Es ist offensichtlich, einige Vertreter der Regierung haben nun klein eingestanden, dass die Migration korrigiert werden muss, man sogar bereit ist (vielleicht aus wahltaktischen Gründen) schon an der europäischen Grenze genauer hinzuschauen. Aber mehr nicht. Die wissen aber genau, dass diese Willkommenskultur aus dem Ruder lief und dank Faeser immer noch Tausende rein kommen ohne das man ihre Identität kennt – man will einfach nicht.
Die Basis-Forderung der AfD wurde de facto kleinleise fast übernommen, nur man will die Uhrheberrechte der AfD nicht eingestehen, weil man ja dann zugeben müsste, die AfD hatte recht.
Im Gegenteil, man sucht förmlich jetzt bei einigen Mitgliedern anstößiges Material um es in der Gesamtheit als Verfassungswidrig zu unterstellen. Dieses Sammeln von Informationen zur Diskreditierung einer ganzen Partei ist die Hauptaufgabe dieser Corrective, Faktenschecker und Faktenfinder… sie alle werden mit Millionen aus verschiedenen Quellen bezw. NGO’s bezahlt.
Sehen wir es deutlich: Es geht um den Machterhalt der transatlantischen Zwangsbündnisse.
Und, da spielen innenpolitisch alle mit, unter der Schimäre der „Demokraten“; „Bündnis der Anständigen“ – es ist wie Kindergarten der politischen Heulsusen. Die haben Angst ihren Platz am Fressnapf zu verlieren. Vergessen aber, wer sie ernährt.
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