Karsten Hilse Rede vom 01.12.2023

1 Comment

1. Wo Herr Hilse recht hat, hat er recht!
   „Schrott“ ist Schrott!

   Ich kann mich daran erinnern, als Frau Lemke (Grüne), Bundesumweltministerin, in ihrer geistigen Verwirrtheit und Ahnungslosigkeit seinerzeit die modernsten Atomkraftwerke der Welt als Schrottreaktoren bezeichnet hatte.

   Nun selbstzerstörerisch abgestellt, bezieht Deutschland ein Vielfaches dieser Strommenge aus von ihr widerspruchslos geduldeten oder sogar den Bezug gewollten französischen maroden Kernkraftwerken, die lediglich auf der anderen Seite des Rheins stehen.

   Da werden dann die Stromtrassen nicht durch den französischen Atomstrom „verstopft“ (Göring-Eckardt, Grüne)! Die Verblödung und Ahnungslosigkeit dieser Ampelregierung ist schon außergewöhnlich!

   Allein aus diesem Umstand heraus können wir deshalb auch von einer „Schrottregierung“ sprechen, die klar gegen die Bürger regiert und offenbar immer noch fast nach Belieben Verfassungsbruch begehen kann. Da nutzt das eindeutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bisher nur wenig. Schon wird nach rechtlich höchst zweifelhaften Umgehungen dieses Urteils gesucht, die ebenfalls wieder Verfassungsbrüche darstellen.
   Der Nutzen dieser Regierung für die Bürger ist tatsächlich extrem negativ und wird immer unerträglicher.

   Da fällt mir der süffisante und vielsagende Spruch von Herrn Scholz, SPD-Bundeskanzler, sofort wieder ein:
   „Wir tun es, weil wir es können!“
   Was also soll daher an dieser Regierung und ihrem linksgrün-ideologischem Regierungsstil nicht „Schrott“ und verzichtbar sein?

   Warum nur haben diese anhaltenden Rechtsbrüche keinerlei wirkliche Konsequenzen, etwa ein Rücktritt dieser inkompetentesten und völlig unfähigen, total überforderten Bundesregierung aller Zeiten?
   Sie können noch nicht einmal mit einer Rekordsteuereinnahme von fast einer Billion Euro ordentlich und verantwortungsvoll umgehen.

   Trotzdem fahren sie, mit Hilfe des scheinliberalen Steigbügelhalters und FDP-Bundesfinanzminister Lindner, den Bundeshaushalt mit einer Vielzahl von Schattenhaushalten mit Sonderverschuldungen für völlig überflüssige Ideologieprojekte gegen die Wand, als ob es kein Morgen mehr geben würde, natürlich auf Kosten der nächsten Generationen.

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