26 Sept 2023 – Politwelt.de

Martin Sichert Rede vom 22.09.2023

Martin Sichert – Pflegestudiumstärkungsgesetz https://www.youtube.com/watch?v=XpTu7oum3fs?rel=0 Mit diesem Gesetzentwurf werten Sie die Pflegeberufe ab. Ausländische Abschlüsse sollen leichter anerkannt werden. Dabei unterschätzt die Regierung in ihrem Multikultiwahn, wie leicht man sich…

Andreas Bleck Rede vom 22.09.2023

Andreas Bleck – Raubtierbejagung - Schutz von Menschen und Weidetieren https://www.youtube.com/watch?v=3XwAfSLMa1w?rel=0 Es ist und bleibt ein Trauerspiel, wie im Deutschen Bundestag mit dem existenziellen Thema Wolf umgegangen wird. In der…

Karsten Hilse Rede vom 22.09.2023

26 Sept 20235 Okt 2023

Karsten Hilse – Bundes-Klimaschutzgesetz https://www.youtube.com/watch?v=3bfeJ5s9wm8?rel=0 Sie leugnen, dass die Sonnenaktivität, der Orbit der Erde um die Sonne, die Ausrichtung der Erdachse, Bewölkungsgrad, Meeresströmungen, kosmische Strahlung und viele andere Phänomene die…

Jan Nolte Rede vom 22.09.2023

Jan Nolte – Einsatzbereitschaft der Bundeswehr https://www.youtube.com/watch?v=5LTYZ62ELfo?rel=0 Wir brauchen eine Auswahlwehrpflicht. Das verwurzelt die Bundeswehr stärker in der Gesellschaft und würde zudem die Personalnot lindern. Dann haben wir noch ein…

Norbert Kleinwächter Rede vom 22.09.2023

Norbert Kleinwächter – Änderung des SGB XII und des SGB XIV https://www.youtube.com/watch?v=P3fNtIbYQek?rel=0 Ja, die Koalition beschäftigt das Hohe Haus heute mit ihrer eigenen Inkompetenz. Aber das ist ja auch kein…

Dr. Bernd Baumann Rede vom 22.09.2023

Dr. Bernd Baumann – Deutschland-Pakt in der Migrationspolitik https://www.youtube.com/watch?v=vbtd3jpepTY?rel=0 Hilferufe erreichen uns aus Italien. Dort, in Lampedusa, landet Boot auf Boot an; jede Minute kommt eins. Alle kommen direkt aus…

Marc Bernhard Rede vom 22.09.2023

26 Sept 202326 Sept 2023

Marc Bernhard – Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie https://www.youtube.com/watch?v=9alRqODfeCU?rel=0 Mit Ihrer Nationalen Wasserstoffstrategie wollen Sie die viertgrößte Industrienation der Welt in Zukunft ausschließlich mit Wind, Sonne und Wasserstoff betreiben. Das ist…

Dr. Rainer Kraft Rede vom 22.09.2023

Dr. Rainer Kraft – Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie https://www.youtube.com/watch?v=1X28FVoi3a0?rel=0 Sie haben die dümmste Energiepolitik von der Vorgängerregierung geerbt – okay. Anstatt aber die Fehler zu korrigieren und eine andere Richtung…

Gerrit Huy Rede vom 22.09.2023

Gerrit Huy – Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung 2023, 2024 https://www.youtube.com/watch?v=Eb_xIEuxYyw?rel=0 Beamte bekommen alles, was andere auch bekommen, und noch ein Vielfaches obendrauf. Kindergeld zum Beispiel wird für die Beamten…

Kay Gottschalk Rede vom 22.09.2023

Kay Gottschalk – Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen https://www.youtube.com/watch?v=pPnJbUCObGo?rel=0 Und täglich grüßt das Murmeltier: Dieses Gesetz soll die FIU (Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen), die seit 2017 besteht, neu regeln; Schäuble, Scholz, Lindner. Es…

Beatrix von Storch Rede vom 22.09.2023

Beatrix von Storch – Vertrag - Staatsleistung an den Zentralrat der Juden https://www.youtube.com/watch?v=Mk95S9LwQD0?rel=0 Ergreifen Sie nicht einseitig Partei! Repräsentieren Sie auch den Teil der jüdischen Gemeinde, der nicht mit der…

Dr. Dirk Spaniel Rede vom 21.09.2023

Dr. Dirk Spaniel – Änderung des Straßenverkehrsgesetzes https://www.youtube.com/watch?v=ACEkzEtiLvs?rel=0 Dieses Gesetz ist frank und frei gesprochen das Sabotagegesetz hinsichtlich der deutschen Verkehrssicherheit und der Nutzung des Autos. Mit diesem Gesetz kriegen…

Dirk Brandes Rede vom 21.09.2023

Dirk Brandes – Änderung mautrechtlicher Vorschriften https://www.youtube.com/watch?v=MM5lzP2kuKo?rel=0 Bei allen Gesetzen im Namen Ihrer Klimareligion sind die Verlierer immer die gleichen: die arbeitende Mittelschicht und die mittelständischen Unternehmen; sie leiden weiter.…

Steffen Kotré Rede vom 21.09.2023 (2)

Steffen Kotré – Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung https://www.youtube.com/watch?v=X7rOdi3Sx_Y?rel=0 Innerhalb eines Jahres wurden etliche Male die Energiepreisbremsengesetze und auch die Differenzbetragsanpassungsverordnung geändert, und der Gesetzgeber schafft hier ein Chaos, wie es planwirtschaftliche…

Nicole Höchst Rede vom 21.09.2023

Nicole Höchst – Bericht zur Alphabetisierung und Grundbildung https://www.youtube.com/watch?v=Oth2DA5s2Wo?rel=0 Der Zustand von Schulen und Infrastruktur ist schlecht. Lehrer fehlen allenthalben, und die ausgewiesene Kurve im internationalen Bildungsranking zeigt steil nach…

Sebastian Münzenmaier Rede vom 21.09.2023

Sebastian Münzenmaier – Gastro-Gewerbe - Preise, Arbeitsplätze, Bürokratie https://www.youtube.com/watch?v=EB5oR9f3vxM?rel=0 Die deutsche Wirtschaft liegt am Boden. Zuerst sorgte die desolate Coronapolitik aller Altparteien für einen gigantischen Umsatzverlust im Gastgewerbe von 75…

Peter Boehringer Rede vom 21.09.2023

Peter Boehringer – Haushaltsfinanzierungsgesetz https://www.youtube.com/watch?v=HzGWg65x2MQ?rel=0 Mit der erweiterten Zweckbestimmung beim Klima- und Transformationsfonds etwa will sich die Ampel ermächtigen, künftig aberwitzige Subventionen für ausländische Chiphersteller aus dem KTF zu bezahlen.…

Hannes Gnauck Rede vom 21.09.2023

Hannes Gnauck – Einführung eines nationalen Veteranentags https://www.youtube.com/watch?v=tXSQElzgIFw?rel=0 Wenn Heuchelei ein Kürzel hätte, dann wäre es: CDU. Als Soldat, der selbst in Afghanistan war, macht es mich wirklich wütend, diesen…

Fabian Jacobi Rede vom 21.09.2023

Fabian Jacobi – Videokonferenztechnik in der Gerichtsbarkeit https://www.youtube.com/watch?v=UkuKvd5C6oU?rel=0 Wir lehnen den Einsatz von Videotechnik bei Gerichtsverhandlungen nicht etwa pauschal ab. Es gibt Situationen, in denen der Verzicht auf eine echte…

Thomas Ehrhorn Rede vom 21.09.2023

26 Sept 202328 Sept 2023

Thomas Ehrhorn – Klimafreundliche Mobilität https://www.youtube.com/watch?v=nvoxkxVwsbU?rel=0 In den Zukunftsplänen der grün bemäntelten Sozialisten und Kommunisten, die hier zurzeit den Ton angeben, ist weder ein privates Eigenheim noch der private Besitz…