Liebe Leser, unbarmherzig bricht die Wirklichkeit über Deutschland herein
Die Anzeichen für eine Verschärfung der Krise, die ihre Wurzeln vor allem in der ideologisch geprägten Politik der Ampel hat, mehren sich. Die verantwortungslose Politik der Bundesregierung gefährdet zunehmend unsere Energiesicherheit, die Stabilität der Infrastruktur, den Wohlstand, den Wirtschaftsstandort Deutschland und letztlich den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.
Die Konzepte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen die heraufziehende schwere wirtschafts- und sozialpolitische Krise liegen auf dem Tisch: Auf ihrer Winterklausur im thüringischen Oberhof haben die Abgeordneten in der vergangenen Woche die wichtigsten Forderungen in einem acht Punkte umfassenden Papier mit dem Titel „Wohlstand bewahren – Energiesicherheit und Preisstabilität herstellen“ zusammengefasst. Neben einer Kehrtwende in der Energiepolitik und einer Rückkehr zu einer soliden Wirtschafts- und Geldpolitik ist ein Ende der für Deutschland schädlichen Sanktionspolitik dringend erforderlich. Zudem muss sich die Bundesregierung endlich mit aller Kraft auf diplomatischen Wege für eine Friedenslösung in der Ukraine einsetzen.
Und auch im Plenum hat die AfD-Fraktion in dieser Plenarwoche erneut gezeigt, dass sie die besseren Konzepte hat. Während die Ampel ihr sogenanntes „Bürgergeld“ trotz wachsender Kritik von Experten und den Praktikern in der Arbeitsagentur durchpeitschen will, hat unsere Fraktion das Konzept einer aktivierenden Grundsicherung vorgelegt. Während das Bürgergeld als Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen einkommensschwachen Schichten kaum noch einen Anreiz bietet, einer Arbeit nachzugehen und einen weiteren Anreiz für illegale Migration in unser Sozialsystem bietet, fordert die AfD-Fraktion eine aktivierende Grundsicherung, die Bürgern in Not hilft und gleichzeitig motiviert, damit sie so schnell wie möglich wieder auf den eigenen Beinen stehen können.
Wir werden auch weiterhin der falschen und verhängnisvollen Politik der Ampel-Koalition unsere alternativen Konzepte entgegensetzen, damit unser Land und seine Bürger endlich wieder zuversichtlich in die Zukunft schauen können. Dafür kämpfen wir mit aller Macht. Bitte unterstützen Sie uns dabei!
Weidel/Chrupalla:Ein unglaublicher Skandal
Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, hat am Dienstag das neue 8-Punkte-Programm der Fraktion für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland vorgestellt. „Einen unglaublichen Skandal“, nannte die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, das Eingeständnis einer Pfizer-Managerin, dass es keinen Nachweis über Fremdschutz durch Biontech-Impfstoff gab.
Kleinwächter: Bürgergeld ist unsozial
„Das Bürgergeld hilft nicht denen, die arbeiten wollen, die Leistung zeigen wollen“, verdeutliche der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Kleinwächter im Plenum. „Das Bürgergeld unterstützt diejenigen, die nicht arbeiten wollen – und daher ist es unsozial.“ Ein Sozialsystem müsse diejenigen schützen, die arbeiten, denjenigen helfen, die es nicht können, und diejenigen motivieren, die es nicht wollen.
Springer: Deutsche arbeiten bald nur noch für Ausländer in den Sozialsystemen
Der Anteil der Ausländer an den Hartz-IV-Beziehern hat sich seit 2016 von 25 auf nunmehr 45 Prozent erhöht. „Dieser vonseiten der Bundesregierung vorangetriebene Angriff auf den Sozialstaat ist einmalig in der westlichen Welt“, so der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer. Im Ergebnis würden die deutschen Steuerzahler bald nur noch für Ausländer in den Sozialsystemen arbeiten. – Mehr dazu unter: » AfDBundestag.de
Regierungsbefragung: AfD-Fraktion nimmt Ministerin Lemke ins Kreuzverhör
Wahrscheinlich gehört die Regierungsbefragung durch die AfD-Bundestagsfraktion nicht zu den angenehmsten Terminen für Mitglieder des Bundeskabinetts. Diesmal musste die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Steffi Lemke (Grüne), den Bundestagsabgeordneten Rainer Kraft, Martin Sichert, Stephan Brandner und Andreas Bleck Rede und Antwort stehen. Schauen Sie selbst, was von den Antworten zu halten ist.
Brandner: RAF als Vorbild der Klimaterroristen
„Was vielerorts von ganz links bis zur CDU als Klimaaktivismus verniedlicht wurde, ist nichts anderes als Klimaterrorismus in seiner reinsten Form“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Stephan Brandner. Hier sei hartes Durchgreifen gefragt. Egal ob die Beschädigung von Kunstwerken oder das Festkleben auf Straßen, es müsse mit der ganzen Härte des Rechtsstaates geahndet werden.
Brandes: Wissenschaft trifft auf rotgrüne Ideologie
Eine Petition einer Professorengruppe für den Weiterbetrieb der Kernenergie stieß bei den Mitgliedern der Regierungskoalition auf Ablehnung. „Auch wenn die Petition leider im Sande verlaufen wird, da die Regierungsparteien weiterhin an der weltweit dümmsten Energiepolitik festhalten, können sie zumindest nach dem heutigen Tag nicht mehr sagen, sie hätten es nicht besser gewusst“, so der Obmann der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss, Dirk Brandes. – Mehr dazu unter: » AfDBundestag.de
AfD-Fraktion gibt Informationsbroschüre heraus
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat ihre Positionen sowie einen Überblick ihrer parlamentarischen Initiativen in einer Broschüre zusammengefasst. Informieren Sie sich aus erster Hand, wie die AfD-Fraktion die Krisen der Gegenwart bekämpfen wird. Lesen Sie die Broschüre hier online als *pdf-Datei oder bestellen Sie sich bequem und kostenlos gedruckte Exemplare beim Bürgerbüro. » Zur per E-Mail-Bestellung
Personalien: AfD-Abgeordnete nicht gewählt/ Neue Sprecher bestimmt
Zum wiederholten Male hat der Kandidat der AfD-Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, das laut Geschäftsordnung jeder Fraktion zusteht, die erforderliche Mehrheit verfehlt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka, erhielt bei der Abstimmung am Donnerstag 83 von 677 abgegebenen Stimmen. 579 Abgeordnete stimmten mit nein, 14 enthielten sich, eine Stimme war ungültig.
Auch im Parlamentarischen Kontrollgremium, das für die Aufsicht über die Geheimdienste zuständig ist, wird bis auf weiteres kein Abgeordneter der AfD-Fraktion vertreten sein. Für unseren Kandidaten Martin Hess stimmten 68 von 677 Abgeordneten. 595 stimmten mit nein, 14 enthielten sich.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat zwei neue fachpolitische Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordneten Rainer Kraft wurde zum Sprecher für Nuklear- und Nachhaltigkeitspolitik bestimmt, der Abgeordneten Jürgen Braun zum verbraucherschutzpolitischen Sprecher.
STELLENANZEIGE: Rechtsreferent / Volljurist (gleich welchen Geschlechts)
Die AfD-Fraktion sucht ab sofort einen Rechtsreferenten / Volljuristen. Es erwartet Sie eine interessante, abwechslungsreiche und anspruchsvolle Tätigkeit für die AfD-Bundestagsfraktion. Sie verstärken unser Team der Volljuristen im Arbeitskreis Recht, der dem Justizministerium thematisch zugeordnet ist. Dies bedeutet unter anderem die Beobachtung und Analyse politischer Entscheidungsprozesse, die Vorbereitung der Sitzungen des Arbeitskreises, die wissenschaftliche Ausarbeitung von Abstimmungsempfehlungen zu parlamentarischen Initiativen im Rechtsausschuss und die rechtliche Begleitung parlamentarischer Initiativen der AfD-Bundestagsfraktion aus allen Politikfeldern. Weitere Stellenangebote der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag finden Sie hier. – Mehr dazu unter: » AfDBundestag.de
Kontakt:
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bürgerbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 57141
Telefax: 030 227 56349
E-Mail: buerger@afdbundestag.de
Politwelt.de 
Ich nutze oft im Leben die Methode verschiedene Ereignisse und Entwicklungen zusammen zu betrachten.
Ich erkannte ein Mosaik – der Schlussstein fehlt noch, aber man schaue auf gewichtige Veränderungen zum Nachteil unseres Landes. Dieses Mosaik – oder ist es ein Drehbuch – der Reihe nach:
– Energiewende 2011
– Masseneinwanderung 2015
– Kompletter Umbau der der Datenschutzrichtlinien, EU drangsaliert Web-Plattformen.
– Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz von Maas
– Immer mehr Stiftungen und Geldwaschanlagen für „Seenotrettungen“ erhalten Status und Zuwendungen.
– Aufkommende LGBTQanal-Bewegung, Legalisierung der Geschlechtsumwandlung und Hormonbehandlungen bei Kindern und Jugendlichen.
– Ab 2019 massiv aufgebaute Spannungen gegen Russland und zunehmende Kriegshetze…
– Dazwischen solidarische Erklärungen der Bundesregierung zu den Ereignissen der BLM- in den USA.
und Mitwirkung zur Entmachtung von Trump
– Selbstzerstörerische Sanktionspolitik und Unterstützung eines Ukrainischen Büttels für die USA.
– Resultierende (künstliche) Energiekanppheit zu Lasten der Bürger, Abzockewahn der Unternehmen
gegen die Bürger zur verdeckten Finanzierung des US-Haushaltes wegen des Ukraine-Krieges.
– Aufkommende Diskussionen einiger Links-Grüner gegen das Weihnachtsgeschäft unter Tarnbegriff Energiesparen…
– Zunehmende Radikalisierung Links-Grüner Ableger und Störung der Lebensgrundlagen der Bürger im zivilrechtlichen Bereich, Sachschäden und Drohungen einer Terror-NGO. Zerstörung des Sportgedankens durch Ideologie, bewusste Angriffe gegen Deutsches Kulturgut, Störung von kulturellen Veranstaltungen
und Gefährdung der öffentlichen Ordnung. Die Reaktion der Regierung: NULL und Bekenntnisse zum Kampf für das Klima als Bestandteil „gelebter Demokratie“ unter Akzeptanz von Terror und Gewalt.
Nun meine Feststellung:
Es wird- und wurde über alle Ereignisse in unterschiedlichen Formen diskutiert, geredet und angeprangert, das Volk wird belogen und getäuscht…
Aber eine der wichtigsten Fragen wurde noch nie in den Fokus gestellt:
Wer steckt mit Namen hinter diesen gewollten Zerstörungswahn?
Wer von der Regierung wird mit Millionen dafür bezahlt?
Warum nennt man nicht öffentlich die Urheber und prangert sie an oder verklagt sie?
Wir haben eine Menge Parteien und einen Wasserkopf im Bundestag – der nur über Ablenkung und Scheingefechte sediert…
Warum nennt man nicht die Geldgeber und Organisatoren die unsere Land kaputt machen wollen?
Es sind nicht nur Schwab oder Soros…. dahinter stecken vor allem Deutsche Gekaufte , Lobbyisten einer Macht und keiner traut sich mal Tacheles zu reden und diese Kriminellen beim Namen zu nennen?
Der Bürger kann es nicht wissen und erfahren – aber alle Politiker kennen diese Verbrecher und verstecken sich hinter Ablenkung und Scheingefechte…
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