PROPAGANDA-BEFLAGGUNG DES FAMILIENMINISTERIUMS IST RECHTSWIDRIG
Familienministerin Paus ließ vor dem von ihr geführten Ministerium die sogenannte Progress-Regenbogenfahne hissen und weigert sich, diese abzuhängen obwohl das Hissen nicht unter den Fahnenerlass des Innenministeriums fällt und somit rechtswidrig ist.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass das Verhalten der Ministerin symptomatisch für die Bundesregierung sei.
“Paus verhält sich wie ein trotziges kleines Kind, das seine eigenen Interessen vor Recht und Gesetz stellt. Mit dem Hissen einer Quatsch-Flagge, die Symbol linksradikaler Identitätspolitik ist, will Paus ihr radikales Wählerklientel befriedigen – und gibt damit die Bundesrepublik der Lächerlichkeit preis. Auf die Institutionen des Bundes gehört die schwarz-rot-goldene Bundesflagge und kein Propagandafähnchen“
, meint Brandner abschließend.
ISLAMISTEN AUF DEM ROLLFELD? KUSCHELJUSTIZ UND KAMPF GEGEN RECHTS HELFEN NICHT GEGEN MIGRANTENKRIMINALITÄT!
Bundesregierung muss endlich gegen emigrierte Gewalt entschlossen vorgehen!
Auf dem Rollfeld des Düsseldorfer Flughafens zeigten mehrere Arbeiter den sogenannten ISIS-Gruß. Gleichzeitig werden deutsche Schwimmbäder zu Gefahrenzonen, in denen sich Bademeister vor der Gewalt der Gäste verstecken müssen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, sieht diese Vorkommnisse als deutliches Zeichen dafür, dass Personen aus fremden Kulturkreisen die deutsche Justiz nicht ernst nehmen und das Land als Spielplatz für Gewalt und Terror erleben. Stephan Brandner wörtlich dazu:
“Deutschland hat ein riesiges Problem mit eingewanderter Kriminalität – oft schon in mehreren nachfolgenden Generationen. Der deutsche Rechtsstaat wird nicht ernst genommen und die Kuscheljustiz bietet keine Abschreckung. Die innere Sicherheit in unserem Land ist akut in Gefahr. Während Innenministerin Faeser sich einzig auf Rechtsextreme fokussiert, arbeiten mutmaßliche Terrorunterstützer an Flughäfen und gefährden die Sicherheit von vielen Menschen.“
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