Liebe Freunde, Förderer und Mitstreiter,
was für eine spannende und wichtige letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause!
Bis tief in die Nacht hinein wurde debattiert und abgestimmt, unter anderem über die aktuellen Bundeswehr-Mandate. Doch auch in der sitzungsfreien Zeit werde ich nicht die Beine hochlegen, sondern stattdessen in Bayern und im Wahlkreis unterwegs sein, denn es gibt auch vor Ort viel zu tun.
Abstimmung zu Bundeswehr-Einsätzen
Nein zu KFOR, EUFOR und ALTHEA! Wir wollen nicht, dass deutsche Soldaten im Kosovo oder in Bosnien und Herzegowina eingesetzt werden und haben bei der namentliche n Abstimmung entsprechend mit „nein“ gestimmt. Aus meiner Zeit in Bosnien Herzegowina, wo ich selbst zweimal im Einsatz war, weiß ich, dass diese Einsätze nicht zielführend sind.
Zum NATO-Beitritt von Finnland und Schweden
Ja zur NATO-Erweiterung: Auch wenn es einzelne kritische Stimmen in der Fraktion gibt, so sind wir mehrheitlich der Meinung, dass Schweden und Finnland, wenn sie als nationale , souveräne, demokratische Staaten mit einer ganz große n Mehrheit im Rücken in der Bevölkerung jetzt auf einmal die Neutralität aufgeben und ins Bündnis möchten, ihnen das nicht verwehren können. Schweden und Finnland können für uns starke NATO-Partner sein.
Hopfengesetz verabschiedet
Hopfen und Malz, Gott erhalt’s! Das Hopfengesetz wurde verabschiedet und wir erlebten zum ersten Mal die volle Zustimmung über alle Fraktionen hinweg. Zu dem Entwurf der Bundesregierung eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Hopfengesetzes“ lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft vor. Voller Einsatz also nochmal in der letzten Sitzungswoche, hier nachts um 01.20 Uhr – müde, aber zufrieden mit meinem Kollegen Stephan Protschka.
Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,
Euer Peter Felser
Deutscher Bundestag
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