Gemeinsame Klausurtagung von AfD-Landesgruppe und Landtagsfraktion im Bundestag in Berlin

Zur ersten gemeinsamen Klausurtagung trafen sich am Wochenende (16.06.2018) die Landtags- und Bundesabgeordneten der AfD im Paul-Löbe-Haus in Berlin.

 

Ziel des zweitägigen Treffens der AfD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg, das von Dr. Dirk Spaniel MdB und Emil Sänze MdL federführend organisiert wurde, war die inhaltliche Abstimmung über eine Vielzahl von landes- und bundespolitischen Themenfeldern, die derzeit die Menschen in Deutschland bewegen, allen voran die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, das Versagen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, die mangelnde Unterstützung der Politik für Polizei und Bundeswehr, das unmittelbar bevorstehende Dieselfahrverbot sowie das AfD-Programm „Fit4Return“, das Flüchtlinge auf ihre Rückkehr in die Herkunftsländer vorbereiten und ihnen einen beruflichen Neueinstieg in der alten Heimat erleichtern soll.

Auf der umfangreichen Tagesordnung standen darüber hinaus finanz- und haushaltspolitische Themen wie die Überweisungen von Migranten an ihre Familien in Syrien, Nordafrika oder Afghanistan in Milliardenhöhe, das Einsickern von Flüchtlingen und deren nachziehenden Familien in das deutsche Sozialsystem, Fragen der Umwelt- und Bildungspolitik oder die Stärkung des ländlichen Raumes, die in überaus konstruktiv beratenden Arbeitsgruppen erläutert wurden.

Von den Teilnehmern der Klausurtagung, an der unter anderem Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, und Bernd Gögel, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg teilnahmen, wurde vereinbart, die Informations- und Arbeitsgespräche von Bundestags- und Landtagsfraktion zeitnah im Ländle fortzuführen.

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