Bericht aus dem Bundestag, 12. – 16. März 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Montag: Wie üblich in den Sitzungswochen (das sind die Wochen, in denen Plenarsitzungen stattfinden) tagte der Arbeitskreis Arbeit und Soziales, um die Plenarsitzung vorzubereiten. Ich selbst hab diesmal keinen Redebeitrag. Am Abend traf sich der Arbeitskreis Außenpolitik zu einem Expertengespräch. Eingeladen war der EU-Diplomat Dr. Albrecht Rothacher und referierte zur Lage Polens und Weißrusslands im Spannungsfeld zwischen der EU und Russland. Am Ende des spannenden Vortrags war für mich klar: Außenpolitik kann man nicht verstehen, ohne sich mit der Innenpolitik eines Landes auseinandergesetzt zu haben.

Dienstag: Am Morgen traf sich der Arbeitskreis Außenpolitik, um die Sitzungswoche vorzubereiten. Mehrere Bundeswehrmandate sollen verlängert werden, darunter Afghanistan, wo ich die Rede übernehmen darf. Natürlich war auch die private Syrienreise von AfD-Abgeordneten ein Thema. Die Bilder gingen durch alle Medien und haben gezeigt, dass es in Syrien auch Orte gibt, die sicher sind. Ein Fraktionskollege der dort war, berichtete, dass man die jungen Leute, die nach Deutschland geflohen sind, nun dringend für den Wiederaufbau Syriens brauche.

Mittwoch war der Tag, den keiner wollte. Merkel wurde als Kanzlerin gewählt und vereidigt. Zwar verwehrten ihr selbst Abgeordnete aus dem eigenen Lager ihre Stimme, aber das macht’s auch nicht besser. Denn gewählt ist gewählt. Einen Aufreger leistete sich mein Fraktionskollege Petr Bystron, der seinen angekreuzten Wahlzettel twitterte. Für diesen Verstoß gegen das geheime Wahlrecht muss er nun 1.000 Euro zahlen. Ich habe meinen Wahlzettel vorsichtshalber ohne Kreuz fotografiert.

Am Donnertag ging es dann mit einer normalen Plenarsitzung weiter. Zur Debatte standen verschiedene Bundeswehrmandate. Ich habe die Rede zum Afghanistan-Mandat gehalten.

Am Freitag wurde die Plenarsitzung fortgesetzt. Der Höhepunkt war sicherlich der Redebeitrag meines Kollegen Dr. Gottfried Curio zu unserem Antrag, sofort umfassende Grenzkontrollen einzuführen.

Wie Aale mussten sich vor allem die Redner von CDU und SPD winden, um Argumente zu finden, unseren Antrag abzulehnen. Es war einfach nur noch peinlich und grotesk. Das Schlimmste aber ist: Die deutschen Grenzen bleiben weiter ungeschützt.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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