Bundestag – Seite 45 – Politwelt.de

Steffen Kotré Rede vom 21.09.2023 (2)

Steffen Kotré – Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung https://www.youtube.com/watch?v=X7rOdi3Sx_Y?rel=0 Innerhalb eines Jahres wurden etliche Male die Energiepreisbremsengesetze und auch die Differenzbetragsanpassungsverordnung geändert, und der Gesetzgeber schafft hier ein Chaos, wie es planwirtschaftliche…

Nicole Höchst Rede vom 21.09.2023

Nicole Höchst – Bericht zur Alphabetisierung und Grundbildung https://www.youtube.com/watch?v=Oth2DA5s2Wo?rel=0 Der Zustand von Schulen und Infrastruktur ist schlecht. Lehrer fehlen allenthalben, und die ausgewiesene Kurve im internationalen Bildungsranking zeigt steil nach…

Sebastian Münzenmaier Rede vom 21.09.2023

Sebastian Münzenmaier – Gastro-Gewerbe - Preise, Arbeitsplätze, Bürokratie https://www.youtube.com/watch?v=EB5oR9f3vxM?rel=0 Die deutsche Wirtschaft liegt am Boden. Zuerst sorgte die desolate Coronapolitik aller Altparteien für einen gigantischen Umsatzverlust im Gastgewerbe von 75…

Peter Boehringer Rede vom 21.09.2023

Peter Boehringer – Haushaltsfinanzierungsgesetz https://www.youtube.com/watch?v=HzGWg65x2MQ?rel=0 Mit der erweiterten Zweckbestimmung beim Klima- und Transformationsfonds etwa will sich die Ampel ermächtigen, künftig aberwitzige Subventionen für ausländische Chiphersteller aus dem KTF zu bezahlen.…

Hannes Gnauck Rede vom 21.09.2023

Hannes Gnauck – Einführung eines nationalen Veteranentags https://www.youtube.com/watch?v=tXSQElzgIFw?rel=0 Wenn Heuchelei ein Kürzel hätte, dann wäre es: CDU. Als Soldat, der selbst in Afghanistan war, macht es mich wirklich wütend, diesen…

Fabian Jacobi Rede vom 21.09.2023

Fabian Jacobi – Videokonferenztechnik in der Gerichtsbarkeit https://www.youtube.com/watch?v=UkuKvd5C6oU?rel=0 Wir lehnen den Einsatz von Videotechnik bei Gerichtsverhandlungen nicht etwa pauschal ab. Es gibt Situationen, in denen der Verzicht auf eine echte…

Thomas Ehrhorn Rede vom 21.09.2023

26 Sept 202328 Sept 2023

Thomas Ehrhorn – Klimafreundliche Mobilität https://www.youtube.com/watch?v=nvoxkxVwsbU?rel=0 In den Zukunftsplänen der grün bemäntelten Sozialisten und Kommunisten, die hier zurzeit den Ton angeben, ist weder ein privates Eigenheim noch der private Besitz…

Thomas Seitz Rede vom 21.09.2023

Thomas Seitz – Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz https://www.youtube.com/watch?v=vO9ZMbCIzHE?rel=0 Viele Zeugen sind es nicht gewohnt, vor Zuhörern zu sprechen, und vor allem durch die Umgebung vor Gericht zusätzlich eingeschüchtert oder aufgeregt. Für eine brauchbare…

Dr. Christina Baum Rede vom 21.09.2023 (2)

Dr. Christina Baum – Unabhängige Patientenberatung https://www.youtube.com/watch?v=agbN05wiiWY?rel=0 Die Unabhängige Patientenberatung ist eine Institution, an die sich Bürger in Gesundheits- und Rechtsfragen wenden können und wo sie kostenlos von qualifizierten Mitarbeitern…

Dr. Marc Jongen Rede vom 21.09.2023

25 Sept 202326 Sept 2023

Dr. Marc Jongen – Änderung des Filmförderungsgesetzes https://www.youtube.com/watch?v=dOSkW2rrBJw?rel=0 Die Amtszeit der BKM (Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien) Claudia Roth ist ja mittlerweile eine Aneinanderreihung von Blamagen, Skandalen und…

Leif-Erik Holm Rede vom 21.09.2023

Leif-Erik Holm – Pakt für Wachstum und Wohlstand https://www.youtube.com/watch?v=PKHkm1oAXFI?rel=0 Sie, liebe Union, müssen sich jetzt ernsthaft überlegen, ob Sie sich in Zukunft nur noch als Mehrheitsbeschaffer für linkslastige Allparteienkoalitionen andienen…

Wolfgang Wiehle Rede vom 21.09.2023

Wolfgang Wiehle – Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes https://www.youtube.com/watch?v=sfh9WW_h8TQ?rel=0 Wenn Sie beweisen wollen, dass Sie Bahnreform nicht können, dann ist Ihnen das wirklich gelungen. Ja, später wird das alles noch verbessert, werden…

Klaus Stöber Rede vom 21.09.2023 (2)

Klaus Stöber – Änderung des Umsatzsteuergesetzes https://www.youtube.com/watch?v=IfkidsegctI?rel=0 Insbesondere im ländlichen Raum stehen viele Gaststättenbetriebe vor dem Aus. Schließt das Gasthaus im Dorf, verschwindet auch ein Stück Kultur und Heimat. Egal…

Steffen Kotré Rede vom 21.09.2023

23 Sept 202323 Sept 2023

Steffen Kotré – Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz https://www.youtube.com/watch?v=qmQWliqpNe8?rel=0 Die Zielsetzung der Halbierung unseres Energieverbrauches ist Wolkenkuckucksheim; das ist schlichtweg nicht machbar. Sollte das zu einem Zwang werden, dann werden…

Martin Hess Rede vom 21.09.2023

22 Sept 202326 Sept 2023

Martin Hess – Aktuelle Stunde - Grenzschutz gegen Massenmigration https://www.youtube.com/watch?v=AK09jZyfYRg?rel=0 Wer sich als angeblich Schutzsuchender an Ausschreitungen beteiligt, der braucht eine klare Ansage, die da lautet: Ihr habt in Deutschland…

Dr. Gottfried Curio Rede vom 21.09.2023

22 Sept 202325 Sept 2023

Dr. Gottfried Curio – Aktuelle Stunde - Grenzschutz gegen Massenmigration https://www.youtube.com/watch?v=Fh1j0UY1hNw?rel=0 Hätte Innenministerin Faeser mal so viel Eifer wie bei der Entlassung Schönbohms in ihren eigentlichen Aufgabenbereich investiert, in Grenzschutz,…

Albrecht Glaser Rede vom 21.09.2023

Albrecht Glaser – Steuererhöhungen für Gas, Fernwärme und Gastronomie https://www.youtube.com/watch?v=Bq2SHLi6LNo?rel=0 Bei Gas- und Fernwärme hat die Ampel im Oktober 2022 eine Umsatzsteuerabsenkung bis Ende März 2024 zur Inflationsverminderung eingeführt. Parallel…

Kay Gottschalk Rede vom 21.09.2023

Kay Gottschalk – Steuererhöhungen für Gas, Fernwärme und Gastronomie https://www.youtube.com/watch?v=KKjP4tSzZ54?rel=0 Ich frage mich auch, wie weit, Herr Kollege, Sie rechnen können. Wenn ein Steuersatz von 7 auf 19 Prozent steigt,…

Dr. Christina Baum Rede vom 21.09.2023

22 Sept 202324 Sept 2023

Dr. Christina Baum – Krankenhausstrukturreform https://www.youtube.com/watch?v=y8ncK8Qq_8c?rel=0 Ausgerechnet Herr Lauterbach traut sich zu sagen, dass Intransparenz für ihn nicht akzeptabel sei – der Mann, der die Menschen in den letzten Jahren…

Thomas Dietz Rede vom 21.09.2023

Thomas Dietz – Krankenhausstrukturreform https://www.youtube.com/watch?v=e_pEZBXmENM?rel=0 Nicht die Krankenhäuser haben in erster Linie Transparenz dringend notwendig. Fangen wir doch beim Gesundheitsministerium an, da, wo Transparenz absolut erforderlich wäre. Denn genau dort…

Gereon Bollmann Rede vom 21.09.2023

Gereon Bollmann – Kinderzukunftsprogramm https://www.youtube.com/watch?v=RUdM3oGHy-Q?rel=0 Wir wollen mehr, und unsere Familien brauchen auch mehr. Die Familien brauchen den Staat nicht als Helfer in allen Lebenslagen. Die Familien sind eine Wirtschafts-…

Martin Reichardt Rede vom 21.09.2023

22 Sept 202322 Sept 2023

Martin Reichardt – Kinderzukunftsprogramm https://www.youtube.com/watch?v=VlFtVl5UbY8?rel=0 Es ist ein Hohn, dass Sie über die Zukunft von Kindern sprechen; denn Sie haben mit Ihrer Politik der offenen Grenzen vielen Kindern nicht nur…

Jörn König Rede vom 21.09.2023

Jörn König – Zukunftsfinanzierungsgesetz https://www.youtube.com/watch?v=qDUlLYksf8w?rel=0 Insgesamt gibt es im Gesetz, wie gesagt, viele sinnvolle Verbesserungen, die wir unterstützen. Aber wenn man für den Finanzstandort Deutschland wirklich etwas tun wollte, etwas…

Klaus Stöber Rede vom 21.09.2023

Klaus Stöber – Zukunftsfinanzierungsgesetz https://www.youtube.com/watch?v=4D9IqhuKZHg?rel=0 Wir müssen auch dringend an die Steuersätze ran; denn auch wenn Herr Minister Lindner – gute Besserung übrigens! – immer jammert, er habe nicht genug…