Liebe Leser,
die Klatsche des Bundesverfassungsgerichts hat dieser Regierung offenbar nicht gereicht. Auch nach den neuesten stümperhaften Reparaturen ist der Bundeshaushalt 2024 nach wie vor verfassungswidrig. Die Schattenhaushalte sind noch immer nicht vollständig eingerechnet, die tatsächliche Neuverschuldung beträgt nicht 39 Milliarden Euro, sondern bis zu 111 Milliarden Euro.
Ungebremst geht die Geldverschwendung für grüne Ideologie- und Klientelpolitik weiter. Bezahlen müssen es die Leistungsträger dieser Gesellschaft. Nennenswerte Einsparungen gibt es nicht. Tatsächlich werden sie noch weiter geschröpft, worauf die Landwirte und Spediteure mit ihren eindrucksvollen Protesten zurecht hingewiesen haben. Besonders perfide ist hier die schleichende Plünderung der Sozialkassen und die Mehrbelastung der Beitragszahler, um die Haushaltszahlen zu frisieren.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mit ihren Änderungsanträgen gezeigt, wie ein verfassungskonformer Haushalt geht: Hundert Milliarden Euro können demnach eingespart werden und es wären bei vollständiger Einhaltung der Schuldenbremse sogar noch Steuerentlastungen von 50 Milliarden Euro möglich. Das geht unter anderem mit der Abschaffung aller CO2-Abgaben, der Rücknahme der Mauterhöhung, der Absenkung der Strom- und Energiesteuer auf das EU-Minimum für alle und die Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie.
Reichlich gespart werden kann dagegen bei der kostspieligen linksgrünen Klientelpolitik: Der CO2- und Klimaideologie, der Migrationspolitik und den damit verbundenen Sozialleistungen, bei den Waffenlieferungen für die Ukraine, der Entwicklungshilfe und nicht zuletzt bei Verwaltung und Personal. Dafür machen wir uns im Parlament stark! Darauf können Sie sich verlassen!
Weidel: Regierung zieht eine Schneise der Verwüstung
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, hat die Bundesregierung mit scharfen Worten attackiert: „Sie ziehen eine Schneise der Verwüstung durch dieses Land“, sagte sie mit Blick auf die Regierungsbank. „Die Ampel ist das größte Standortrisiko für Deutschland“. Proteste gegen diese Pläne werden medial kaum beachtet, wohl aber staatlich gelenkte Aufrufe gegen die AfD. „Statt den Menschen zuzuhören, die ihre Not in die Öffentlichkeit tragen, demonstrieren sie selbst gegen die Opposition.“
Chrupalla: Wo bleibt der Respekt vor dem Land
Wo bleibt der „Respekt“, den der damalige SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gegenüber der hart arbeitenden Bevölkerung angekündigt hatte, fragte sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla. Tatsächlich überhört diese Bundesregierung Warnsignale und fährt die Wirtschaft rücksichtslos gegen die Wand, zählte Chrupalla auf. „Und wenn man keinen Respekt hat, dann liebt man dieses Land auch nicht“, stellte er im Plenum fest.
Springer: Sozialgericht bestätigt Warnung der AfD-Fraktion
Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hatte mit einem Appell vor einem Kollaps des Sozialstaates gewarnt. „Dieser höchstrichterliche Alarmruf unterstreicht die jahrelangen Warnungen der AfD-Fraktion“, sieht sich der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, René Springer, bestätigt. „Seit Jahren weisen wir schon auf die mangelnde Nachhaltigkeit der sozialen Sicherungssysteme hin. Doch trotz richtiger Impulse lässt Herr Schlegel leider den Elefanten im Raum unbeachtet – nämlich den gigantischen Kostenfaktor Migration.“ – Mehr dazu unter: » AfDBundestag.de
Bachmann: Regierung entzieht Eigentümern und Mietern Existenzgrundlage
Trotz eines Rekordetats im Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) ist deren Bilanz verheerend, zählt die Bauexpertin Carolin Bachmann auf. Grund ist die ideologiegetriebene Politik der Regierung. „Die Billionen-Rechnung müssen die Bürger begleichen“, so Bachmann. „Sie entziehen damit Eigentümern und Mietern die finanziellen Existenzgrundlage“. Zum Eklat kam es, als ihr eine Abgeordnete der Grünen im Anschluss wüste Vorhaltungen machte.
Eugen Schmidt: Wo sind unsere Waffen in der Ukraine
Die AfD-Fraktion sorgt sich um den Verbleib deutscher Waffen in der Ukraine. „Derzeit häufen sich wieder Berichte über massiven Betrug bei Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine“, stellt dazu der AfD-Abgeordnete Eugen Schmidt fest. „Die USA haben bereits den Verbleib zumindest eines Teils der gelieferten Rüstungsgüter an die Ukraine untersucht. Die Kontrolleure konnten ihn aber überwiegend nicht klären.“ Die Bundesregierung werde den Verbleib nicht untersuchen, wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage ergab. – Mehr dazu unter: » AfDBundestag.de
STELLENANZEIGE: Referent (gleich welchen Geschlechts) für den Fraktionsgeschäftsführer
Die AfD-Fraktion sucht ab sofort einen Referenten für den Fraktionsgeschäftsführer. Es erwartet Sie eine interessante und abwechslungsreiche Tätigkeit unter anderem bei Protokollangelegenheiten, dem Verfassen verschiedener Texte wie Positionspapiere, der Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen, der Bundestagsverwaltung und externen Partnern sowie der Erstellung von Statistiken und Präsentationen für den Fraktionsvorstand. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! – Mehr dazu unter: » AfDBundestag.de
Kontakt:
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bürgerbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 227 57141
Telefax: 030 227 56349
E-Mail: buerger@afdbundestag.de
Politwelt.de 
„Sinnlose Ideologie der Geldverschwendung“
Die Jugend braucht wieder Vorbilder
Derzeit zerlegt sich die Welt politisch in allen Ebenen.
Eine abartige verkrustete, Handvoll geistiger Verkommenheit versuchen die Menschen zu spalten.
Kriege, Unruhen und soziale Feindschaft führen uns ins Verderben.
Die Unschuldigen und Opfer sind unsere Kinder.
Ich könnte heulen ohne Ende.
Sie kamen jüngst auf diese Welt, würden sie es schon im Mutterleib verstehen, hätten sie sich geweigert in diese abartige Welt zu gehen.
Doch es gibt einen kleinen Leuchtturm von Menschen, die viel weiter und vernünftiger denken als wir derzeit. Es würde Sinn machen, unseren Kindern diese Menschen als Vorbilder und Ziel der wahren Sinnhaftigkeit zu orientieren.
Es sind die Erfinder unseres Fortschrittes, es sind die Raumfahrer und die vielen Wissenschaftler, die ohne Politik die Zukunft erobern. Wir müssen die Erde eines Tages verlassen, nicht alles ist unsere Schuld. Doch dafür brauchen wir gebildete Menschen.
Um es zu begreifen, bedarf es einer Bildung, die derzeit vernachlässigt und sabotiert wird.
Wir brauchen die Rückkehr zur Vernunft, weil sonst die Welt den Unheiligen und Verbrechern vorbehalten bleibt.
Um in die Zukunft zu gehen und zu denken, neue Welten entdecken, im Frieden und Freude zu erschließen, zu gestalten, unsere Spezies zu bewahren, dazu müssen wir unsere Kinder erziehen auch Leben zu bewahren.
Jetzt ist die Zeit zum Umdenken – die Bremse lösen, Bildung in Wissenschaft, Sprache und Kultur für ein kluges Leben ohne Politik der Verirrungen.
Die falschen Propheten – die die Fruchtbarkeit und Grundlagen unseres biologischen Lebens zerstören wollen, müssen wir einsperren.
Viele tolle Erfindungen werden uns entzogen – weil Kranke behaupten Armut wäre unser Heil.
Es gibt Vorbilder, die sind uns im Denken um Jahrzehnte voraus, haben unsere Geschichte geprägt, verstanden und wissen was wirklich zu tun wäre.
Abseits politischen Unsinns, sie arbeiten längst zusammen, es sind die Eroberer und Erforscher neuer Welten – in Vernunft – Frieden und Geist.
Es sind die wahrhaft tollen Menschen in ihren Zentren, die unseren Kosmos erkunden und unsere Existenz verstehen wollen. Es gibt unter ihnen keine Feindschaft – weil sie die irdischen Übel erkannten und nicht den falschen Propheten folgen. Diese Vorbilder braucht die Jugend.
Alle Raumfahrtbehörden der Welt arbeiten längst zusammen, eine Zusammenarbeit als Vorbild unseres Seins. Die abartige Politik möchte lieber die Menschen spalten, um den Nutzen der Wissenschaften für sich zu behalten.
Was tue ich für eine Schmach einem kleinem Kind zu erklären, dass es keine Mutter oder Vater gibt, weil es Kranke so wollen.
Es ist sinnvoll, unsere Kinder zu erklären, woher wir kommen, wohin wir gehen sollten, was uns Vernünftiges antreiben sollte.
Es ist für uns allen ein Gewinn endlich uns diesen klugen Menschen zu widmen, uns als Vorbilder zu sehen.
Lasst unser Kinder spielen wie sie es wollen.
Gebt unseren Kindern das Beste was wir auf dieser Welt haben, was wir einst im Guten schufen.
Führt unsere Kindern in den Weg der tollen Wissenschaften auch für unser Überleben in der Unendlichkeit der Weite des Alls.
Gebt unseren Kindern Ziele, gebt ihnen Vorbilder und Wärme, gebt ihnen familiären Halt.
Ferne Welten können nur unsere Kinder erobern – wenn sie es noch können, dürfen oder wollen.
Ihr regierenden Kreaturen, hört auf mit dem Scheiß der Verblödung unserer Kinder und Jugend.
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