Liebe/r Leser/in,
der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat offenbar immer noch nicht die Tatsache verarbeitet, dass er bei der vergangenen Bundestagswahl sein Direktmandat an den AfD-Kandidaten verloren hat. Der Schmerz sitzt so tief, dass er immer noch in seinem Fiebertraum über ein AfD-Verbot festhängt.
Während Politiker der Altparteien und ihre Freunde in den Mainstreammedien sich angesichts immer neuer Umfragerekorde gegenseitig zu immer neuen Hasstiraden und absurden Verbotsforderungen hochschaukeln, werden die Folgen Ihrer Politik für unsere Bürger immer spürbarer: Unsere Freibäder verkommen, wie unsere Stadtzentren zunehmend zu Angsträumen. Während unsere Außengrenzen jeder überschreiten kann, der „Asyl“ ruft, müssen sich unsere Bürger in Berlin zukünftig ausweisen, wenn sie ein Schwimmbad besuchen wollen.
Multikulti bedeutet, sich das Zusammenleben jeden Tag neu aushandeln zu müssen. Die Folgen werden für jeden, der mit offenen Augen durch seine Innenstadt läuft, immer ersichtlicher und solange diese Anti-Deutschland Ampel in Regierungsverantwortung ist, nehmen die Probleme zu.
Man muss nicht jeden ins Land lassen, der an der Grenze steht. Man muss sich auch nicht in einen Wirtschaftskrieg nach den anderen hineinziehen lassen. Das alles passiert, weil Politiker heute Entscheidungen treffen, die grünen Lobbyisten und globalen NGOs näher stehen, als Ihnen.
Mein Fazit, nach 2 Jahren im Bundestag:
Ihre gewählten Regierungsvertreter mögen Sie nicht!
Eine Frau Ferda Ataman, SPD-Antidiskriminierungsbeauftragte, die Deutsche als „Kartoffeln“ und „Almans“ beschimpft, gleichzeitig überall Diskriminierung gegen Migranten wettert, mag Sie schlichtweg nicht!
Ein Herr Robert Habeck, der mit seinem Heizungsgesetz, unsere älteren Mitmenschen nach jahrzehntelanger harter Arbeit aus ihren Eigenheim verdrängen will, hat kein Respekt vor der Lebensleistung unserer Bürger, er mag Sie nicht!
Mein Rat für die Urlaubszeit: Nehmen Sie Abstand von Menschen, die Sie nicht mögen und widmen Sie sich Ihren Liebsten. Lassen Sie uns gemeinsam Kraft schöpfen. Ich bin zuversichtlich, dass sich für uns nun ein Zeitfenster öffnet, das die Dinge nochmal zum Guten wenden kann.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Urlaub.
Logistikbranche unter Beschuss der Anti-Deutschland-Ampel!
Fahrverbote und Führerscheinentzug
Der Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dirk Brandes unterstützt die Forderung der Gewerkschaft der Polizei Berlin, Klimaextremisten den Führerschein zu entziehen und übt harte Kritik an der gegenwärtigen Rechtspraxis.
Dazu äußert sich Dirk Brandes, wie folgt:
“Gruppen, wie Extinction Rebellion und Letzte Generation sind nicht nur kriminelle Vereinigungen, sondern sie gefährden mit ihren Aktionen auch die Sicherheit auf unseren Straßen. Immer wieder werden Rettungswege für Feuerwehr und Krankenwagen blockiert und Verkehrsunfälle verursacht.
Erst vor Kurzem kam es aufgrund einer Blockadeaktion zu einen Unfall bei Nürnberg, bei dem ein Fahrer schwer verletzt wurde. Für Menschen, die den Straßenverkehr vorsätzlich in derartiger Form gefährden, sieht das Strafgesetzbuch auch den Führerscheinentzug vor. Die gesetzlichen Möglichkeiten werden jedoch bei weitem nicht ausgeschöpft. Wie eine Anfrage der AfD ergeben hat, wurde im Hotspot Berlin zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 25. Mai 2023 nicht eine einzige gerichtliche Entziehung der Fahrerlaubnis angeordnet.
Es ist untragbar, dass grüne Minister derartige Blockaden als „zivilen Ungehorsam“ verharmlosen und Täter mit albernen Alibi-Strafen davonkommen. Auch wenn man selbst kein Kraftfahrzeug bewegt, stellt jeder dieser Aktionen einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr dar, welche Fahrverbote und ggf. den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen.“
Schwarz-Grün ist keine Alternative!
Kiffer-Kabinett gefährdet die Verkehrssicherheit in Deutschland
Die Stellungnahmen der Experten bestätigen die Position der AfD-Fraktion. Aus verkehrspolitischer Sicht halten wir die Legalisierung dieser Droge für unverantwortlich.
Anders als bei Alkohol existiert keine einfache Konzentrations-Wirkbeziehung. Kontrollierbare Wechselwirkungen mit Medikamenten und Alkohol sind weitgehend unerforscht. Es besteht kein wissenschaftlicher Konsens darüber, dass ein Gefahrengrenzwert analog zu 0,5 ‰ Blutalkohol wissenschaftlich anzugeben ist.
Die Rauschwirkung von Cannabis auf den Konsumenten lässt sich über die THC-Konzentration im Körper nicht hinreichend darstellen. Eine Liberalisierung von Cannabis-Konsum im Straßenverkehr müsste demnach darauf hinauslaufen, dass die Polizei in kleinteiligen, kontrollintensiven Einzelfallprüfungen die Verkehrstüchtigkeit des Cannabis-Konsumenten feststellen müsste. Das ist in der Praxis nicht umsetzbar.
Jegliche Kombination von Cannabis-Konsum mit anschließendem Autofahren muss aus Sicht der Verkehrssicherheit weiterhin untersagt bleiben.
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