Liebe Mitglieder und Interessenten,
auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.
Kann es sein, dass ein deutscher Soldat fünfmal im Auslandseinsatz war, beim letzen Einsatz in Afghanistan eine posttraumatische Belastungsstörung erlitt und danach fünf Jahre gegen die Bürokratie der Bundeswehr kämpft, damit diese als Erkrankung anerkannt wird? Ja, das ist möglich. Ein absoluter Skandal! Wie oft das vorkommt, will ich jetzt von der Bundesregierung wissen. Am Montag stellte ich eine kleine Anfrage dazu.
Im Juni kündigte die Bayerische CSU-Landesregierung an, über eine Bundesratsinitiative das Kindergeld für EU-Ausländer kürzen zu wollen. Plötzlich ist der Antrag von der Tagesordnung verschwunden. Ein merkwürdiger Vorgang und eine Aussage des Chefs der bayerischen Staatskanzlei macht alles noch skurriler. Am Dienstag schrieb ich an den Präsidenten des Bundesrates, um Licht ins Dunkel zu bringen.
Am Mittwoch war der Tag der Deutschen Einheit. Aber mir war überhaupt nicht nach feiern zumute, denn unser Land ist gespalten wie nie. Wenn dann an diesem Tag zugleich der Tag der offenen Moschee begangen wird und Migrantenverbände den Einheitsfeiertag durch einen Tag der Vielfalt ersetzen wollen, ist irgendwann Schluss mit lustig.
Am Donnerstag war ich zu Gast beim AfD-Ortsverband Schönwalde-Glien, um über meine Arbeit im Bundestag zu berichten. Ich bedanke mich herzlich für die Einladung und die vielen interessierten Nachfragen zu fast allen Politikbereichen. Ich freue mich schon auf‘s nächste Mal!
In der kommenden Sitzungswoche darf ich zu einem der Prestigeprojekte der GroKo reden – das Teilhabechancengesetz, besser bekannt als Sozialer Arbeitsmarkt. Dabei handelt es sich um Jobs für Langzeitarbeitslose, die vom Steuerzahler finanziert werden sollen. Am Freitag begann ich meine Rede vorzubereiten.
Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.
Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer
Politwelt.de 