Liebe Mitglieder und Interessenten,
auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.
Laut Internet-Meldungen sollen rund 100.000 Ukrainer ohne weiteres einen ungarischen Pass bekommen haben. Am Montag stellte ich dazu eine schriftliche Einzelfrage an die Bundesregierung. Hintergrund: Mit den ungarischen Pässen wären die Ukrainer plötzlich EU-Bürger und könnten sich ungehindert überall in der EU niederlassen. Auch in Deutschland.
Am Dienstag fand die Fraktionssitzung statt, um die Sitzungswoche vorzubereiten. Doch an diesem Tag waren die Blicke auch auf die CDU/CSU-Fraktion gerichtet. Dann erreichte uns die Nachricht, dass Volker Kauder als Fraktionsvorsitzender abgewählt wurde. Merkel hatte alles auf ihn gesetzt und verloren. Fotos im Netz zeigen ihr Entsetzen in dieser Sekunde.
Am Mittwoch tagte morgens zunächst der Sozialausschuss. Danach begann die Regierungsbefragung im Plenum mit anschließender Aktueller Stunde zum Wohngipfel der Bundesregierung. Doch der schönste Teil des Tages war am Abend die Feier meines geschätzten Fraktionskollegen Götz Frömming anlässlich seines 50. Geburtstages (Beitragsbild).
Am Donnerstag wurde die Plenarsitzung fortgesetzt. Nach einigen Wochen ohne Redebeitrag war ich mal wieder am Zuge und durfte zu einem Antrag reden, den ich selbst geschrieben habe. Darin fordern wir als Fraktion eine Kommission zur umfassend Untersuchung des Afghanistan-Einsatzes.
Die Plenarsitzung wurde am Freitag fortgesetzt. Anschließend war ich abends zu Gast bei der AfD in Bernau. Dort hielt ich einen Vortrag zum Thema Staatsbürgergeld. Das ist ein partielles bedingungsloses Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV. Herzlichen Dank für die Einladung und die spannende Diskussion.
Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.
Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer
Politwelt.de 