Bericht aus dem Bundestag, 16. – 20. April 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Montag: Die Woche beginnt mit einer sehr interessanten Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zu Straftaten an Brandenburgs Hauptbahnhöfen. Das Ergebnis ist unglaublich. In Frankfurt/Oder lag der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen 2017 bei 73,5 Prozent, in Brandenburg an der Havel lag die Aufklärungsquote bei 0,0 Prozent. Die Mainstream-Presse ignorierte meine Pressemitteilung dazu. Nur alternative Medien berichteten darüber.

Dienstag: Der Arbeitskreis Außenpolitik tagte am Morgen, um die für diese Woche geplante Ausschuss- und Plenarsitzung vorzubereiten. Das Hauptthema war der aus AfD-Sicht völkerrechtswidrige Militärschlag von Frankreich, GB und USA gegen Syrien. Wir haben beschlossen, dass wir unbedingt eine Aktuelle Stunde brauchen, um den Angriff öffentlich an den Pranger zu stellen.

Mittwoch  tagte morgens zunächst der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Hier ging es unter anderem um das EU-Kindergeld, dass Deutschland in Millionenhöhe direkt ins Ausland überweist. Zum Stand der Dinge berichte ich in den nächsten Wochen gesondert. Am Nachmittag begann die Plenarsitzung. Höhepunkt des Tages war die Debatte zu Syrien. Angesichts der peinlichen Versuche von Außenminister Maas, den Angriff zu rechtfertigen, fasst man sich nur noch an den Kopf. Immer und immer wieder.

Am Donnerstag wurde die Debatte fortgesetzt. Es war ein Sitzungsmarathon. Beginn 09:00 Uhr und Ende um Mitternacht. Um 23:12 Uhr wurde es aber nochmal richtig spannend, denn als letztes wurde unser Antrag zum Thema Christenverfolgung debattiert. Es war nicht nur eine hitzige Debatte. Interessant war auch die erhöhte Präsenz der Altparteien. Das muss die Angst vor einem erneuten peinlichen Hammelsprung gewesen sein.

Am Freitag war der letzte Sitzungstag und der gemeinsame Kampf aller Altparteien gegen die AfD wurde fortgesetzt. Eine absurde Volkskammerstimmung prägt inzwischen die Debatten im hohen Haus. Zum Ende meines Rundbriefes will ich aber nicht versuchen, diese Absurdität zu erklären, sondern stattdessen auf eine Stellenausschreibung verweisen. Ich suche einen Referenten für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Das darf gern weitergesagt werden. Ich freue mich auf die Bewerbungen.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

Create a website or blog at WordPress.com

Nach oben ↑

%d Bloggern gefällt das: