Stephan Brandner – Änderung des Strafgesetzbuches, Opferschutz
Richtig ist, dass der Staat die Verpflichtung hat, be- sonders verletzliche Personen – Frauen und Kinder, alte und kranke Menschen – besonders zu schützen. Aber Sie von CDU und CSU haben genau das Gegenteil getan durch die katastrophale Grenzöffnung 2015.
Politwelt.de 
Zitat: „…Frauen und Kinder, alte und kranke Menschen – besonders zu schützen…“
Völlig richtig, die Grundlage aller Gesetze sollte den Schutz der Bürger und die gerechte Strafbarkeit aller Straftäter sein. Die Altparteien hatten seit Mitte der 90’jahre zielstrebig politisch die Gesetzgebung und Justiz vorsätzlich zum Nachteil von Ordnung und Sicherheit zum Lacher der Nation zersetzt. Wir haben heute die Situation, wo eine Frau allein nicht mehr unbelästigt durch soziale Brennpunkte gehen kann – und jetzt ist sogar die helle Tageszeit gefährlich geworden. Durch eine vorsätzlich gefährliche Bildungspolitik und einer kriminellen Politik der Integration und Inklusion von Einwanderern, die unsere Kultur sogar als Schüler bekämpfen, ist der Bildungserfolg an den Schulen für alle gefährdet. Mord, Körperverletzungen, Raub und Vergewaltigungen werden durch die Altparteien nur den Deutschen Bürgern in die Schuhe geschoben, weil man offensichtlich die wahren kausalen Zusammenhänge mit der Einwanderung der falschen Klientel verschweigen muss – da hier ursächliche die Strategie der US-NGO’s der Übervölkerung mit Millionen aus südlichen Ländern nach Europa nur zur sozialen Destabilisierung auch von Deutschland beabsichtigt war. Das aggressive Bekenntnis der Altparteien – auch des BSW – zur Us-Doktrin, genannt Atlantikbrücke, wird eine souveräne Sicherheits- & Einwanderungspolitik in Deutschland nicht mehr ermöglichen, da sie von den USA nicht gewollt ist. Wer primär die Zerstörung einer Pipeline an Auftragnehmer beauftragt und einen Kanzler zum Schweigen verurteilt, der beauftragt auch die Vernichtung einer einst funktionierenden Deutschen Gesellschaft. Schweigen, Lügen, Tatsachen verdrehen und die eigene Bevölkerung über die Klinge springen lassen, hat vor Merkel sich kein Regierung gewagt.
Was hier als „Ampelregierung“ bezeichnet wird, sind in Wahrheit von US-State-Department lancierte Hochverräter.
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