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Stephan Brandner – Rede vom 26.03.2021

Stephan Brandner – Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses



Das Hass- und Hetze-Gesetz von Frau Lambrecht offenbart noch immer eindrucksvoll, die Fehlbesetzung des Justizministeriums mit dieser Dame, die offenbar mit Justiz nichts am Hut hat, dafür aber umso mehr mit Gender-Quatsch, bunten Träumereien, Einflussnahme auf die Besetzung von Gerichtsspitzen und dem Krampf gegen Rechts beschäftigt ist!



1 Kommentar zu “Stephan Brandner – Rede vom 26.03.2021

  1. Der alte Querdenker

    Frau Lambrecht von der SPD hat offensichtlich grundlegende Probleme mit den Prinzipien der Rechtstaatlichkeit und missbraucht ihr Amt für ihren verbohrten ideologisch-politischen Kampf.
    Gerade das Justizministerium wie kein anderes muss ein gesundes Maß an politischer Neutralität waren, da man gerade hier dem Recht und nur dem Recht und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet ist.

    Auffälig ist bei ihr wie schon bei ihrem Parteivorgänger Maas in diesem Amt, dass ihr die Gesinnung und die linke Ideologie vorrangig am Herzen liegt.
    Gerade mit dieser verheerenden Einstellung kommt es daher nicht zufällig immer wieder zu Konflikten mit dem Grundgesetz, zuletzt mit ihrem Hass- und Hetze-Gesetzeskonstrukt.

    Solche Menschen scheinen in ihrer Arroganz völlig abgehoben von ihren Bürgern in ihren elfenbeinernen Türmen zu leben, ohne sich wirklich bewusst zu sein, welche tatsächlich dienende Aufgabe sie nach dem Grundgesetz und unserer Demokrstie zu erfüllen haben.
    Sie kein Gewinn für Deutschland, sondern werden zunehmend zu einer schweren Bürde unseres Landes. Einsicht zeigen diese Herrschaften in der Regel nicht, sondern jedes Stück Vernunft muss ihnen vehement abgetrotzt werden.
    Ein gesundes Maß an Selbstkritik und Verantwortungsbewusstsein ist diesen Personen offensichtlich abhanden gekommen, falls dieses Maß jemals vorhanden war.

    Um auch diesem Treiben der Regierenden wirkungsvoll Einhalt gebieten zu können, bedarf es einer besseren und direkteren Kontrolle der Regierenden durch den Souverän!

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