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Der Hass auf das eigene Volk ging von der Regierung aus!

Peter Boehringer spricht Klartext (136)



Kritik ist Teil der Demokratie. Es ist eine Opposition. Und jede Oppositionsrede als Hassrede zu diffamieren, ist einfach nicht legitim und antidemokratisch!



Private BigTech-Oligopolisten bekommen totale Meinungsdominanz – Zensur wird Pflicht, Nichtzensur bestraft

  • Debatte im Bundestag zur Meinungsmacht von Big-Tech
  • Fünf Konzerne wollen die Weltmeinung prägen
  • Es gibt bereits ausreichend Rechtsschutz gegen Beleidigungen und FakeNews im Netz
  • Respekt ist wichtig – aber im Zweifel dem Recht untergeordnet
  • Verbale Opposition darf nicht reflexartig als „Hassrede“ diffamiert werden

» Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 206. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 28. Januar 2021: bundestag.de
» Aktuelle Stunde: „Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet“: Beatrix von StorchRede vom 28.01.2021


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