Dr. Alexandra Kloss im Gespräch mit Stephan Brandner – 5 Fragen und 5 Antworten
Alexandra Kloss: „Wie schätzt Du das ein? Ich habe gelesen eine Klagewelle ist bereits auf die Gerichte zugerollt, wird sich da der Lockdown bald verabschieden?“
Stephan Brandner: „In Gänze wahrscheinlich eher nicht, weil ja die Gerichte immer nur auf einzelfall- oder bundeslandbezogen urteilen. Und die da hinten, Merkel & Konsorten im Bundeskanzlerinenbunker, sie brechen ja sehenden Auges, wie schon mal bei der Einwanderungshysterie das Recht und Gesetz. Deshalb müssten sich viel mehr Leute vor den deutschen Gerichten wehren, und denen richtig, nicht nur vors Schienbein treten, sondern auch hinten rein.“
Die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes schlägt hohe Wellen: alle Foltermaßnahmen, die die Landesregierungen in den letzten Monaten verwendet haben, werden nun auch gesetzlich verankert.
So soll verhindert werden, dass die Gerichte die Maßnahmen einfach kippen können. Die Beteiligung des Parlaments, eine Forderung der AfD, soll nun also genutzt werden, um scharfe grundrechtseinschränkende Maßnahmen zu zementieren. Als AfD lehnen wir das ab.
Gleichzeitig schaut die ganze Welt in die USA. Fest steht schon vor Ende der Auszählung: die Demoskopen haben versagt. Das tun sie auch regelmäßig in Deutschland. Kein Wunder: Umfrageinsititute werden großzügig von der Bundesregierung alimentiert.
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