Liebe Mitglieder und Interessenten,
auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.
Erneut lag eine Sitzungswoche vor uns. Wie immer tagte am Montag zunächst mein Arbeitskreis Arbeit & Soziales, um die Sitzungswoche vorzubereiten. Diesmal habe ich wieder einen Redebeitrag. Es geht um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Asylbewerberleistungsgesetz. Am Abend war ich zu Gast beim AfD-Kreisverband Cottbus, um dort mein Staatsbürgergeldmodell als Alternative zu Hartz IV vorzustellen. Herzlichen Dank an die fast 50 Gäste für die vielen Fragen und Diskussionsbeiträge. Ihr wart ein tolles Publikum!
Am Dienstag kam die Fraktion im Rahmen der Fraktionssitzung zusammen, um die Tagesordnung der Plenarsitzungen durchzugehen und die Redner zu bestimmen. Außerdem wurde beschossen, Gerold Otten (Bayern) ein zweites Mal als Kandidat für den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages aufzustellen. Die Wahl wurde für Donnerstag angesetzt und endete leider, wie die erste Wahl zuvor auch, mit einer Ablehnung unseres Kandidaten.
Am Mittwoch tagte morgens zunächst der Ausschuss für Arbeit & Soziales. Am Nachmittag fand dann im Plenum die Befragung der Bundesregierung statt. Währenddessen bereitete mein Büro eine Kleine Anfrage zum Thema Fachkräftesituation in den Mangelberufen vor. Die Mangelberufe werden von der Bundesregierung immer wieder als Grund für mehr ausländische Fachkräfte angeführt. Wie gehen der Sache jetzt auf den Grund.
Am Donnerstag sprach ich zum Gesetzentwurf zur Dritten Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Vor einiger Zeit stellten wir eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema Kindergeldüberweisungen ins Ausland. Am Freitag erhielten wir ein Schreiben von der Regierung. Man braucht dort mehr Zeit für die Beantwortung und das wird erst nach der Wahl zum EU-Parlament möglich sein. Offenbar wollte man vor der Wahl keine negativen Schlagzeilen mehr. Mit solchen Methoden arbeitet die Regierung. Einfach nur unsouverän und peinlich.
Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.
Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer
Politwelt.de 