Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,
gleich nach Beendigung der parlamentarischen Sommerpause sind wir letzte Woche in Berlin ganz neu durchgestartet. Im Rahmen einer emotional geführten Haushaltsdebatte haben wir dabei auch das Budget des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hinterfragt. Ein auf den ersten Blick eher unüblicher Schritt. Mit dem „Fall Steinmeier“ hat es jedoch eine ganz besondere Bewandtnis …
„Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein“
Denn es war kein geringerer als Bundespräsident Steinmeier, der Anfang des Monats ganz ungeniert für ein Konzert der linksradikalen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ in Chemnitz geworben hatte. Brisant, da diese Punkband in der Vergangenheit immer wieder durch unappetitliche, gewaltverherrlichende Texte aufgefallen war. So singen sie beispielsweise über Polizisten: „ … und schicken den Mob dann auf euch rauf / Die Bullenhelme sollen fliegen / Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein.“
Die Sozialdemokratie verliert völlig die Nerven
Aber nicht nur das merkwürdige Verhalten von Bundespräsident Steinmeier sowie die sinkenden Umfragewerte für die SPD zeigen, wie es inzwischen um die deutsche Sozialdemokratie bestellt ist. Da ist etwa ein Finanzminister Olaf Scholz, der sich sichtlich darüber freute, voraussichtlich erstmals seit 17 Jahren das Maastricht-Kriterium der Begrenzung der Staatsverschuldung auf 60 Prozent des BIP erfüllen zu können. Ein Armutszeugnis, wenn man sich vor Augen führt, was diese ganze Entwicklung für die Stabilität des Euro bedeutet.
Den Vogel abgeschossen hat jedoch eindeutig Martin Schulz, der mit der Äußerung, Alexander Gauland gehöre auf den „Misthaufen der Geschichte“, nicht nur seine eigene Nervenschwäche unter Beweis stellte, sondern darüber hinaus auch verdeutlichte, auf welches Niveau die SPD inzwischen abgesunken ist. Ein Tiefschlag, auf den sich Alexander Gauland im Übrigen nicht einließ, sondern souverän mit den Worten konterte: „Das ist nicht mein Niveau, auf dem ich mich mit Ihnen auseinandersetze.“
Arbeit in den Ausschüssen geht weiter
Zusätzlich zu den Debatten im Bundestag ging natürlich auch die fachliche Arbeit in den Ausschüssen Verteidigung und Landwirtschaft weiter. So haben wir mit verschiedenen Akteuren gute Gespräche geführt und die Kontakte weiter ausgebaut.
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Peter Felser
Abgeordneter des 19. Deutschen Bundestags
Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion
Vorsitzender AfD-Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau
Meine Facebook-Seite
Homepage: www.peterfelser.de
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