Wer jetzt jubelt, der hat nicht verstanden welchen Irrsinn die Ampel-Koalition will

Dr. Christian Blex – Eine Analyse zu den 10 Punkten aus dem Sondierungspapier von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP


Aktuell lobt manch einer die FDP dafür, dass sie zumindest im Sondierungspapier durchgesetzt hat, dass es auch weiterhin kein Tempolimit auf der Autobahn geben wird.

Dies ist neben einer minimalen Erhöhung des Sparerpauschbetrags von 801 auf 1000 Euro allerdings auch so ziemlich die einzige freiheitliche Position in diesem Papier. Ansonsten aber ist dieses Papier zutiefst feindlich gegenüber der Marktwirtschaft und der Freiheit, eine Forderung der Regulierung und des staatlichen Eingriffes reiht sich an die nächste. Es ist ganz klar, dass die FDP hier nur der Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün ist, da werden sich all diejenigen die FDP wählten, um den Linksruck zu verhindern, noch wundern. Die FDP verhindert den Linksruck nicht, sie befördert den Linksruck.

Mit der sich abzeichnenden Bildung einer Ampel-Koalition kommt nichts Gutes auf Deutschland zu. Neben viel Blabla enthält das Sondierungspapier nämlich auch zahlreiche gefährliche Forderungen, rot-grün (bzw. die Ampel) plant eine totale Transformation unserer Gesellschaft und Wirtschaft, was an zahlreichen Stellen des Sondierungspapiers sogar ganz offen so gesagt wird.


Während der erste Punkt des Sondierungspapiers noch weitestgehend aus nichtssagenden Plattitüden besteht, geht es im zweiten Punkt unter der Überschrift „Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“, dessen ehrliche Überschrift wohl eher „ökologische Planwirtschaft“ heißen sollte, richtig zur Sache.

Die sogenannten erneuerbaren Energien sollen weiter ausgebaut werden, obwohl sie schon heute über jedes rationale Ausmaß hinweg ausgebaut wurden, und wir statt noch mehr wetterabhängigen Zappelstrom, eigentlich mehr grundlastfähige Kraftwerke bräuchten. Bei gewerblichen Neubauten soll die Nutzung der Dachfläche für Solarenergie verpflichtend werden, sprich jeder Unternehmer, der ein neues Gebäude errichten möchte, wird gezwungen auf dem Dach dieses Gebäudes eine Solaranlage zu errichten. Darüber hinaus sollen 2 % der Landfläche für Windkraft genutzt werden, sprich im ländlichen Raum kriegt wahrscheinlich fast jeder ein Windrad direkt vor die Tür gesetzt und auch die Natur wird massiv leiden müssen. Aus der Kohleverstromung soll schon 2030 ausgestiegen werden, wie das funktionieren soll bleibt unklar. Die Finanzierung der EEG Umlage über den Strompreis soll beendet werden, die EEG-Umlage aber natürlich nicht abgeschafft werden.

Man wird sie dann zukünftig halt über die Steuer statt über die Stromrechnung zahlen, sodass die Kosten weniger transparent werden. Darüber hinaus soll die Landwirtschaft, wie es den Anschein macht, weitestgehend auf „Bio“ umgestellt werden, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln soll auf jeden Fall nochmals deutlich eingeschränkt werden, die Landwirtschaft damit noch ineffizienter gemacht werden. Nahrungsmittel werden also deutlich teurer werden, ohne das der Landwirt davon profitieren wird, der Flächenverbrauch deutlich steigen und damit wohl auch die Notwendigkeit Lebensmittel aus dem Ausland zu importieren.


In Punkt drei „Respekt und Chancen in der modernen Arbeitswelt“ ist nicht viel Interessantes zu finden, mit Ausnahme des Vorschlages den Mindestlohn von 9,50 € auf 12 € zu erhöhen, also um satte 26 %. Dies mag sich jetzt für viele gut anhören, ist aber enorm riskant und gefährlich.

Der Mindestlohn hat als Instrument bisher keinen großen Schaden angerichtet und für einige die Lage vielleicht auch wirklich verbessert, dies war bisher aber auch nur der Fall, weil man ihn bei Einführung auf ein relativ rationales Niveau setzte und danach auch bei Anhebungen relativ rational vorging. Eine Festlegung auf 12 € könnte aber deutlich zu hoch gegriffen sein, denn aufgrund des Versagens der Altparteien stagniert die Produktivität in Deutschland schon seit knapp 10 Jahren, ist in den letzten Jahren sogar gesunken. Es ist dementsprechend fraglich woher der Spielraum, für eine solch große Lohnerhöhung kommen soll.

Man kann nicht davon ausgehen, dass die Wertschöpfung der Tätigkeit eines jeden, der für Mindestlohn arbeitet hoch genug ist, als das der Arbeitgeber diesem problemlos 12€ wird bezahlen können. Dies könnte dementsprechend entweder zu einer enormen Inflationssteigerung führen, weil die Preise der Produkte dann im selben Maße angehoben werden müssen oder aber, was wahrscheinlicher ist zu erhöhter Arbeitslosigkeit, weil der Mindestlohn letztendlich ein Arbeitsverbot für jeden ist, der mit seiner Tätigkeit nicht genug erwirtschaftet. Es ist dementsprechend gefährlich den Mindestlohn deutlich anzuheben, wenn man nicht zuvor die Bedingung (die Steigerung der Produktivität) dafür erfüllt hat.


Wir machen weiter mit Punkt 4 des Sondierungspapiers. Dieser ist nicht sonderlich interessant, auch dort finden sich weitestgehend nur Plattitüden, wie wir sie von allen Politikern hören.

Das einzig Interessante ist vielleicht, dass man eine teilweise Kapitaldeckung der Rente erreichen möchte, der dafür als Kapitalstock geplante Zuschuss von 10 Milliarden Euro, ist aber natürlich ein Witz und bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein. Damit wird man die Lücke im Rentensystem, die über die nächsten Jahrzehnte hinweg wahrscheinlich eher im Bereich von Billionen liegt, kaum schließen können, selbst wenn diese 10 Milliarden sehr profitabel angelegt werden.


Bei Punkt 5 auch wieder viel Blabla, allerdings ist dort ein kleiner kurzer Satz zu finden, der alle Eltern aufhorchen lassen sollte, nämlich: „Wir wollen starke Kinderrechte im Grundgesetz verankern.“

Dies mag sich jetzt erstmal relativ harmlos, vielleicht sogar positiv anhören, Kinder haben durch das Grundgesetz aber auch heute schon alle grundlegenden Rechte, die sie benötigen und verdienen. Die sogenannten „Kinderrechte“ können dementsprechend nur ein Angriff auf Artikel 6 GG („Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft“) und die Erziehungshoheit der Eltern sein. Die sogenannten „Kinderrechte“ haben einzig und allein zum Ziel, den Eltern die Entscheidung über die Erziehung ihrer Kinder zu nehmen und sie verstärkt auf den Staat zu übertragen.


Bei Punkt 6 „Innovation fördern und neue Wettbewerbsfähigkeit erreichen“ lässt sich wieder nicht viel Konkretes herauslesen, alles bleibt relativ diffus.

Interessant könnte allenfalls werden, wie man folgenden Punkt umsetzen möchte: „Wir wollen den regelbasierten Freihandel auf Grundlage von fairen sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Standards stärken und sprechen uns für eine deutsche und europäische Handelspolitik gegen Protektionismus und unfaire Handelspraktiken aus.“ Ich bin mir nämlich ziemlich sicher, dass nicht alle unsere Handelspartner, sich den irren „ökologischen“ Anforderungen der Grünen unterwerfen werden und lieber gar keinen Handel mit Deutschland treiben, als ihre Wirtschaft nach den absurden Vorstellungen der Grünen umzubauen.


Bei Punkt 7 „Offensive für bezahlbares und nachhaltiges Bauen und Wohnen“ finden sich ebenfalls wieder wenig konkrete Ideen.

Nur eins wird auch hier wieder klar, der Staat soll alles planen und organisieren, vorerst vielleicht gar die Mietpreise festlegen. Also auch hier Planwirtschaft statt Marktwirtschaft.


Weiter geht es mit der Analyse des Sondierungspapiers mit Punkt 8 „Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie“ , bei dem es wieder richtig zur Sache, alles will die Ampel umkrempeln.

Staatsangehörigkeitsrecht, Familienrecht, Abstammungsrecht und Transsexuellengesetz sollen verändert und „angepasst“ werden, dies lässt nichts Gutes vermuten. Ob es danach noch einen Unterschied zwischen Deutschen und Einwanderern gibt oder einen Unterschied zwischen Mutter und Vater etc. ist unklar. Wer die kranken Vorstellungen der links-grünen kennt, muss hier das Schlimmste befürchten. Und dann ist da noch der Spurwechsel für Migranten, also im Grunde die Legalisierung einer illegalen Einwanderung unter bestimmten Bedingungen. Wer allerdings Unrecht zu Recht erklärt und illegales Handeln belohnt, der sollte dieses Land wirklich nicht regieren. Darüber hinaus will man das Alter für die Teilnahme an der Bundestags- und Europawahl von 18 auf 16 absenken, dies ist natürlich ein durchschaubares Manöver von Grünen und FDP — die unter jungen Wählern sehr populär sind – um ihre eigene Machtposition für die Zukunft zu stärken. Wer allerdings die Regeln der Demokratie verändert, um daraus einen Vorteil zu schlagen, der versündigt sich an der Demokratie, mal ganz abgesehen davon, dass es natürlich auch ansonsten zahlreiche Argumente gegen die Absenkung des Wahlalters gibt.


Punkt 9 ist wieder relativ harmlos bzw. unkonkret und mit Plattitüden gefüllt. Punkt 10 dann aber wieder das exakte Gegenteil und ein absoluter Frontalangriff auf die Souveränität Deutschlands.

So heißt es unter anderen:

Wir werden die Europäische Union (EU) stärken, um unserer Verantwortung zu entsprechen. Unsere Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik werden wir wertebasiert und europäischer aufstellen. Die strategische Souveränität Europas wollen wir erhöhen.

EU stärken heißt hier natürlich mehr Macht an Brüssel abtreten. Dieselbe Forderung im zweiten Satz, dabei kann es überhaupt keine gemeinsame europäische Außenpolitik geben, denn es gibt schlichtweg keine gemeinsamen Interessen aller EU-Nationen. Der dritte hier von mir zitierten Satz schießt den Vogel dann aber endgültig ab. Die „strategische Souveränität Europas“ soll erhöht werden? Als Staatenbund besitzt die EU keinerlei Souveränität.

Die kommende Regierung sieht die EU aber scheinbar schon als Bundesstaat, also als eigenständigen souveränen Staat an, innerhalb dem es keinen souveränen deutschen Staat mehr gibt.

Dabei ist dies überhaupt nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, denn das Volk hat nie über die Aufgabe der deutschen Souveränität bzw. des deutschen Staates zugunsten der EU abgestimmt und wir von der AfD werden uns auch mit allen demokratischen Mitteln dagegen wehren, dass die EU jemals zum Bundesstaat wird und die Souveränität der deutschen Nation damit beseitigt wird.


Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Sondierungspapier der wahrscheinlich kommenden Ampel-Koalition zahlreiche brisante Dinge enthält und letztendlich ein Angriff auf Familie, Nation und Marktwirtschaft ist. Wer jetzt jubelt, weil die FDP das Tempolimit auf der Autobahn abgewehrt hat, der hat noch nicht verstanden oder mitbekommen, welchem Irrsinn die FDP dafür im Gegenzug zugestimmt hat. Was in diesem Sondierungspapier angedacht wird, wäre auch von einer rot-rot-grünen Regierungskoalition kaum im negativen Sinne übertroffen worden. Die Ampel plant den totalen Umbau unserer gesamten Gesellschaft und Wirtschaft. Dies müssen wir abwenden.


gruene.de » Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

2 Kommentare zu „Wer jetzt jubelt, der hat nicht verstanden welchen Irrsinn die Ampel-Koalition will

Gib deinen ab

  1. Herr Dr. Christian Blex, ihre Analyse dieses Koalitionspapiers mit seinen 10 Punkten
    ist zweifelos hervorragend und dankenswert.
    Sicherlich haben sie beim Lesen dieses Papiers mit einer gewissen Übelkeit zu kämpfen gehabt, um diesen unglaublichen Irrsinn erst einmal verarbeiten zu können.

    Die Grünen und die SPD liefern hierbei genau das, was von diesen ideologiebesoffenen Dilettanten nicht anders zu erwarten war.

    Warum allerdings die scheinliberale Blenderpartei-FDP ein solches Papier unterstützen und zustimmen kann, ist wohl der eigentliche Irrsinn und Skandal bei diesen Koalitionsverhandlungen.

    Ich habe vor der FDP immer wieder vor der Bundestagswahl gewarnt und ich persönlich habe niemals einen ernsthaften Gedanken an eine FDP-Wahl verschwendet.

    Es wurde jedoch eine geschickte Werbung für die FDP betrieben und die FDP hat sich nicht geziert, die AFD hier und da einfach zu kopieren. An die Inhalte der AFD-Kopie hielt sich diese unehrliche Wendelin-FDP in den entscheidenden Augenblicken natürlich nicht.
    Doch darauf kam es den „Liberalen“ auch gar nicht an.
    Es ging ihnen vielmehr nur um den flüchtigen Eindruck in der medialen Öffentlichkeit.

    Die hier angstrebte Politik von Rotgrüngelb, dieses ist absehbar, wird krachend scheitern.
    Wenn erst einmal Millionenheere von Arbeitslosen auf die Straße gehen werden, dann wird die Luft für diese Deutschlandzerstörer sehr, sehr dünn werden.

    Das Gehopse von Frau Baerbock wird ihr dann wohl auch nichts mehr nützen.
    Sollte Frau Baerbock gar Außenministerin werden, dann dürfte die Halbwertszeit ihres Niedergangs sich nochmals erheblich verkürzen.

    Vielleicht muss sich die politische Lage Deutschlands immer erst erheblich zuspitzen, bis sich wirklich endlich etwas zum Positiven ändert.

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  2. Die FDP, in anderen Kommentaren von mir bereits angedeutet und vorausgesehen, übernimmt die Funktion in dieser angestrebten Ampel-Koalition als Steigbügelhalter für eine Deutschland zerstörende rotgrüne Agenda.

    Dafür wirft die Lindner-FDP, ebenfalls richtig eingeschätzt, ihre beim Wähler vorgetäuschten liberalen Grundsätze mit einer unglaublichen Leichtigkeit über Bord.
    Von dieser FDP war und ist nichts anderes zu erwarten.

    Wer diese Partei gewählt hat, in der verzweifelten Hoffnung, die FDP möge ein wie auch immer ausgelegtes rotgrünes Bündnis verhindern, der dürfte bald seine Augen vor Ungläubigkeit reiben und sich fragen warum er auf solche politischen Scharlatane wie einen Herr Lindner immer wieder hereinfällt.
    Was stimmt da nicht?

    Dabei wäre es doch so leicht gewesen, die echte politische Alternative, die AFD, zu wählen, sie weiter zu stärken, um wirklich diesen Irrsinn, der jetzt auf uns zukommen wird, zu verhindern.
    Es gibt eine bürgerliche Mehrheit in Deutschland, die jedoch von CDU/CSU und der FDP immer wieder getäuscht und verraten wird.
    Genau hierin liegt einer der fatalen Ursachen für den Erfolg der Grünroten.

    Ein anderer Grund liegt an dem rotgrünen Monopol der weitreichenden Medien.
    Das Internet hätte gute Chancen, dieses Monopol zu durchbrechen, doch hier wütet das grundgesetzwidrige, von Linken kontrollierte NetzDG.

    Um so wichtiger wird es in der nshen Zukunft sein, die Mehrheitsverhältnisse in einem der ostdeutschen Bundesländer zugunsten der AFD zu kippen.
    Gelingt dieses, dürfte der weitere Erfolg der AFD sich nicht mehr aufhalten lassen, trotz aller erdenklichen zukünftigen Schikanen und Aggressionen gegen die AFD und der deutschen Bürger.

    Wir werden uns auf wirklich schlimme Zeiten einstellen müssen und wir werden auch das Kämpfen wieder erlernen müssen.
    Die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht wird es nicht umsonst geben, denn genau das wird uns ja immer mehr streitig gemacht, trotz Grundgesetz und trotz dem geltenden Recht!

    Die Kriminalisierungsversuche etwa der rechten Think Tanks werden als rechtsextrem diffamiert. Es findet hier bereits ein nicht zufälliges „Framing“ statt, um die Öffentlichkeit auf die nächsten Angriffe des Linksstaates auf diese Einrichtung und Denkfabrik vorzubereiten.

    Es geht natürlich in Wahrheit um eine immer dreister werdende Zensur politischer unliebsamer Konkurrenten und deren Behinderung ihrer Entfaltungsmöglichkeit zu einem rechtskonservativen und rechtsliberalen Zentrum gegenüber einem totalitären Linksstaat, der die linksideologische politische Korrektheit, unter Führung von Grünrot, unbedingt zur Staatsräson erzwingen will.

    Uns dagegen wehren, nennen Linksextreme Radikalisierung, obwohl sie es sind, die mit ihren totalitären Vorstellungen uns unsere bürgerlichen Freiheiten nehmen, unser Land und seine Substanz ausbeuten und uns ihre gesellschaftlichen Vorstellungen aufzwingen wollen.
    Unsere Demokratie und unsere Freiheit ist in allerhöchster Gefahr!

    Wir werden uns als freiheitsliebende Demokraten und Patrioten dagegen zur Wehr setzen müssen und wir brauchen dafür selbstverständlich eine erfolgreiche Strategie, die es übrigens für diese Lage tatsächlich gibt.

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