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Joana Cotar – Rede vom 14.01.2021

Joana Cotar – Aktuelle Stunde – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit



Sie haben die sozialen Netzwerke in Deutschland zu Anklägern, Richtern und Henkern gemacht. Und jetzt reden ausgerechnet sie von Meinungsfreiheit? Mehr Heuchelei geht nicht!



1 Kommentar zu “Joana Cotar – Rede vom 14.01.2021

  1. Der alte Querdenker

    Ein guter und sehr wichtiger Beitrag von Frau Joana Cotar und ein wichtiger Apell für die Meinungsfreiheit und gegen die antidemokratischen und bezüglich des Grundgesetzes ganz eindeutig rechtswidrigen Eingriffe und Zensuren des Mediums Internet.
    Das NetzDG, von der CDU/CSU und SPD geschaffen, ist eigentlich verfassungswidrig, denn es gibt nach dem Grundgesetz keine (!) Zensur, auch nicht aus an den Haaren herbeigezogenen Gründen.

    Doch die großen Internet-Unternehmen, die diesen Zensurverlockungen folgen, machen einen gewaltigen Denkfehler, der sich am Ende ganz real in erdrutschartigen Verlusten äußern wird.
    Schon jetzt beklagen Eacebook, Twitter und Co. gewaltige finanzielle Einbußen.
    Konkurrenten wie Telegram werden hierdurch gestärkt und viele neue kleine unabhängigere Netzwerke werden hierdurch ins Leben gerufen.

    Natürlich ist man im Kanzleramt bemüht, dieser Entwicklung möglichst viele Steine und Hürden in den Weg zu stellen und kommt offensichtlich der alte Drang als ehemalige Propagandaspezialistin der untergegangenen DDR wieder zum Vorschein.
    Lügen, Heucheln und möglichst den Schein waren, um von den tatsächlichen Absichten abzulenken.
    Doch dieses wird Frau Merkel nicht gelingen, gibt es doch die immer zahlreicher werdenden selbständig denkenden Bürger und eine nicht mundtot zu kriegende AfD!

    Der bisherige Schweigezyklus ist löchrig wie ein Schweizer Käse!
    Trotz der Internet-Zensuren und trotz der Corona-Ermächtigungsmaßnahmen!

    Und die Unsicherheit unter den jetzt noch Regierenden wächst von Stunde zu Stunde.
    So ist als erste Konsequenz aus dieser Angst der um ihren Machterhalt bemühten Politiker die Verschiebung der Landtagswahlen in Thüringen keine Überraschung und schon längst erwartet worden, gegen die Stimmen von der AfD und der FDP.
    Die sonstigen Blockflötenparteien stimmten geschlossen für eine Verschiebung der Wahlen, in trauter Eintracht von CDU, Grüne, SPD und der Linkspartei.
    Bis zum Herbst glaubt Ramelow und Co. offensichtlich den illegalen Teil der Wahlberechtigten, die rechtlich eigentlich nicht Wahlberechtigten, merklich im Stillen erhöhen zu können. Ich habe zumindest den schweren Verdacht, dass derartige, schwer nachweisbare Wahlmanipulationen hier zum Einsatz kommen könnten.

    Ein weiterer Grund für die Verschiebung ist das Scheitern eines verfassungswidrigen Paritätswahlrechts in Thüringen.

    Es geht diesen Herrschaften daher nicht um das Wohl und den Schutz der Thüringer und schon gar nicht um Demokratie, sondern sehr durchschaubar ausschließlich um den eigenen skrupellosen Machterhalt!

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